Kommentar zu Brexit und Großbritanien
Brexit oder soft Brexit

Brexit is Brexit, betont die britische Premierministerin immer wieder. Vanessa May meint den harten Ausstieg – wie ihn auch viele Festlandeuropäer fordern. Sinnvoller wäre wohl für beide Seiten ein Modell, wie es die EU und Norwegen praktizieren und das manche als »Mitgliedschaft light« bezeichnen.

Donnerstag, 03.11.2016, 21:30 Uhr aktualisiert: 05.11.2016, 13:33 Uhr
Die britische Premierministerin Theresa May. Foto: dpa/Andy Rain
Die britische Premierministerin Theresa May. Foto: dpa/Andy Rain

Die Befürworter dieses »Brexit soft« können sich ebenso gut auf das Referendum berufen wie May. Die Bürger hatten nur die Wahl zwischen Yes und No. Niemand kann behaupten, er allein wisse, was die Briten unter Brexit verstehen. Dafür ist das Parlament als Vertretung des Volkes schon besser legitimiert.

Sicher kann man nicht so verhandeln, dass hier die Abgeordneten des Europaparlaments und dort die Mitglieder des House of Commons über jeden einzelnen Paragraphen beraten und entscheiden. Das geht beim Brexit so wenig wie bei TTIP.  Das fordern Londons Richter auch nicht. Die Richtung solle das Parlament vorgeben. Dort hat es May außer mit Rechtsauslegern ihrer Partei auch mit Labour, mit Europa befürwortenden Konservativen, Liberalen, Schotten und Nordiren zu tun.

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