Kommentar zur Yücel-Freilassung
Die Türkei hat kein Lob verdient

Es gab keine Deals, so die Bundesregierung. Demnach wäre die Freilassung von Deniz Yücel einzig dem politischen Druck auf Ankara geschuldet – und dem Interesse Erdogans, das Verhältnis zu Deutschland und Europa zu normalisieren, nachdem er nun auch noch mit den USA im Konflikt ist.

Freitag, 16.02.2018, 21:45 Uhr aktualisiert: 16.02.2018, 21:50 Uhr
Deniz Yücel. Foto: dpa
Deniz Yücel. Foto: dpa

Wer’s glaubt, wird selig.

Erinnert werden muss an die kaum vier Wochen alte Zusage Berlins, türkische Leopard-Panzer nachzurüsten – was erst wegen des türkischen Einmarsches in Nordsyrien kurzfristig gestoppt wurde. Berlin war also bereit, für Yücel etwas zu bieten. Und Ministerpräsident Yildirim war erst am Donnerstag bei Angela Merkel.

Eine Gegenleistung kam schon am Freitag, aus dem Mund des Außenministers Sigmar Gabriel: Der hielt die Fiktion einer unabhängigen Justiz aufrecht, die Ankara so wichtig ist, und dankte der türkischen Regierung dafür, dass sie eine »Verfahrensbeschleunigung« unterstützt habe. Das ist nach einem Jahr willkürlicher Haft fast schon zynisch. Man muss daran erinnern, dass in der Türkei weit über 100 Journalisten einsitzen, die alle, genau wie Yücel, mit Phantasie-Klagen überzogen werden.

Yücel war eine Geisel, nichts weniger. Bei aller Diplomatie: Man muss die Türkei als deutscher Außenminister in einer solchen Situation vielleicht nicht angreifen; Lob aber hat ein Geiselnehmer keinesfalls verdient. Die Türkei bleibt ein Land, in dem Menschenrechte, Demokratie und Pressefreiheit massiv eingeschränkt werden.

Ein Faktor hat sicher zur Freilassung Yücels beigetragen: Der beeindruckende, auch nach über einem Jahr noch kräftige Protest der deutschen Zivilgesellschaft. Free Deniz. Seit den DDR-Kampagnen für die amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis oder den Chilenen Luis Corvalan hat man so etwas nicht mehr gesehen. Auch vermittelt über die Türken in Deutschland dürfte das Eindruck auf die Machthaber gemacht haben.

Wenigstens so weit, dass ihnen klar geworden ist, dass es ohne Freilassung Yücels keine Normalisierung des Verhältnisses geben wird. Das drohende Urteil des Europäischen Gerichtshofes, das Erdogan international an den Pranger gestellt hätte, dürfte ein Übriges getan haben. Zu hoffen ist, dass diese Menschenrechtskampagne nun nicht abbricht, dass mindestens die Medien nicht nachlassen, gegen die Einschränkung der Pressefreiheit zu protestieren.

Außenminister Gabriel hat diese Proteste gestern in seiner Stellungnahme nicht erwähnt. Stattdessen sparte er nicht mit wenig dezenten Hinweisen auf seine eigenen Leistungen und auf das Vertrauen, das ihm die Kanzlerin gegeben habe, »die mich hat arbeiten lassen«. Gabriel rettet Yücel, diese Schlagzeile wünscht sich der schwer angeschlagene Außenminister ganz offenbar. Treffender wäre: Yücel rettet Gabriel. Vielleicht.

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