Kommentar zum Atomabkommen
Die Stunde Europas

Europa fühlt sich nicht nur getroffen und unverstanden, sondern brüskiert. Angela Merkel und Emmanuel Macron – sie wurden in Washington zwar empfangen, aber vorgeführt.

Donnerstag, 10.05.2018, 10:00 Uhr
US-Präsident Donald Trump. Foto: dpa
US-Präsident Donald Trump. Foto: dpa

Der US-Präsident, das hat er nun einmal mehr klargemacht, hört nicht einmal zu und entscheidet alleine. Offenbar ohne Rücksicht auf Verluste. Anders ist die Drohung, gegen Unternehmen außerhalb der USA vorzugehen, die weiter Geschäfte mit Iran machen, nicht zu verstehen.

Die EU steht keineswegs ohnmächtig da. Es fällt ihr nur schwer zu verstehen, dass dieser amerikanische Präsident tatsächlich keine Freunde will, sondern linientreue Befehlsempfänger. Jetzt muss diese Gemeinschaft, wie schon bei der Verhandlung des Atomabkommens , beweisen, dass sie ein anderes politisches Konzept verfolgt. Zähe Diplomatie hat den Atom-Pakt mit Teheran zustande gebracht. Nun werden die Europäer um dessen Bestimmungen kämpfen müssen, ohne, unter Umständen auch gegen Washington.

»EU wird auf ihre diplomatischen Qualitäten setzen«

Dabei sind sich USA und EU doch so viel näher, als es gerade den Eindruck macht. Niemand wird die Führung des Iran als Versammlung von Friedensengeln hinstellen. Keiner sieht das Atomabkommen mit den Mullahs als einzigartiges Dokument für Frieden und Wohlstand in der Region an. Aber es war sehr wohl ein Vertrag, der Teheran zwang, sich an internationale Standards zu halten.

Dass sich das Regime am Abschlachten in Syrien beteiligt, toleriert auch Europa nicht. Es ist nicht zu spät, diese Gemeinsamkeit der transatlantischen Partner wieder zu entdecken und daraus Konsequenzen zu ziehen. Aber nicht um den Preis, die Kontrolle der potenziellen Atommacht Iran aufzukündigen. Denn das hat Trump getan.

Die EU wird also auf ihre diplomatischen Qualitäten setzen. Aber sie darf auch durchaus auf Drohungen eines Wirtschaftsboykotts mit gleicher Münze antworten. Wer »America first« will, muss damit rechnen, den Zugang zu einem lukrativen Binnenmarkt mit über 500 Millionen Verbrauchern zu riskieren. Europäische Abschottung würde die US-Wirtschaft massiv treffen. Trump hat zu viele Partner durch die Aufkündigung von Freihandelsabkommen verprellt. Er könnte solche Verluste nicht kompensieren.

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