Kommentar zum EU-Gipfel

Es geht nur gemeinsam

Da hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron schon Recht. Denn längst haben die einstigen Freunde Washingtons die meisten Möglichkeiten ausgereizt: Gespräche, Verhandlungen, ja nicht einmal die persönlichen Besuche Macrons und Merkels konnten auch nur irgendetwas bewirken. Die EU ist und bleibt weitgehend ohnmächtig.

Allerdings ist beim Gipfel in Sofia auch deutlich geworden, dass die Union nicht nur die Lippen spitzen darf, sondern im Notfall auch pfeifen muss: Noch ruht die Liste der Gegenmaßnahmen in der Schublade, weil genau genommen kein Staats- oder Regierungschef an einer Eskalation des Handelskonfliktes interessiert sein kann. Die Frage bleibt, ob die EU den USA wirklich erhobenen Hauptes entgegentritt und Sanktionen mit Strafen vergilt. Anders ist Trump vermutlich kaum noch zu bremsen.

Tatsächlich hat die EU aber ein Problem mit diesem Präsidenten, das weitaus tiefer geht. Über alle Alleingänge und Erpressungsversuche hinaus verspielt Washington gerade seine Glaubwürdigkeit als verlässlicher Partner. Zwar denkt niemand in der Union ernsthaft darüber nach, die lange gewachsenen transatlantischen Beziehungen zu kappen und sich beispielsweise mehr nach Moskau zu orientieren. Aber der Schock über einen Mann im Weißen Haus, der historische Beziehungen ignoriert und ohne Rücksicht auf die Interessen der verbündeten Partner agiert, sitzt tief. Dies wird die politische Großwetterlage mehr verändern als derzeit absehbar ist. Nicht nur in Europa, aber vor allem dort, muss man sich erstmals ernsthaft damit auseinandersetzen, ob und wie man auch ohne die USA auf der Weltbühne klarkommen könnte. Dass Europa eigene Verantwortung übernehmen sollte, stimmt. Langfristig dürfte die Frage immer lauter werden, welche Rolle die Vereinigten Staaten für die EU noch spielen. Trumps »America first« ist auf dem Wege zu einem »America alone«. Und das bringt der US-Wirtschaft ganz sicher nicht das Wachstum, auf das der Präsident setzt.

Europa hat mit Geschlossenheit reagiert. Das ist die gute Nachricht dieses Gipfels. Selbst die üblichen Brüssel-Kritiker und Gegner wie Großbritannien, Polen, Ungarn und absehbar möglicherweise auch Italien suchten Schutz in den Armen der Partner. Diese Einigkeit bleibt Europas Stärke. Wenn die Gemeinschaft sich aber doch irgendwann auseinanderbringen lassen sollte, hätten alle und jeder verloren. Nicht einmal die großen Mitgliedstaaten wäre in der Lage, der aggressiven und egoistischen Außenpolitik Trumps die Stirn zu bieten. Das hat Sofia allen vor Augen geführt.