Fr., 10.08.2018

Kommentar zur USA Die zerrissene Opposition

Symbolbild.

Symbolbild. Foto: dpa

Von Thomas J. Spang

Trotz hoffnungsvoller Signale bei Nachwahlen machen es die Demokraten dem Präsidenten zu einfach. Ideen- und kraftlos lassen sie sich von Donald Trump vor sich hertreiben.

Dass sich die Opposition schon über eine knappe Niederlage bei Nachwahlen in Ohio freut, illustriert das ganze Dilemma. Statt gemeinsam an einem Strang zu ziehen, gehen sich Progressive und Zentristen gegenseitig an die Gurgel. Urbane Wahlbezirke, die schon immer Demokraten gewählt haben, vollziehen dabei einen spürbaren Linksruck.

Während die US-Medien tagelang über den Erfolg der »demokratischen Sozialistin« Alexandria Ocasio-Cortez in New York berichteten, übersahen sie, dass sich im Rost- und Farmgürtel der USA, wie zuletzt in Ohio und Michigan, moderate Kandidaten bei den Demokraten durchsetzen. Die Spaltung zwischen Stadt und Land, alten und neuen Industrien, religiösen und nicht-religiösen Wählern macht nicht nur die Spannung innerhalb der US-Gesellschaft aus, sondern zerreißt auch die Opposition.

Trump schaffte es, als Sprachrohr der Wutbürger über die Ziellinie

Dabei braucht die Partei nichts dringender als Geschlossenheit. Deshalb ergibt die Analyse des umweltbewegten Milliardärs Tom Steyer Sinn, der in der Forderung nach einer Amtsenthebung des Präsidenten eine Klammer erkennt. Die Ablehnung Trumps vereint Demokraten und eine Mehrheit der Amerikaner.

Da sich nur jeder zweite Amerikaner an Präsidentschafts- und noch weniger an Kongresswahlen beteiligen, kommt es in Wahlkämpfen darauf an, neben der eigenen Basis möglichst viele Erst- oder Nichtwähler zu mobilisieren. Das geht nur über den Appell an Emotionen.

Trump schaffte es, als Sprachrohr der Wutbürger über die Ziellinie zu kommen. Barack Obama erreichte dasselbe als Hoffnungsträger der Minderheiten und Bildungsbürger. Die Demokraten bieten derzeit weder das eine noch das andere an.

Wie alle Mitte-Links-Parteien haben sie die Globalisierung-Ängste ihrer Klientel nicht genügend ernst genommen und das Feld den Rechtspopulisten überlassen. Um wahrgenommen zu werden, brauchen die Demokraten die Kontrolle über mindestens eine Kammer im Kongress und ein neues Gesicht an der Spitze. Sonst steht ihnen eine lange Durststrecke bevor.

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