Mi., 12.09.2018

Kommentar zu Juncker Diese Rede reicht nicht für Europa

Jean-Claude Juncker.

Jean-Claude Juncker. Foto: dpa

Von Detlef Drewes

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ean-Claude Juncker hat Spuren in Europa hinterlassen. Der EU-Kommissionspräsident konnte gestern also kaum verhindern, dass an seine letzte große Rede »Zur Lage der EU« besondere Maßstäbe angelegt würden. Weil die Bürger Antworten fordern, warum die EU nicht stärker auftritt, so wenig zur Lösung von Konflikte nach innen und außen beitragen kann und nicht recht vorankommt.

Juncker reagierte vor den gewählten Vertreten von 510 Millionen Europäern mit Appellen und Hinweisen – auf Geleistetes, auf Zugesagtes, auf Unerfülltes. Dass demnächst eine 10.000 Mann starke europäische Grenzschutzpolizei an den Übergängen kontrollieren, die illegale Migration stoppen, abgewiesene Zuwanderer auch abschieben und Europa stärken sollen, ist tatsächlich ein großer Erfolg.

Dass die Jugendarbeitslosigkeit auf den Stand des Jahres 2000 zurückging, wenngleich sie immer noch zu hoch liegt, darf man als Leistung hervorheben. Und auch dass Europa immer mehr zum Partner Afrikas wird und sich von altem Kolonialherren-Habitus lossagt, muss man loben.

Gleichwohl blieb Juncker politisch kraftlos – fast so, als könne er diese EU nicht mehr verstehen, in der Familienmitglieder zwar von Demokratie sprechen, aber die Meinungsfreiheit beschränken. Der fast schon inständige Appell zu mehr Geschlossenheit, die notwendig sei, um die großen Herausforderung zu meistern, erschien schwach, fast so, als wisse Juncker selbst nicht, warum dieses große und historisch einzigartige Projekt mehr und mehr verdunstet.

Vielleicht hätte Europa gestern nicht die nüchterne Aufzählung längst beschlossener, aber noch nicht umgesetzter Maßnahmen gebraucht. Vielleicht wäre eine Ruck-Rede angebracht gewesen, die auch Deutschland schon einmal mitriss – und die nicht nur Bekanntes zusammenstellt, sondern die schweigende Mehrheit der Europa-Befürworter erreicht, anstatt sich verzagt gegen die Kritiker wenden zu wollen.

Denn das Pfund, mit dem die EU wuchern kann, wiegt deutlich schwerer, als Juncker es darzustellen vermochte. Der scheidende Präsident ist mit dieser Rede angetreten, die noch anstehenden Aufgaben zu erledigen. Mehr nicht. Für die Zukunft Europas wird das aber nicht reichen.

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