Kommentar zum EU-Gipfel in Salzburg
Europas Asylwende

Es waren zwei Zahlen, die tiefe Spuren beim Gipfeltreffen in Salzburg hinterließen: Bis August 2018 wurden 86.500 illegale Grenzübertritte nach Europa gezählt – 40 Prozent weniger als noch im Vorjahr. Und nach Italien kamen 62 Prozent weniger Flüchtlinge als 2017.

Donnerstag, 20.09.2018, 21:30 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht während des informellen EU-Gipfels. Foto: dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht während des informellen EU-Gipfels. Foto: dpa

Nein, dieser EU-Gipfel schaffte keinen Durchbruch, zeigte aber: Die Zahl der Mitgliedstaaten, denen klar wird, dass eine Verteilquote politisch nicht erreichbar ist, wächst. Vor diesem Hintergrund setzt Europa auf einen strikteren Grenzschutz und auf Partner in Nordafrika.

Nun war diese Runde in Salzburg bewusst als informelle Begegnung angesetzt: eine Art lockerer Meinungsaustausch ohne Beschlüsse. Trotzdem traten dadurch Strömungen und Stimmungen zutage. Und die zeigten vor allem, dass der deutsch-französische Motor gerade nicht rund läuft.

Die Bundeskanzlerin scheint durch innenpolitische Probleme erkennbar ausgebremst, dem französischen Staatspräsidenten geht es kaum besser. Die frühere Schlagkraft gemeinsamer, zuvor abgestimmter Konzepte und Vorschläge fehlt schmerzlich.

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