Do., 13.12.2018

Kommentar zum EU-Gipfel Keine Hilfe für May

Die britische Premierministerin Theresa May.

Die britische Premierministerin Theresa May. Foto: dpa

Von Detlef Drewes

Wenn die europäischen Staats- und Regierungschefs ihrer britischen Kollegin wirklich hätten helfen wollten, wäre es besser gewesen, sie brüsk zu behandeln, mit scharfen Worten abzukanzeln. Dann hätte Theresa May sich zuhause als Kämpferin für die Interessen des Vereinigten Königreiches inszenieren können. Doch das Gegenteil war der Fall. Mit überbordender Herzlichkeit wurde die Premierministerin empfangen .

Doch die EU kann ihr nicht wirklich helfen, weil sie, was auch immer sie anbietet, das Falsche tut. Und selbst weitere Zugeständnisse würden nicht ausreichen, um die Brexit-Hardliner zufriedenzustellen. Der Streit um den Backstop ist ausgeufert. Europa will diese Rückfallversicherung nicht zu einem langfristigen Instrument ausbauen, doch genau das befürchten die Brexit-Protagonisten.

In Brüssel wurde von britischen Beobachtern immer wieder nach einer »verpflichtenden Zusage« gefragt, um den Backstop zu befristen. Doch im Austrittsvertrag steht, dass es um eine Notfall-Lösung geht. Was also könnte die EU geben, was sie nicht schon längst versprochen hat?

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