Mi., 15.05.2019

Meinung Vollalarm – und kein Plan

Blick auf das unter der Flagge der Vereinigten Arabischen Emirate fahrende Schiff «A. Michel»

Blick auf das unter der Flagge der Vereinigten Arabischen Emirate fahrende Schiff «A. Michel» Foto: dpa

Von Reinhard Brockmann

Wer kennt schon Fudschaira? Vor dem kleinen Öl-Emirat, halb so groß wie das Saarland, waren am Wochenende vier Handelsschiffe »sabotiert« worden. Die Meldung blieb unklar und nicht nachprüfbar. Aber sie hatte das Zeug, den Anfang eines neuen ganz großen Waffengangs im Nahen Osten zu markieren.

Psycho-Krieg zwischen dem Iran und den USA ist längst in vollem Gange. Huthis aus dem Jemen sprengen saudische Pipelines per Sprengstoff-Drohne. Der Iran spricht von Inszenierung. Zugleich schwören Washington und Teheran, keinen Krieg zu wollen. Spanien verweigert einem US-Flugzeugträger auf dem Weg ins Krisengebiet den Geleitschutz, und Deutschland stoppt Ausbildungsmissionen der Bundeswehr im Irak.

Alle sind im Vollalarm

Es beginnt, wie es immer beginnt. Alle sind im Vollalarm, aber niemand scheint die unheilvolle Entwicklung noch aufhalten zu können. Nach einer Information der »New York Times« aus dem Pentagon wollen die USA 120.000 Soldaten am Golf stationieren. Das sei nicht seine Absicht, reagiert prompt der US-Präsident. Aber sein Dementi gießt weiteres Öl ins Feuer. Falls er doch einen Marschbefehl erteile, tönt Donald Trump, würde er noch mehr Soldaten schicken. Zur Erinnerung: Vor-Vorgänger George Bush jun. startete seine Irak-Invasion mit 131.000 GIs.

Der über allem dräuende Atomstreit mit dem Iran ist brandgefährlich – auch für Europa. Der iranische Präsident droht uns direkt. Weil die EU keinen Weg findet, US-Wirtschaftssanktionen zu umgehen, sammelt er wieder waffenfähiges Uran und will Flüchtlinge sowie Drogen nach Europa durchlassen.

Einfluss hat die EU angesichts dieser Erpressung nicht. Auch Deutschlands Vorsitz im Weltsicherheitsrat, wo Berlin in Sachen Iran Russland und China näher steht als den USA, bringt nichts als Maas-volle Worte. Die Frage ist längst nicht mehr, wer an der wachsenden Spannung schuld ist, sondern wie und durch wen sie wieder gemildert werden kann.

Großmachtansprüche zurückgestellt

Zur Wahrheit gehört auch, dass der Iran mit dem Atomabkommen 2015 zwar seine Großmachtansprüche zurückgestellt hat, als Mittelmacht aber unbeirrt weiter Kriege und Krisen schürte: gegen die Saudis im Jemen, gegen Israel im Gazastreifen, gegen das syrische Volk und als Unruhestifter im Libanon. Es gibt also Gründe für die USA und Europa, dem Aggressor entgegenzutreten.

Würde sich der Architekt das Atom-Deals, Frank-Walter Steinmeier, aktiv einschalten (was sein Amt als Bundespräsident nicht zulässt), wollte er gewiss weiter am Abkommen festhalten. Die meisten Europäer klammern sich verzweifelt an dieses Papier, das andere längst für mausetot halten.

Bitter, aber wahr: Die Hoffnung, per Diplomatie Atomwaffen nicht in die Hände der Mullahs gelangen zu lassen, war naiv.

Kommentare

Vollalarm

Fakt ist, dass sich der Iran bislang an das Atom-Abkommen nachweislich gehalten hat. Hier zu unterstellen, dass die Mullahs, wenn sie die Atombombe hätten, unberechenbar wären, ist eine Verschwörungstheorie. Wer hat den den Nahen Osten in ein Pulverfass verwandelt? Das Regime im Iran? Es ist das imperiale Streben nach Oel. Dies hat schon den Irak, Libyen. u.a. in ein Chaos gestürzt. Wer ist denn für den Terror in der Welt mit verantwortlich? Wer hat den Jemen mit Hilfe deutscher Waffen in das Chaos gestürzt? Saudi Arabien! Wer greift denn täglich angeblich iranische Stützünkte in Syrien an? Israel! Und noch eine Anmerkung. In jeder Religion finden wir den Begriff "Armageddon". Und alle Religionen sind sich einig, dass dieses Armageddon im Nahen Osten seinen Ursprung haben wird.

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