Fr., 12.07.2019

Kommentar zum SPD-Vorsitz Klare Erwartungen

Karl Lauterbach (SPD) spricht im Deutschen Bundestag, während der Debatte um das Pflegepersonalstärkungsgesetz.

Karl Lauterbach (SPD) spricht im Deutschen Bundestag, während der Debatte um das Pflegepersonalstärkungsgesetz. Foto: dpa

Von Andreas Schnadwinkel

Bis einschließlich 1. September können sich Kandidaten für den SPD-Vorsitz bewerben. An diesem Tag werden in zwei Ost-Bundesländern neue Landtage gewählt. In Brandenburg könnte sich die seit 2014 mit den Linken regierende SPD in ein rot-grün-rotes Bündnis retten, während in Sachsen ein einstelliges Ergebnis nicht ausgeschlossen werden kann. In Thüringen droht acht Wochen später ein ähnliches Resultat.

Den drei Landtagswahlen im Osten wird erheblicher Einfluss auf die Stimmung in der SPD zugetraut. Die Wahl des Spitzenduos könnte – zusätzlich zur geplanten Mitgliederbefragung über den Ausstieg aus der Bundesregierung – zur Abstimmung über das Ende der Großen Koalition werden.

Die Gegner dieses ungeliebten Bündnisses werden eher mehr als weniger und erwarten von den neuen SPD-Vorsitzenden, Schwarz-Rot zu beenden. Diesen Wunsch verkörpern auch die bisherigen Bewerbungen.

Ob ein Co-Vorsitzender Stephan Weil, der Niedersachsen mit der CDU regiert, dann der Richtige für den Posten wäre? Die Frage wird er sich in Hannover wahrscheinlich auch stellen.

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Klare Erwartungen

Die " klaren Erwartungen" richten sich eindeutig danach, wohin die SPD in Deutschland steuern will. Ohne klaren Kurs und ohne genügend Wasser unter dem Kiel wird sie zum Strandgut werden. Dabei spielt es eine untergeodnete Rolle, wer das Rudern fuehrt, wenn man nicht einmal ueber Grundkenntnisse in der Navigation verfügt, d.h. nicht einmal den Kompass lesen kann.

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