Mi., 14.08.2019

Kommentar zur Großen Koalition Auf Merkel kommt es an

Angela Merkel.

Angela Merkel. Foto: dpa

Von Hagen Strauß

In Berlin rechnet eigentlich keiner mehr damit, dass Angela Merkel doch noch vorzeitig den Kanzlerinnen-Sessel räumen wird. Für wen auch immer. Selbst wenn die Große Koalition im Dezember platzen sollte, wird sie laut Insidern versucht sein, mit einer Minderheitsregierung bis zur nächsten Bundestagswahl 2021 weiterzumachen. Pflichtbewusst wie Merkel ist. Gewählt für vier Jahre. Amtsmüde wirkt sie ohnehin nicht.

Das bedeutet aber: Auf die Kanzlerin kommt es im Herbst an. Sie muss die Entscheidungen einfordern, die das Land angesichts des größer gewordenen Rezessionsrisikos benötigt. Gerade weil das Aus der Koalition möglich ist angesichts der Krise der SPD. Stillstand wäre fatal. Keine andere Frage hat ja in letzter Zeit mehr das politische Geschehen und die Debatte in den Parteien bestimmt als die, ob Schwarz-Rot halten wird oder nicht.

Das wird auch in den nächsten Wochen so bleiben wegen der abstrusen Suche der SPD nach neuen Vorsitzenden, von denen einige Kandidaten gewillt sein werden, das Heil der Genossen im Koalitionsbruch zu suchen. Obwohl die Arbeitsbilanz der GroKo im Allgemeinen und die der SPD im Besonderen alles andere als schlecht ist. Aber weil so viel gejammert und mit sich selbst beschäftigt worden ist, haben Schwarze und Rote jede Menge Vertrauen beim Bürger verspielt. Die einzige Konstante in dem Bündnis ist – Merkel. Auch nach ihrem Verzicht auf den CDU-Vorsitz. Das zeigen nicht zuletzt ihre sehr positiven Umfragewerte.

Die jüngsten Konjunkturdaten sollte die Regierungschefin daher als Weckruf verstehen, sich innenpolitisch wieder mehr einzubringen und sich gegen Ende ihrer Kanzlerschaft nicht nur als Weltpolitikerin zu verstehen. Denn der Abschwung ist nicht nur auf Trump, China, Brexit, auf externe Krisen und Einflüsse zurückzuführen. Er offenbart auch einen erheblichen Reform- und Modernisierungsstau im Inland, der selbst im Alltäglichen schon länger zu beobachten ist. Stichwort marode Infrastruktur. Die hohen Steuereinnahmen der vergangenen Jahre wurden zudem mehr verteilt als klug und nachhaltig investiert – Stichwort Digitalisierung. Merkel muss die Zügel in der Koalition anziehen, solange das noch geht. Das ist ihre Aufgabe als Kanzlerin. Die Diskussion über ein Konjunkturpaket sollte sie jedenfalls nicht von vornherein abwürgen.

Den GroKo-Laden so gut es eben geht zusammenzuhalten ist auch deshalb notwendig, weil extrem wichtige Wahlen im Osten anstehen, die die politische Landschaft laut der bisherigen Umfragen gehörig durcheinander wirbeln werden. Die Urnengänge könnten die AfD zum großen Gewinner in Ostdeutschland machen. Dann braucht es in Berlin erst Recht jemanden, der kraftvoll agiert und regiert. Auch dann kommt es auf Merkel an.

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