Mi., 11.09.2019

Kommentar zur Wunschkommission Das neue Team Europa

Ursula von der Leyen, zukünftige Präsidentin der Europäischen Kommission, stellt während einer Pressekonferenz in der Brüsseler EU-Zentrale ihr Team von Kandidaten für die EU-Kommission vor.

Ursula von der Leyen, zukünftige Präsidentin der Europäischen Kommission, stellt während einer Pressekonferenz in der Brüsseler EU-Zentrale ihr Team von Kandidaten für die EU-Kommission vor. Foto: dpa

Von Detlef Drewes

Sieht so ein »Team Zukunft« aus? Ursula von der Leyen hat zweifellos die erste Prüfung für ihr neues Amt als Kommissionspräsidentin geschafft. Der Zuschnitt ihrer künftigen europäischen Regierungsmannschaft trägt ihren Stempel.

Dem Klimaschutz wird höchste Priorität eingeräumt, Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Industriepolitik sind vielversprechend aufgestellt. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden als Herausforderung hoch angesiedelt. Berücksichtigt man dann noch, dass es ihr gelungen ist, annähernd gleich viele weibliche wie männliche Kandidaten aufgestellt zu haben, darf man von einem guten Anfang sprechen.

Dass es noch Ärger um einige Nominierte geben wird, die mit großer Sicherheit vom Europäischen Parlament abgewiesen werden, ist absehbar. Ursula von der Leyen wusste, dass die Kandidaten aus Ungarn, Polen und Rumänien offenbar als Provokation für die Abgeordneten gedacht waren. Ihre Auswechslung ist eingepreist.

Natürlich stehen Köpfe für die Politik, die diese machen sollen. Und dennoch sind die programmatischen Schwerpunkte, für die dieses Team stehen muss, wichtiger. Von der Leyen will diese Europäische Union aufwecken, dem Friedenprojekt neuen Schwung verleihen. Auf dem Balkan stehen Kandidaten für die Erweiterung der EU Schlange. Brüssel braucht starke Persönlichkeiten, um sich im Handelsstreit mit den USA und mit China zu positionieren.

Mit einem erfahrenen Mann als Chefdiplomaten wird die EU mit Russland, mit Afrika, mit Lateinamerika reden. Ohne Übertreibung hat diese neue Kommission im Großen und Ganzen das Gewicht für einen Aufbruch – wenn die Mitgliedstaaten mitspielen. Denn noch kann sich von der Leyen von der Woge der Unterstützung aller Staats- und Regierungschefs tragen lassen.

Aber sie weiß auch: Wenn außenpolitische, ökonomische oder strategische Entscheidungen anstehen, legen sich die Alpha-Tiere bei den Europäischen Gipfeln nur allzu gerne auch mal quer und lassen die von vielen verhasste Kommission auflaufen.

Vielleicht ist deshalb eines der wichtigsten Vorhaben ein Versprechen, das eher unscheinbar daherkommt: Die neuen Kommissare sollen ausschwärmen, alle Mitgliedsstaaten besuchen, nicht nur die Hauptstädte, sondern auch die Regionen.

Wenn das gelingt, könnte nicht nur die oberste EU-Behörde, sondern die Union als Ganzes näher an die Menschen rücken. Das wäre, gerade nach dem Debakel um die Bestellung eines Spitzenkandidaten bei der Europawahl zum Kommissionschef, gut und ein Stück Wiedergutmachung.

Sicher, es gibt Schwachpunkte in der Mannschaft von der Leyens. Doch daran kann die künftige Präsidentin kaum etwas ändern. Sie muss nehmen, was die Mitgliedstaaten ihr schicken – oder insgeheim auf die Unterstützung des Europäischen Parlamentes hoffen.

Denn nun steht den Kandidaten so etwas wie eine Feuertaufe bevor: die mehrstündige Befragung durch die Abgeordneten. Und dabei ist in den vergangenen Jahren jedes Mal mindestens ein Kandidat durchgefallen.

Übrigens nicht immer nur wegen politischer Fehler, sondern auch wegen mangelhafter fachlicher Qualifikation. Das gibt Hoffnung, dass vielleicht der eine oder andere problematische Bewerber doch noch aussortiert werden kann.

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