Fr., 15.11.2019

Kommentar zum Wahlrecht Eine Lösung ist möglich

Blick in den Deutschen Bundestag bei seiner 125. Sitzung des Deutschen Bundestages.

Blick in den Deutschen Bundestag bei seiner 125. Sitzung des Deutschen Bundestages. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Von Werner Kolhoff

Schon vor der letzten Wahl scheiterte der Versuch, das Wahlrecht zu ändern. Dann trat das absehbare Ergebnis ein: Der aktuelle Bundestag hat 111 Mitglieder mehr als die Sollzahl und ist mit 709 Abgeordneten das zweitgrößte Parlament der Welt. Nach der chinesischen Volkskammer. Nun ist es fast schon wieder zu spät. Ein Bundestag mit 800 Mitgliedern ist denkbar.

Es geht um Mathematik, ziemlich komplizierte. Und um Macht, ziemlich einfache. Das kommt bisher nicht zusammen. Inzwischen hat auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) aufgegeben. Sein letzter Vorschlag lag nicht weit weg von dem, den jetzt die Oppositionsparteien eingebracht haben: weniger Wahlkreise, also weniger Direktmandate, folglich auch weniger Überhang- und Ausgleichsmandate. Insgesamt nur 630 Abgeordnete. Immer noch Platz fünf der Weltrangliste. Das erfordert eine moderate Erhöhung der Größe der Wahlkreise, nicht schön, aber durchaus verkraftbar.

Eigentlich ist ein Kompromiss auf dieser Basis möglich. Wenn sich alle einen Ruck geben. Und wenn nicht, sollte das Parlament eine Expertenkommission einberufen und sich deren Votum un­terwerfen.

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