Do., 23.01.2020

Kommentar zum Neonazi-Netzwerks „Combat 18“ Das war überfällig

Die Durchsuchung einer Wohnung in Malchin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) stand im Zusammenhang mit dem Verbot der rechtsextremen Gruppe „Combat 18“.

Die Durchsuchung einer Wohnung in Malchin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) stand im Zusammenhang mit dem Verbot der rechtsextremen Gruppe „Combat 18“. Foto: dpa

Von Elmar Ries

Das Verbot des Neonazi-Netzwerks „Combat 18“ ist schon lange überfällig. Endlich zeigt sich der Staat konsequent im Umgang mit jenen, die seine Grundfesten aus den Angeln heben wollen. „Combat 18“, der Name bedeutet „Kampfgruppe Adolf Hitler“. Die Mitglieder sind verfassungsfeindlich, rassistisch und antisemitisch. Zudem gilt das Neonazi-Netzwerk als extrem gewaltbereit.

Dass Bundesinnenminister Seehofer die rechtsextreme Truppe aus dem Verkehr zieht, ist ein wichtiges Signal – an die Neonazis wie an die Bürger. Der Staat lässt sich nicht von einer kleinen rechtsextremen Bande auf der Nase herumtanzen. Bei Parteien wie der NPD hat das ja leider nicht funktioniert.

Dem Rechtsextremismus in Deutschland wird durch das Verbot kein entscheidender Schlag versetzt. Dafür ist die Szene mit ihren geschätzt 13 000 Mitgliedern zu groß und zu heterogen. Zudem agiert sie zunehmend konspirativ. Der Schlag gegen „Combat 18“ darf nur ein Anfang gewesen sein. Um den Sumpf auszutrocknen, müssen die Sicherheitsbehörden effektiver werden. Heißt: Mehr Personal, mehr Befugnisse. Wer hier Nein sagt, schwächt die Abwehrkräfte der Demokratie gehörig.

Kommentare

Ueberfaellig

Ob nun Combat 18 verboten wurde, wird der Gruppierung in ihrer Struktur nicht schaden. Sie werden sich neu aufstellen und ihr Gedankengut wird über andere Kanäle in die Gesellschaft getragen. Ich glaube nicht, dass hier mehr Sicherheitskräfte etwas ausrichten können. Vielleicht sollten die demokratischen Parteien einmal ihre Politik auf den Prüfstand stellen und dem Rechts- und Linksextremismus eine klare Absage erteilen.

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