Di., 28.01.2020

Kommentar zu Diesel-Fahrverboten Untaugliches Instrument

Dieselfahrverbotskontrolle in Hamburg.

Dieselfahrverbotskontrolle in Hamburg. Foto: dpa

Von Uwe Gebauer

Mehr als 16.000 festgestellte Verstöße gegen Diesel-Fahrverbote in vier großen Städten, 1,6 Millionen Euro Bußgelder: Ist das ein großer Erfolg für die Umwelt oder ein kleiner Gewinn für die Kassen der Kommunen? Berauschend sind die Konsequenzen der Sanktionen kaum.

An einem Messpunkt mit berüchtigt schlechten Werten in Stuttgart ist die Stickoxidbelastung seit Verhängung der Fahrverbote um 25 Prozent zurückgegangen. Aber gleichzeitig wurde eine Busspur eingerichtet, wurden Fahrbahnbeläge gewechselt und Filtersäulen aufgestellt. In ähnlicher Größenordnung sind die Werte in Darmstadt zurückgegangen – die fraglichen Bereiche sind inzwischen generell Tempo-30-Zonen. Wer darf sich jetzt den Erfolg auf die Fahnen schreiben?

Die Zahlen sind eher ein Beleg für die Untauglichkeit des Instruments Fahrverbot. Auch weil die Kommunen die Einhaltung der Fahrverbote gar nicht gezielt prüfen (können). Nur wer als Park- oder Temposünder ohnehin in die Fänge der Ordnungsämter gerät, wird ein zweites Mal zur Kasse gebeten. So sieht ernsthafter Umweltschutz kaum aus. Was natürlich keine Entschuldigung dafür ist, die Fahrverbote schlicht zu ignorieren.

 

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