Di., 28.01.2020

Kommentar zur Baustelle Bundeswehr Die Ministerin vor Operation Sisyphus

Symbolbild.

Symbolbild. Foto: dpa

Von Holger Möhle

Der Befund ist ernüchternd: Die Bundeswehr ist eine schlecht aufgestellte und mangelhaft ausgerüstete Truppe. Daran hat sich auch in den vergangenen zwölf Monaten wenig geändert. Und dies schlägt auch auf die Motivation der Soldatinnen und Soldaten durch. Mag Annegret Kramp-Karrenbauer noch so sehr mehr (militärischer) Verantwortung Deutschlands in der Welt das Wort reden und von robusten Mandaten für Einsätze etwa in Afrika sprechen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages hat jetzt erneut einen Bericht gravierender Mängel über den Zustand der Truppe vorgelegt, den Kramp-Karrenbauer nicht ignorieren kann.

Denn: Die Bundeswehr ist tatsächlich nur bedingt einsatzbereit. Mängel, Pannen und Ausfälle an vielen Ecken und Enden. Von der angestrebten Vollausstattung, die bis 2031 erreicht sein soll, sind die deutschen Streitkräfte in den allermeisten Truppenteilen sehr weit entfernt. Es hat sich wenig geändert: Flugzeuge oder Hubschrauber, die nicht fliegen, U-Boote, die nicht tauchen, Fahrzeuge und Panzer, die nicht fahren. Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato und eine auch damit verbundene deutliche Aufstockung des Wehretats in den vergangenen Jahren haben daran wenig geändert, wenngleich die Bundesregierung versucht, mit dem Erreichen eines 1,5-Prozent-Zieles bis 2024 die Nato-Führungsmacht USA und ihren deutschland-kritischen Präsidenten Donald Trump irgendwie ruhigzustellen.

Die Bundeswehr sei eine gigantische Selbstbeschäftigungsmaschine, ihre Organisation sei umständlich, langsam und träge: So kritisiert auch der Wehrbeauftragte aufgeblasene Verfahren und ausufernde Bürokratie bei den Streitkräften. Wer schnell etwas braucht, und seien es nur Rucksack und neue Kampfstiefel, wartet oft monatelang – oft vergebens.

Annegret Kramp-Karrenbauer wird noch viele Tagesbefehle anordnen, ehe die Trendwenden tatsächlich wirken. Das Unternehmen Bundeswehr mit seinen 260 000 militärischen und zivilen Beschäftigten kreist zu sehr um sich selbst. Die Operation „Sisyphus“, wie die Reform von Truppe und Apparat anmutet, hat bisher noch jeden Minister und jede Ministerin erschöpft.

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