Kommentar zur EU in der Corona-Krise

Moment der Nationalstaaten

In der praktischen Bewältigung der Corona-Krise spielt die Europäische Kommission nur eine untergeordnete Rolle. Das kann der machtbewussten Ursula von der Leyen nicht passen.

Von Andreas Schnadwinkel

Samstag, 28.03.2020, 13:08 Uhr aktualisiert: 28.03.2020, 13:14 Uhr

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, bei Pressekonferenz in Brüssel. Foto: Etienne Ansotte/European Commission/dpa

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Die EU-Kommissionspräsidentin will in der Krise an Bedeutung gewinnen – persönlich und im Sinne ihrer Behörde. Die CDU-Politikerin hat erkennen müssen, dass diese Corona-Zeiten der Moment der Nationalstaaten sind. Nicht aus bösem Willen gegenüber Brüssel, sondern weil es gar nicht anders geht. Je weniger bürokratische Ebenen mitwirken, desto schneller kann entschieden werden. Und Zeit ist einer der entscheidenden Faktoren.

Man kann den Egoismus der Mitgliedstaaten , wie bei Grenzkontrollen und Lieferstopps von Schutzmasken in andere EU-Länder, beklagen. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass jede nationale Regierung für den Schutz ihrer Bevölkerung verantwortlich ist.

Vor diesem Hintergrund zeugt von der Leyens Ankündigung eines Plans der EU-Kommission zu der Frage, „wann und wie von den Maßnahmen der sozialen Distanzierung Abstand genommen werden kann”, entweder von Unkenntnis oder Allmachtsfantasien.