Kommentar zu verkaufsoffenen Sonntagen
Richter im Elfenbeinturm

Die Sonntagsruhe ist seit 1919 gesetzlich geschützt, aktuell durch unser Grundgesetz. Und es ist gut, wenn Gerichte darüber wachen.

Freitag, 28.08.2020, 19:51 Uhr aktualisiert: 28.08.2020, 19:58 Uhr
Ein Ladeninhaber dreht an seinem Geschäft das Schild auf «open» (geöffnet). Damit wird es nun wohl an mehreren geplanten verkaufsoffenen Sonntagen nichts. Foto: Oliver Berg/dpa
Ein Ladeninhaber dreht an seinem Geschäft das Schild auf «open» (geöffnet). Damit wird es nun wohl an mehreren geplanten verkaufsoffenen Sonntagen nichts. Foto: Oliver Berg/dpa

Aber auch Richter haben einen Ermessensspielraum, und den hätten sie anders nutzen sollen. Denn die meisten von uns haben wegen der Corona-Krise längst auf (Grund-) Rechte verzichten müssen. Gottesdienste waren verboten, das Recht auf Bildung war eingeschränkt, die Reisefreiheit auch. Und oft haben Verwaltungsrichter diese Eingriffe in unsere Freiheit im Interesse des Infektionsschutzes abgesegnet. Wäre es da so schlimm, wenn in diesem Krisenjahr ein paar verkaufsoffene Sonntage stattfänden, die nicht die strengen Voraussetzungen erfüllen?

Im Durchschnitt habe der Einzelhandelsumsatz in NRW im ersten Halbjahr sogar zugenommen, schreibt das Gericht. Ja, im Durchschnitt! Baumärkte, Fahrradhändler – sie sind sicherlich Gewinner. Aber es gibt eben auch Buchhändler, Modehäuser, Schuhläden und andere, denen ein durchschnittlicher landesweiter Umsatzzuwachs herzlich wenig nutzt.

Der OVG-Beschluss wirkt wie eine Entscheidung aus dem Elfenbeinturm, wie aus der Zeit gefallen.

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.
 
https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7555671?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198306%2F2269031%2F
Brandsatz vor Tönnies-Villa: Paar festgenommen
An dieser Zufahrt zum Anwesen der Familie Tönnies wurden die verdächtigen Gegenstände gefunden. Foto: Christian Althoff
Nachrichten-Ticker