Kommentar zum Bericht der Wehrbeauftragten
Auf verlorenem Posten

Noch nie ist eine Wehrbeauftragte oder ein Wehrbeauftragter mit einer so großen Hypothek ins Amt gestartet.

Mittwoch, 24.02.2021, 00:10 Uhr aktualisiert: 24.02.2021, 00:12 Uhr
Eva Högl (SPD) ist Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages
Eva Högl (SPD) ist Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Foto: imago images/photothek

Die SPD hatte Eva Högls Vorgänger Hans-Peter Bartels geschasst, obwohl dieser einen exzellenten Ruf in der Truppe genoss. Gemessen an der Ausgangsposition hat sich die Innenpolitikerin auf fachfremdem Gebiet bislang besser geschlagen als von Kritikern erwartet.

Das liegt daran, dass Högl sich vom verteidigungspolitischen Linkskurs der Partei- und Fraktionsspitze abgrenzt – und häufig in die Gegenrichtung marschiert. Ein Beispiel ist ihr Plädoyer für bewaffnete Drohnen, die Soldaten bei Kriseneinsätzen besser schützen könnten. Doch Högl steht auf verlorenem Posten, weil sich ihre Partei offenbar immer weiter von der Truppe entfernt.

Zu Recht lobt Högl den Corona-Einsatz Tausender Soldaten in Altenheimen oder Gesundheitsämtern. Diese Amtshilfe wird leider nicht ausreichend gewürdigt. Högls Feststellung, dass die Truppe in der Pandemie nicht dauerhaft Lückenfüller sein kann, ist auch richtig. Sonst gerät die Einsatzbereitschaft in Gefahr. Dagegen überschattet die erschreckend hohe Zahl an Rechtsextremismus-Verdachtsfällen in der Bundeswehr das, was Soldaten leisten – gerade auch in Krisengebieten.

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