Kriminalität Tausende nehmen Abschied von Amoklauf-Opfern auf der Krim

Kertsch (dpa) - Nach dem Massaker in einer Schule auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim sind mehr als 20 000 Menschen zu einer Trauerfeier zusammengekommen. Die Särge der Todesopfer seien am zentralen Platz in der Hafenstadt Kertsch aufgebahrt worden, berichteten lokale Medien. Menschen legten an der Schule Blumen für die Opfer nieder. mehr...

Notfälle Deutscher Zeltplatz in Frankreich muss schließen

Nimes (dpa) - Der deutsche Veranstalter eines Ferienlagers in Frankreich, das bei einem Unwetter überflutet wurde, muss den Campingplatz schließen. Das hat das Berufungsgericht in Nimes dem Radiosender Franceinfo verfügt. Sämtliche Installationen des von der Leverkusener Jugendförderung St. Antonius betriebenen Campingplatzes müssten beseitigt werden. mehr...


Prozesse Ehemals oberster Internetwächter Chinas gesteht Korruption

Peking (dpa) - Chinas früherer oberster Internetwächter Lu Wei hat gestanden, umgerechnet vier Millionen Euro Bestechungsgeld angenommen zu haben. Dem 58-Jährigen Lu Wei wurde vor einem Mittleren Volksgericht in Ningbo in der ostchinesischen Provinz Zhejiang wegen Korruption der Prozess gemacht. Der einst mächtige Aufseher über die weltweit größte Internetgemeinschaft in China war Ende 2017 gestürzt worden. mehr...


Kriminalität Maskierte überfallen Geldtransporter in Berlin

Berlin (dpa) - Mehrere Maskierte haben in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes einen Geldtransporter überfallen. Nach Polizeiangaben konnten die Täter mit der Beute in zwei Autos fliehen. Die Flüchtigen beschossen einen Streifenwagen, der sie verfolgte. Verletzte gab es nach ersten Polizeiangaben nicht. Der Geldtransporter stand am Morgen auf der Alexanderstraße auf der Fahrbahn. mehr...


Kriminalität Trump-Anhänger werfen Khashoggi Nähe zu Islamisten vor

Washington (dpa) - Anhänger und Verbündete von US-Präsident Donald Trump kratzen an dem liberalen Image von Jamal Khashoggi und weisen auf Verbindungen des verschwundenen saudischen Journalisten zu Islamisten hin. mehr...


Unfälle Pferd kracht durch Windschutzscheibe

Versmold (dpa) - Ein Pferd ist bei einem Verkehrsunfall in Ostwestfalen durch die Windschutzscheibe eines Autos gekracht. Die 57 Jahre alte Fahrerin hatte Versmold bei Gütersloh die ihr entgegenlaufende Stute nicht rechtzeitig gesehen, wie die Polizei mitteilte. Das Pferd verendete auf der Motorhaube des Autos. Ein Pony, das neben der Stute lief, wurde bei dem Unfall nach Polizeiangaben leicht verletzt und floh. mehr...


Extremismus Experte: Pegida hat Diskurs nach rechts verschoben

Dresden (dpa) - Politikwissenschaftler Hans Vorländer macht die islam- und ausländerfeindliche feindliche Pegida-Bewegung für einen Rechtsruck in Deutschland mitverantwortlich. Pegida habe den Diskurs in Deutschland und die Grenze des Sagbaren eindeutig nach rechts verschoben, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. mehr...


Wahlen Taliban wollen zu Wahlen in Afghanistan Straßen sperren

Kabul (dpa) - Die radikalislamischen Taliban wollen am Tag der Parlamentswahlen größere und kleinere Straßen in ganz Afghanistan sperren. Das teilten die Extremisten in einer Erklärung mit. Gleichzeitig riefen sie alle Afghanen dazu auf, am Wahltag zuhause zu bleiben. Am Mittwoch riefen sie alle Lehrer und Schulleiter auf, ihre Schulen nicht als Wahlbüros nutzen zu lassen, sollten sie nicht zu schaden kommen wollen. mehr...


Bundesrat Ministerpräsident Günther sieht Reformbedarf beim Bundesrat

Kiel (dpa) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat sich für Veränderungen bei der Arbeit des Bundesrats ausgesprochen. Die Abstimmung im Vorfeld der Sitzungen nach Parteien aufgeteilt und noch immer sehr stark auf A- und B-Länder fokussiert - also SPD oder CDU geführt - führe in der Praxis zu Problemen, sagte der designierte Bundesratspräsident dem NDR Schleswig-Holstein. mehr...


Bundestag Grüne: Bundesregierung bei Mietpreisbremse unverantwortlich

Berlin (dpa) - Die von der Bundesregierung geplante schärfere Mietpreisbremse wird nach Ansicht der Grünen-Bundestagsfraktion nicht für niedrigere Mieten sorgen. Die große Koalition gaukele den Mieterinnen und Mietern mit ihren Vorschlägen etwas vor, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Deutschen Presse-Agentur. mehr...


Kriminalität Saudi-Arabien zweitbester Kunde deutscher Rüstungskonzerne

Berlin (dpa) - Saudi-Arabien ist in diesem Jahr bisher der zweitbeste Kunde der deutschen Rüstungsindustrie. Bis zum 30. September erteilte die Bundesregierung Exportgenehmigungen im Wert von 416,4 Millionen Euro für das Königreich, das derzeit wegen des Verschwindens des Journalisten Jamal Khashoggi unter massivem Druck steht. mehr...


Tarife Heil will Flugpersonal Betriebsratsgründung erleichtern

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will mit einer Gesetzesänderung Piloten und Flugbegleitern die Gründung eines Betriebsrats unabhängig von Tarifverträgen ermöglichen. Er setze sich für eine «Betriebsratsgarantie in der Luftfahrt» ein und schlage vor, diese Gesetzeslücke zu schließen, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. mehr...


Geschichte Roland Jahn verlässt Förderverein Hohenschönhausen

Berlin (dpa) - Der Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Roland Jahn, ist aus dem Förderverein der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen ausgetreten. Das teilte seine Sprecherin Dagmar Hovestädt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit. Auch für ihn sei nach der Mitgliederversammlung der antitotalitäre Konsens beim Verein nicht mehr gegeben, sagte Hovestädt. mehr...


Parteien Union und SPD auf Tiefststand im ARD-«Deutschlandtrend»

Berlin (dpa) - Für Union und SPD geht es in der Wählergunst weiter nach unten. Dem aktuellen ARD-«Deutschlandtrend» zufolge sind CDU/CSU und SPD auf ihre bisherigen Tiefststände gefallen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die Union auf 25 Prozent der Stimmen, die SPD auf 14 Prozent - jeweils minus 1 Prozentpunkt. mehr...


Bundesrat Wölfe sind Thema im Bundesrat

Berlin (dpa) - Der Bundesrat beschäftigt sich heute mit Wölfen. Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen wollen klare Abschussregeln und ein Konzept für den Umgang mit den anwachsenden Wolfsbeständen in Deutschland. Sie wünschen sich ein nationales Konzept, das Standards bei Herdenschutz, Schadensausgleich und beim Umgang mit auffälligen Wölfen setzt. mehr...


Gesundheit Bundesamt: Tattoo-Entfernung nur durch Hautärzte erlauben

Berlin (dpa) - Das Entfernen von Tätowierungen durch Lasern sollte dem Bundesamt für Strahlenschutz zufolge nur noch ärztlichem Personal erlaubt sein. Behördenpräsidentin Inge Paulini forderte in der «Augsburger Allgemeinen» die Bundesländer auf, einer entsprechenden Verschärfung der Strahlenschutzverordnung heute im Bundesrat zuzustimmen. mehr...


Parteien ARD-«Deutschlandtrend»: Tiefststände für Union und SPD

Berlin (dpa) - Union und SPD sind in einer neuen Umfrage auf ihre bisherigen Tiefststände gefallen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 25 Prozent der Wählerstimmen, die SPD auf 14 Prozent. Für CDU/CSU und SPD ist das ein Minus von 1 Prozentpunkt im Vergleich zur vorigen Woche. Das geht aus dem «Deutschlandtrend» für das ARD-Morgenmagazin hervor. mehr...


Bundestag Bundestag befasst sich mit schärferer Mietpreisbremse

Berlin (dpa) - Der Bundestag befasst sich heute mit dem Entwurf der Bundesregierung zu einer schärferen Mietpreisbremse. Die Pläne werden in erster Lesung diskutiert. Neu sind unter anderem Auskunftspflichten für Vermieter: Sie müssen offenlegen, welche Miete der Vormieter gezahlt hat, damit neue Mieter einfacher erkennen, ob zuviel gefordert wird. mehr...


Energie Ost-Kohleländer stellen Forderungen an die Kohlekommission

Berlin (dpa) - Die drei Ministerpräsidenten der ostdeutschen Kohleländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg stellen heute ihre Erwartungen an die Kommission für den Kohleausstieg vor. Michael Kretschmer, Reiner Haseloff und Dietmar Woidke dürften in Berlin auf ausreichend finanzielle Unterstützung für den Strukturwandel in den Kohleregionen pochen. mehr...


Auto Kipping kritisiert VW-Programm zur Diesel-Verschrottung

Berlin (dpa) - Linken-Chefin Katja Kipping hat das von Volkswagen angekündigte Rabatt-Programm zur Verschrottung alter Dieselautos kritisiert. Das sei ein weiterer Versuch der Autokonzerne, «aus ihrem millionenfachen Diesel-Betrug an den Kunden erneut Kapital zu schlagen». Das sagte Kipping der «Neuen Osnabrücker Zeitung». mehr...


Arbeitsmarkt Teilzeit mit Rückkehranspruch in Vollzeit startet 2019

Berlin (dpa) - Millionen Arbeitnehmer in Deutschland erhalten ab Anfang kommenden Jahres ein Recht auf zeitlich befristete Teilzeit. Die vereinbarte Arbeitszeit kann für ein bis fünf Jahre verringert werden. Dann müssen die Arbeitgeber die Rückkehr in Vollzeit ermöglichen. Der Bundestag hat ein Gesetz zur Einführung so einer Brückenteilzeit beschlossen. mehr...


Sportpolitik Längere Antragsfrist für DDR-Dopingopfer

Berlin (dpa) - Die Opfer des DDR-Staatsdopings erhalten ein weiteres Jahr Zeit, um staatliche Unterstützung zu beantragen. Die Antragsfrist, die eigentlich zum Jahresende ausgelaufen wäre, wurde am frühen Morgen vom Bundestag bis zum 31. Dezember 2019 verlängert. Außerdem erhöhten die Abgeordneten die Entschädigungssumme von bisher 10,5 Millionen Euro auf insgesamt 13,65 Millionen Euro. mehr...


Behinderte Änderung des Urheberrechts für mehr Bücher in Blindenschrift

Berlin (dpa) - Blinde und sehbehinderte Menschen sollen einen besseren Zugang zu Literatur erhalten. Deshalb wird Betroffenen sowie Blindenbibliotheken jetzt das Recht eingeräumt, ohne Zustimmung des Urhebers barrierefreie Kopien literarischer Werke herzustellen - also Hörbücher oder Bücher in Blindenschrift. Eine entsprechende Änderung des Urhebergesetzes hat der Bundestag am späten Abend verabschiedet. mehr...


EU Bericht: Mehr Anträge auf deutschen Pass in Großbritannien

London (dpa) - In Großbritannien hat sich die Zahl der Anträge auf die deutsche Staatsbürgerschaft seit dem Brexit-Votum einem Medienbericht zufolge vervielfacht. Bei den meisten Antragstellern handele es sich um Menschen, die einst vor dem NS-Regime geflohen seien und um deren Nachkommen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf die Antwort zu einer Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag. mehr...


Sport «Bild»: Gerhard Delling hört 2019 bei der ARD auf

Berlin (dpa) - Sportmoderator Gerhard Delling wird nach Informationen der «Bild»-Zeitung im Mai 2019 bei der ARD aufhören. «Ich will nach den vielen Jahren jetzt Neues kennenlernen, will mich ausprobieren, will noch viel lernen», sagte der 59-Jährige der Zeitung. Er denke über die Entwicklung einer Fußball-App nach und wolle auch noch ein Buch schreiben, «vielleicht sogar einen Roman». mehr...


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