Konflikte Eil+++ Deutschland liefert Panzerabwehrraketen an irakische Kurden

Berlin (dpa) - Deutschland liefert Panzerabwehrraketen und Maschinengewehre für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat an die Kurden im Nordirak. Das beschloss eine Ministerrunde unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. mehr...

Wahlen Tillich: SPD und Grüne sind Optionen für Koalition

Dresden (dpa) - Für Sachsens CDU-Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich gibt es bei der Suche nach einem neuen Koalitionspartner zwei Optionen: SPD und Grüne. «Ich habe keine Präferenz, das müssen Gespräche ergeben», sagte er nach der Landtagswahl im MDR-Fernsehen weiter. Er dankte den Wählern, dass sie die CDU für weitere fünf Jahre mit der Regierungsverantwortung betraut hätten - und das nach 24 Jahren. mehr...


Wahlen ZDF-Hochrechnung: Nach NPD-Scheitern auch Schwarz-Grün möglich

Dresden (dpa) - Die rechtsextreme NPD hat nach einer Hochrechnung des ZDF den Wiedereinzug in den sächsischen Landtag knapp verpasst. Den Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen von 19.00 Uhr zufolge kommt die NPD auf 4,9 Prozent, nachdem sie zuvor bei ARD und ZDF jeweils 5,0 Prozent erreicht hatte. mehr...


Wahlen Zastrow ohne Erklärung: «Was soll ich sagen?»

Dresden (dpa) - Der Spitzenkandidat der FDP in Sachsen, Holger Zastrow, hat keine Erklärung für das Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl gefunden. «Was soll ich sagen, begreift Ihr das?», fragte er in die Runde. Die Freidemokraten, bisher in der Regierung mit der CDU, scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. mehr...


Wahlen Lucke: AfD ist in der deutschen Parteienlandschaft angekommen

Berlin (dpa) - Die eurokritische Alternative für Deutschland ist nach Ansicht von Parteichef Bernd Lucke in den Reihen der etablierten Parteien in Deutschland angekommen. «Das ist ein super Ergebnis», sagte Lucke in der ARD. Der Einzug in das erste Landesparlament zeige, dass die AfD endgültig in der deutschen Parteienlandschaft angekommen sei. mehr...


Wahlen Hochrechnung: CDU gewinnt Sachsen-Wahl - FDP draußen - AfD im Landtag

Dresden (dpa) - Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen nach den Hochrechnungen von ARD und ZDF klar gewonnen. Sie muss sich aber einen neuen Koalitionspartner suchen, weil die FDP es nicht mehr ins Parlament schaffte. Dafür zog die eurokritische Alternative für Deutschland erstmals in einen Landtag ein. Die CDU kommt auf 39,2 bis 39,5 Prozent. Die FDP erreicht nur noch 3,7 bis 4,3 Prozent. mehr...


Wahlen Eil+++ Hochrechnung: CDU gewinnt Sachsen-Wahl - FDP draußen - AfD im Landtag

Dresden (dpa) - Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen nach den Hochrechnungen von ARD und ZDF klar gewonnen. Sie muss sich aber einen neuen Koalitionspartner suchen, weil die FDP es nicht mehr ins Parlament schaffte, während die eurokritische Alternative für Deutschland erstmals in einen Landtag einzog. mehr...


Wahlen Prognosen: CDU gewinnt Sachsen-Wahl - FDP draußen - AfD im Landtag

Dresden (dpa) - Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen nach den Prognosen von ARD und ZDF klar gewonnen. Sie muss sich aber einen neuen Koalitionspartner suchen, weil die FDP es nicht mehr ins Parlament schaffte. Dafür zog die eurokritische Alternative für Deutschland erstmals in einen Landtag ein. Die CDU kommt auf 39,0 bis 39,5 Prozent. Die FDP erreicht nur noch 3,5 bis 4,5 Prozent. mehr...


Wahlen CDU gewinnt Sachsen-Wahl - FDP nicht mehr im Landtag - AfD stark

Dresden (dpa) - Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen nach den Prognosen von ARD und ZDF klar gewonnen und kann weiter regieren. Die bisherige Koalitionspartei FDP verpasste demnach den Wiedereinzug in den Landtag, so dass sich die Union von Ministerpräsident Stanislaw Tillich einen neuen Partner suchen muss. Die eurokritische Alternative für Deutschland schaffte erstmals den Sprung in einen Landtag. mehr...


Verkehr Immer größerer Maut-Ärger in der Union

Berlin (dpa) - Die geplante Pkw-Maut sorgt für immer größeren Ärger innerhalb der Union. CSU-Chef Horst Seehofer verlangte ein Ende des Gegenwinds aus den Reihen der Schwesterpartei. «Wir haben das Konzept von Bundesminister Alexander Dobrindt und erwarten von der CDU Koalitionstreue», sagte er der «Passauer Neuen Presse». mehr...


Konflikte Mehrere Tote bei Islamisten-Angriff in Somalia

Mogadischu (dpa) - Bei einem Angriff der radikalislamische Al- Shabaab-Miliz auf die Geheimdienst-Zentrale in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind mindestens 15 Menschen getötet worden. Die Extremisten hätten zunächst eine Autobombe vor dem Gebäude gezündet, teilte ein Sprecher der Sicherheitskräfte mit. Danach sei es zu Gefechten mit den Angreifern gekommen. Auf beiden Seiten habe es Tote gegeben. mehr...


Wahlen Geringe Wahlbeteiligung bei Landtagswahl in Sachsen

Dresden (dpa) - Bei der Landtagswahl in Sachsen zeichnet sich eine noch geringere Beteiligung ab als bei der letzten Wahl 2009. Zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale war erst jeder dritte Stimmberechtigte an der Urne. Vor fünf Jahren hatten bis 16.00 bereits 36,4 Prozent ihre Stimme abgegeben, wie die Landeswahlleitung mitteilte. mehr...


Konflikte Putin fordert Gespräche über Staatlichkeit der Ostukraine

Moskau (dpa) - Kreml-Chef Wladimir Putin macht Druck: Er forderte die ukrainische Regierung auf, mit den Separatisten Gespräche über den staatlichen Status der umkämpften Ostukraine zu beginnen. Was genau Putin meinte, blieb jedoch unklar. Für Kiew und den Westen stehen die Grenzen der Ukraine nicht zur Diskussion. Sie werfen Putin vor, den Konflikt anzuheizen und reguläre Truppen in das Kampfgebiet geschickt zu haben. mehr...


Konflikte Steinmeier rechtfertigt Waffenlieferungen an Kurden

Berlin (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die geplanten deutschen Waffenlieferungen an die Kurden im Norden des Irak gerechtfertigt. Wegen des Vormarsches der Terrormiliz Islamischer Staat seien jetzt «außergewöhnliche Maßnahmen» erforderlich, sagte Steinmeier in Berlin. Deshalb sei Deutschland zur Ausrüstung der kurdischen Streitkräfte bereit. mehr...


Bundespräsident Gauck traf russischen Menschenrechtler Kowaljow in Berlin

Berlin (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat den russischen Menschenrechtler Sergej Kowaljow in Berlin zu einem Gespräch getroffen. Das Staatsoberhaupt besuchte den Kremlkritiker in einem Krankenhaus, in dem sich Kowaljow für eine Behandlung aufhält, wie die dpa aus dem Präsidialamt erfuhr. Beide hätten ein langes und intensives Gespräch geführt. mehr...


EU Ukraine übergibt gefangene Soldaten an Russland

Kiew (dpa) - Der Ukrainekonflikt geht in eine entscheidende Phase: Während die EU neue Sanktionen vorbereitet und die Nato über ein stärkeres Engagement im Osten debattiert, setzten die Kontrahenten vor Ort auch Zeichen für eine Deeskalation. mehr...


Konflikte Israel schießt aus Syrien kommende Drohne ab

Tel Aviv (dpa) - Das israelische Militär hat eine aus Syrien kommende Drohne abgeschossen. Die Streitkräfte hätten mit einer Boden-Luft-Rakete vom Typ Patriot ein syrisches unbemanntes Fluggerät abgewehrt, das den israelischen Luftraum nahe Kunaitra verletzt habe, teilte der israelische Militärsprecher Peter Lerner über Twitter mit. Das syrische Kunaitra liegt an der Grenze zu den von Israel besetzten Golanhöhen. mehr...


Konflikte Irakische Truppen durchbrechen IS-Belagerung von Turkmenen-Stadt

Amerli (dpa) - Nach zweimonatiger Belagerung durch die Terrormiliz Islamischer Staat ist die irakische Armee nach Regierungsangaben in die Stadt Amerli im Nordirak vorgedrungen. mehr...


Konflikte Israel plant Enteignung von 400 Hektar Land im Westjordanland

Tel Aviv (dpa) - Die Militärverwaltung im israelisch besetzten Westjordanland hat 400 Hektar Land westlich von Bethlehem zum «Staatsland» erklärt. Die palästinensischen Eigentümer haben nun 45 Tage Zeit, sich an den Militärischen Berufungsausschuss zu wenden, so ein Verwaltungs-Sprecher. mehr...


Konflikte Putin fordert Verhandlungen über staatlichen Status der Ostukraine

Moskau (dpa) - Kremlchef Wladimir Putin hat die ukrainische Regierung aufgefordert, mit den Separatisten Gespräche über den staatlichen Status der umkämpften Ostukraine zu beginnen. Es müssten dazu umgehend substanzielle inhaltliche Verhandlungen anfangen, sagte Putin in einem Interview des russischen Staatsfernsehens. Ziel müsse es sein, die Interessen der Menschen in der Ostukraine zu sichern. mehr...


Konflikte Extremisten: Blauhelme wegen UN-«Verbrechen» gefangen genommen

Kunaitra (dpa) - Die radikal-islamische Al-Nusra-Front hat die Gefangennahme von UN-Soldaten mit einer angeblichen «Komplizenschaft» der Vereinten Nationen mit dem syrischen Regime begründet. Die UN habe alle Massaker dieses schamlosen Feindes gegen wehrlose Muslime ignoriert, hieß es in einer Mitteilung. Die UN machten sich daher zum Kollaborateur und begingen selbst «Verbrechen». mehr...


Konflikte Extremisten: Blauhelme wegen UN-«Verbrechen» gefangen genommen

Kunaitra (dpa) - Die radikal-islamische Al-Nusra-Front hat die Gefangennahme von UN-Soldaten mit einer angeblichen «Komplizenschaft» der Vereinten Nationen mit dem syrischen Regime begründet. Die UN habe alle Massaker dieses schamlosen Feindes gegen wehrlose Muslime ignoriert, hieß es in einer Mitteilung. Die UN machten sich daher zum Kollaborateur und begingen selbst «Verbrechen». mehr...


Konflikte 72 UN-Soldaten auf dem Golan befreit - Offensive gegen IS im Irak

Damaskus (dpa) – Nach fast siebenstündigen Kämpfen gegen syrische Extremisten sind alle 72 philippinischen UN-Soldaten auf den Golanhöhen in Sicherheit. Das teilte ein philippinischer Militärsprecher mit. 44 weitere Blauhelmsoldaten der Fidschi-Inseln sind jedoch weiter in der Gewalt der radikal-islamischen Al-Nusra-Front. mehr...


Wahlen Schleppender Start bei Landtagswahl in Sachsen

Dresden (dpa) - Die Landtagswahl in Sachsen ist bei Regenwetter und kühlen Temperaturen nur schleppend angelaufen. Zwei Stunden nach Öffnung der Wahllokale lag die Wahlbeteiligung bei 5,7 Prozent, teilte die Landeswahlleitung mit. Bei der vergangenen Wahl 2009 waren es zum gleichen Zeitpunkt 8,7 Prozent gewesen. Zu den frühen Wählern gehörte Ministerpräsident Stanislaw Tillich. mehr...


Konflikte Netanjahu: Gewaltsamer Sturz der Hamas ist immer noch Option

Tel Aviv (dpa) - Die gewaltsame Entfernung der radikal-islamischen Hamas von der Macht im Gazastreifen bleibt für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu immer noch eine Option. Er habe das Ziel, die Hamas zu stürzen, nie aufgegeben, und tue das auch jetzt nicht. Das sagte der Politiker in einem Interview mit dem Fernsehsender Channel 2. mehr...


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