Konflikte Ukraine will Kultur aus Russland zensieren

Kiew (dpa) - Im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland will Kiew Bücher und Filme aus dem Nachbarland stärker kontrollieren. Für Filme aus Russland sei künftig eine Freigabe vorgesehen, «ob sie der nationalen Gesetzgebung entsprechen», teilte die staatliche Kinoagentur in Kiew mit. mehr...

Geheimdienste Justizminister Maas rät Snowden zu Rückkehr in die USA

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas rät dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden zu einer Rückkehr in die USA. «Er ist erst Anfang 30 und will sicher nicht den Rest seines Lebens auf der ganzen Welt gejagt werden oder von einem Asyl zum nächsten wandern», sagte Maas der dpa. Wie man höre, seien die Snowden-Anwälte in Verhandlungen mit amerikanischen Stellen, über eine Rückkehr in die USA. mehr...


Konflikte Israels Armee greift im Gazastreifen 150 Ziele an

Tel Aviv/Gaza (dpa) - Die israelische Armee hat nach Medienberichten in der Nacht etwa 150 Ziele im Gazastreifen angegriffen. Die radikale Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad teilte mit, in Rafah sei ein ranghoher Kommandeur der Gruppierung getötet worden. Insgesamt gab es bei den massiven Angriffen von See, aus der Luft und mit Artillerie nach Angaben der Rettungskräfte mindestens 16 Tote. mehr...


Konflikte UN können mehr Flüchtlinge in Gaza nicht bewältigen

New York (dpa) - Israel hat Zehntausende Menschen im Gazastreifen zur Flucht nach Gaza-Stadt aufgerufen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bereitet das Sorgen. Wenn dies wahr sei, bedeute es eine weitere verheerende Auswirkung für die belagerten Zivilisten in diesen Teilen des Gazastreifens. mehr...


Kommunen Städtetag fordert völliges Verbot von Geldspielgeräten in Gaststätten

Berlin (dpa) Der Deutsche Städtetag fordert von der Bundesregierung ein konsequentes Verbot von Geldspielgeräten in Gaststätten. Das Bundeswirtschaftsministerium schöpfe in seiner neuen Spielverordnung längst nicht alle Möglichkeiten aus, um den Jugend- und Spielerschutz nachhaltig zu verbessern. Das sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. mehr...


Verkehr Bericht: Lkw-Maut soll im kommenden Jahr gesenkt werden

Berlin (dpa) - Während noch über die Einführung einer Pkw-Maut gestritten wird, plant Verkehrsminister Alexander Dobrindt, die Abgabe für Lastwagen im kommenden Jahr zu senken. Ursache sei eine EU-Richtlinie, schreibt die «Passauer Neue Presse». Durch die geplante Senkung entstünden dem Bund von 2015 bis 2017 Mindereinnahmen von rund 460 Millionen Euro. mehr...


Konflikte EU berät neue Sanktionen gegen Moskau

Brüssel (dpa) - Die EU-Botschafter beraten heute in Brüssel über Wirtschaftssanktionen wegen der Ukrainekrise gegen Russland. Mit diesen Maßnahmen soll russischen Banken der Zugang zum europäischen Kapitalmarkt erschwert werden. Zum Paket gehört laut EU-Diplomaten auch ein Verbot künftiger Waffenexporte. mehr...


Wissenschaft Forscher sehen Flut antisemitischer Äußerungen im Internet

Berlin (dpa) - Judenfeindliche Äußerungen haben nach Einschätzung der Antisemitismus-Forscherin Monika Schwarz-Friesel ein neues Ausmaß erreicht. «Wir beobachten im Internet eine riesige Flut antisemitischen Schreibens», sagte die Wissenschaftlerin von der Technischen Universität Berlin der dpa. mehr...


Gesundheit Umfrage: Ärzte unzureichend auf HIV/Aids-Beratung vorbereitet

Berlin (dpa) - Ärzte in Deutschland fühlen sich nach einer Umfrage nur unzureichend für den Umgang mit HIV-infizierten Patienten ausgebildet. Lediglich 30 Prozent sahen sich in der Lage, beim Thema HIV/Aids und weiteren sexuell übertragbaren Krankheiten kompetent beraten zu können. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der Privaten Krankenversicherung, die der dpa vorliegt. mehr...


Konflikte Massive Angriffe auf Gaza - Raketenalarm in Tel Aviv

Tel Aviv (dpa) - Die israelische Armee hat Ziele in Gaza massiv angegriffen. Nach Augenzeugenangaben wurde Gaza mit Artillerie, von Kriegsschiffen und aus der Luft bombardiert. Nach Fernsehberichten erhellte Leuchtmunition den Nachthimmel und Drohnen sondierten das Terrain. Im zentralen und südlichen Gazastreifen wurden am frühen Dienstag nach palästinensischen Angaben 16 Menschen getötet. mehr...


Militär Zeitung: USA werfen Russland Bruch von Abrüstungsabkommen vor

Washington (dpa) - Die US-Regierung wirft Russland laut einem Zeitungsbericht die Verletzung eines bedeutenden Abrüstungsvertrages vor. Moskau habe nach Ansicht der Amerikaner unerlaubt eine landgestützte Mittelstreckenrakete getestet, berichtet die «New York Times» in ihrer Online-Ausgabe. Präsident Barack Obama habe die US-Erkenntnisse in einem Brief an Kremlchef Wladimir Putin dargelegt. mehr...


Konflikte 16 Tote bei israelischen Luftangriffen

Gaza-Stadt (dpa) - Bei israelischen Luftangriffen auf Ziele im zentralen und südlichen Gazastreifen sind am frühen Morgen nach palästinensischen Angaben 16 Menschen getötet worden. 50 seien verletzt worden, berichteten Sanitäter und Augenzeugen. Nach Augenzeugenangaben wurde Gaza mit Artillerie, von Kriegsschiffen und aus der Luft bombardiert. mehr...


Konflikte Heftige israelische Angriffe auf Gaza

Gaza-Stadt (dpa) - Die israelische Armee hat am späten Abend und in der Nacht Ziele in Gaza massiv angegriffen. Nach Augenzeugenangaben wurde Gaza mit Artillerie, von Kriegsschiffen und aus der Luft bombardiert. Gestern kamen nach palästinensischen Berichten 30 Palästinenser bei Angriffen ums Leben. Elf weitere Leichen wurden aus Trümmern in Chan Junis im Süden des Gazastreifens gezogen. mehr...


Atom Pläne für Zukunft von Salzstock Gorleben werden vorgestellt

Lüchow (dpa) - Im niedersächsischen Gorleben werden die Pläne für den Salzstock vorgestellt, der jahrzehntelang als mögliches Atomendlager untersucht wurde. Die Erkundungsarbeiten dort wurden gestoppt, weil die Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll neu gestartet werden soll. Seit Jahrzehnten gibt es in Gorleben massive Sicherheitsbedenken gegen den Standort. mehr...


Bundestag Grüne fordern volle Offenlegung der Abgeordneten-Nebeneinkünfte

Berlin (dpa) - Nach der Veröffentlichung der teils hohen Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten haben die Grünen erneut eine komplette Offenlegung aller dieser Einnahmen verlangt. Das würde maximale Transparenz schaffen, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Hasselmann, der «Rheinischen Post». mehr...


Konflikte Neue EU-Sanktionen gegen Moskau - Kein Zugang zu MH17-Absturzstelle

Genf (dpa) - In der Ukraine-Krise weitet die EU Sanktionen gegen Russland auf weitere Personen aus. Die Botschafter der 28 EU-Staaten beschlossen in Brüssel eine Liste mit Namen, gegen die Einreiseverbote und Kontensperrungen verhängt werden. Dabei soll es laut Diplomaten um den engsten Führungskreis des russischen Präsidenten Wladimir Putin gehen. mehr...


Konflikte EU einigt sich in Ukraine-Krise auf weitere Sanktionen

Brüssel (dpa) - Die 28 EU-Staaten weiten in der Ukraine-Krise die Sanktionen gegen Russland aus. Die Botschafter der 28 EU-Staaten beschlossen in Brüssel eine Liste mit Namen von weiteren Personen und Organisationen, gegen die Einreiseverbote und Kontensperrungen verhängt werden. Das berichteten EU-Diplomaten. Morgen wollen die EU-Botschafter erstmals Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschließen. mehr...


Konflikte Neue Kämpfe um Gaza - Armee fordert zur Räumung der Häuser auf

Tel Aviv (dpa) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat eine Fortsetzung der Militäroffensive gegen die radikal-islamische Hamas im Gazastreifen angekündigt. «Wir werden den Einsatz nicht beenden, bevor wir die Tunnel der Hamas zerstört haben», sagte er in einer Fernsehansprache. Nach Augenzeugenberichten flammten die Gefechte am Abend wieder heftig auf. mehr...


Konflikte Ukraine sieht Hinweise auf MH17-Raketenabschuss

Kiew (dpa) - Erste Flugschreiberdaten der abgestürzten malaysischen Boeing deuten auf einen Raketentreffer als Unglücksursache hin. Das teilte der ukrainische Sicherheitsrat mit. In der Maschine habe es einen «massiven explosionsartigen Druckabfall infolge von Schrapnell-Einschlägen eines Raketentreffers» gegeben, hieß es. mehr...


Konflikte Netanjahu kündigt Fortsetzung der Militäroffensive in Gaza an

Tel Aviv (dpa) - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat eine Fortsetzung der Offensive im Gazastreifen angekündigt. Man werde den Einsatz nicht beenden, bevor die Tunnel der Hamas nicht zerstört seien, erklärte er in einer Fernsehansprache. Die Kämpfe um den Gazastreifen sind am Abend wieder heftig aufgeflammt. mehr...


Konflikte Neue Kämpfe um Gaza

Gaza (dpa) - Ungeachtet internationaler Forderungen nach einer sofortigen Waffenruhe sind um den Gazastreifen neue Kämpfe aufgeflammt. Zwei Explosionen töteten in der Stadt Gaza zehn Menschen, unter ihnen viele Kinder, teilte der Rettungsdienst mit. Bei einem Mörserangriff auf israelisches Gebiet nahe der Grenze kamen vier Israelis ums Leben. mehr...


Konflikte Israelische Armee ruft Zivilisten in Gaza zur Räumung der Häuser auf

Gaza (dpa) - Israels Armee hat die Einwohner mehrerer Wohngebiete im Gazastreifen zur sofortigen Räumung ihrer Häuser aufgerufen. Die Zivilisten sollten sich in das Zentrum der Stadt Gaza begeben, hieß es in den Botschaften, die per Telefon oder SMS übermittelt wurden. Die Armee sendet solche Mitteilungen für gewöhnlich vor massiven Angriffen. mehr...


Konflikte Westen will mehr Druck für Waffenruhe in Nahost machen

Paris (dpa) - Führende westliche Nationen wollen ihre Bemühungen um eine Waffenruhe im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern verstärken. Dazu müsse der Druck steigen, hieß es vonseiten der französischen Regierung in Paris. mehr...


Prozesse Russland wird Yukos-Urteil anfechten

Moskau (dpa) - Russland will die Verurteilung zu 50 Milliarden US-Dollar Schadenersatz an die früheren Yukos-Eigner juristisch anfechten. Das teilte das Finanzministerium in Moskau mit, nachdem der Ständige Schiedsgerichtshof in Den Haag Russland mit der Rekordsumme bestraft hatte. Das Gericht habe Beweismittel einseitig gewertet, erklärte das Ministerium. mehr...


Konflikte Weiter kein Zugang zu MH17-Absturzstelle

Donezk (dpa) - Heftige Kämpfe in der Ostukraine versperren Helfern weiter den Zugang zur Absturzstelle von Flug MH17. Experten aus den Niederlanden und Australien brachen zwar von Donezk Richtung Grabowo auf, mussten aber unverrichteter Dinge zurückkehren. Die Gerichtsmediziner und unbewaffneten Polizisten sollten nach bislang nicht geborgenen Opfern suchen. mehr...


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