Prozesse Mollaths Wahlverteidiger legen Mandat nieder - nun Pflichtverteidiger

Regensburg (dpa) - Die beiden Wahlverteidiger des aus der Psychiatrie entlassenen Nürnbergers Gustl Mollath haben völlig überraschend ihr Mandat niedergelegt. Allerdings hat dieser Schritt kaum Auswirkungen auf den Fortgang des Wiederaufnahmeverfahrens wegen Körperverletzung, Freiheitsberaubung und Sachbeschädigung: Das Landgericht Regensburg bestellte die Anwälte umgehend zu Pflichtverteidigern. mehr...

Konflikte Von der Leyen gegen Alleingänge bei Abzug aus Afghanistan

Masar-i-Scharif (dpa) – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich gegen Alleingänge beim Truppenabzug aus Afghanistan ausgesprochen. Deutschland sei im Bündnis reingegangen nach Afghanistan, und man gehe im Bündnis raus, sagte sie bei einem Truppenbesuch in Masar-i-Scharif. Die USA hatten ohne Absprache mit den Nato-Partnern angekündigt, bis 2016 fast alle Soldaten aus Afghanistan abzuziehen. mehr...


Konflikte Erste MH17-Opfer in Niederlanden - zwei ukrainische Jets getroffen

Den Haag (dpa) - Sechs Tage nach dem Absturz der malaysischen Boeing in der Ostukraine sind die ersten Todesopfer in die Niederlande gebracht worden. Ein niederländisches Militärflugzeug brachte 14 Särge aus der ukrainischen Stadt Charkow nach Eindhoven. Dort warteten König Willem-Alexander, Königin Máxima und Ministerpräsident Mark Rutte. mehr...


Konflikte Separatisten schießen zwei ukrainische Kampfjets ab

Donezk (dpa) - Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine haben zwei Kampfjets der ukrainischen Luftwaffe abgeschossen. Das teilten ein ukrainischer Militärsprecher sowie die Aufständischen mit. Das Schicksal der Piloten sei ungeklärt, sagte der Presseoffizier Alexej Dmitraschkowski in Kiew. mehr...


Konflikte Lufthansa und Air Berlin setzen Israel-Flüge weiter aus

Berlin (dpa) - Wegen anhaltender Raketengefahr in Israel fliegen Lufthansa und Air Berlin auch morgen den Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv nicht an. Die Lufthansa Gruppe teilte mit, es lägen keine ausreichend belastbaren, neuen Informationen vor, die eine Wiederaufnahme des Flugbetriebs rechtfertigen würden. Air Berlin berief sich auf eine enge Zusammenarbeit mit den Behörden bei der Bewertung der Situation. mehr...


Konflikte Erste Opfer von Flug MH17 in die Niederlande gebracht

Eindhoven (dpa) - Die ersten Opfer des Flugzeugabsturzes in der Ostukraine sind in die Niederlande gebracht worden. Im Beisein des niederländischen Königspaares, von Ministerpräsident Mark Rutte und zahlreicher Angehöriger landete ein niederländisches Hercules-Transportflugzeug auf dem Flughafen von Eindhoven. Kurz danach folgte eine australische Maschine. mehr...


Konflikte Blauhelm-Einsatz in der Ukraine für von der Leyen nicht aktuell

Masar-i-Scharif (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht einen UN-Blauhelmeinsatz in der Ostukraine nicht auf der Tagesordnung. Zunächst einmal stünden andere Schritte im Vordergrund, sagte sie bei ihrem Afghanistan-Besuch in Masar-i-Scharif. mehr...


Geheimdienste Berlin: Erwarten von USA bei Spionage mehr als Zeichen guten Willens

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will sich in der US-Spionageaffäre nicht mit rein symbolischen Zusagen der Amerikaner zufriedengeben. Ziel der vereinbarten Gespräche über Leitlinien für die künftige Zusammenarbeit sei eine Zusicherung der US-Seite, die deutschen Interessen zu respektieren und nicht zu verletzen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin. mehr...


Konflikte Lufthansa lässt Israel-Verkehr auch am Donnerstag ruhen

Frankfurt/Main (dpa) - Die Lufthansa hat auch für morgen sämtliche Flüge nach Israel aus Sicherheitsgründen gestrichen. Es lägen keine ausreichend belastbaren, neuen Informationen vor, die eine Wiederaufnahme des Flugbetriebs rechtfertigen würden, erklärte das Unternehmen. mehr...


Verkehr Gabriel mahnt Koalitionstreue bei Maut an

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit Blick auf Kritik und Ausnahmeforderungen bei der Pkw-Maut alle Beteiligten zu Koalitionstreue ermahnt. Die Maut sei ebenso Bestandteil des Koalitionsvertrages wie der Mindestlohn. Deshalb empfinde er es als ihre gemeinsame Aufgabe, auch dieses Thema konstruktiv zu behandeln. mehr...


Konflikte Niederlande: Untersuchung nach Ursache von MH17-Absturz gestartet

Den Haag (dpa) - Der nationale Sicherheitsrat der Niederlande hat die Untersuchung nach der Ursache des Absturzes von Flug MH17 über der Ostukraine begonnen. Die Experten hätten aber noch keinen Zugang zur Absturzstelle, hieß es. Es gebe zur Zeit keine Garantie für ihre Sicherheit. Der Rat bemüht sich nach eigenen Angaben darum, den Schutz der Ermittler zu organisieren. mehr...


Konflikte Flug-Streichungen erhöhen Druck auf Israel

Tel Aviv (dpa) - Mit der Streichung zahlreicher internationaler Flüge nach Israel spürt das Land neben politischem auch wirtschaftlichen Druck. Viele Airlines stellten Verbindungen zum internationalen Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv ein. Es waren Raketenteile in der Nähe des Airports gefunden worden. Auch die Lufthansa und Air Berlin fliegen vorerst nicht mehr dorthin. mehr...


Konflikte Separatisten schießen zwei ukrainische Kampfjets ab

Donezk (dpa) - Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine haben zwei Kampfjets der ukrainischen Luftwaffe abgeschossen. Das teilten ein ukrainischer Militärsprecher sowie die Aufständischen mit. mehr...


Konflikte Gaza-Krieg führt zu Streichung von Israel-Flügen

Tel Aviv (dpa) - Der Gaza-Krieg beeinträchtigt nun auch massiv den internationalen Luftverkehr nach Israel. Zahlreiche Airlines stellten Verbindungen zum internationalen Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv wegen des dauernden Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen vorübergehend ein. Heute seien 80 von insgesamt 209 Flügen gestrichen worden, sagte eine Flughafensprecherin. mehr...


Konflikte UN-Hilfswerk braucht dringend Geld für Menschen im Gazastreifen

Genf (dpa) - Die Menschen im Gazastreifen brauchen aus Sicht der Vereinten Nationen endlich eine Lebensperspektive. Ein einfaches Zurück zur Situation vor der israelischen Militäroffensive sei nicht vorstellbar, sagte der Direktor des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge, Pierre Krähenbühl, der Westschweizer Zeitung «Le Temps». mehr...


Konflikte UN-Appell: Zivilisten im Gazastreifen schützen

Genf (dpa) - Die Vereinten Nationen haben Israel und die radikal-islamische Hamas nachdrücklich aufgerufen, die Zivilbevölkerung bei den Kämpfen im Gazastreifen zu schützen. Wer sich nicht an diese internationalen Menschenrechte halte, laufe Gefahr, «Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit» zu begehen, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay. mehr...


Konflikte Erste Opfer von Flug MH17 auf dem Weg in die Niederlande

Charkow (dpa) – Die Särge mit den ersten Opfern der Flugzeugkatastrophe über der Ukraine sind auf dem Weg in die Niederlande. Ein niederländisches Transportflugzeug mit 14 Särgen startete gegen 11 Uhr in der ukrainischen Stadt Charkow. Vertreter der ukrainischen Regierung, der Niederlande, Malaysias und Australiens sowie ukrainische Soldaten erwiesen den Toten die letzte Ehre. mehr...


Konflikte Von der Leyen: Nato-Abzug aus Afghanistan nur gemeinsam

Masar-i-Scharif (dpa) – Die Bundeswehr soll nach dem Ende des Nato- Kampfeinsatzes in Afghanistan mit 800 Soldaten im Land bleiben. Entsprechende Pläne für eine Ausbildungsmission von Januar 2015 an bekräftigte Verteidigungsministerin Ursula von Leyen bei einem Truppenbesuch im nordafghanischen Masar-i-Scharif. mehr...


Konflikte Israel bietet Ausweichflughafen Ovda nördlich von Eilat an

Tel Aviv (dpa) - Nach der Streichung vieler internationaler Flüge nach Tel Aviv hat Israel einen Militärflughafen im Süden des Landes für die zivile Luftfahrt geöffnet. Der Flughafen Ovda in der Negev-Wüste nördlich von Eilat solle als Ausweichmöglichkeit für internationale Flüge zugänglich gemacht werden. Das bestätigte eine Sprecherin des israelischen Transportministeriums. mehr...


Konflikte Erste Opfer von Flug MH17 auf dem Weg in die Niederlande

Charkow(dpa) – Die Särge mit den ersten Opfern der Flugzeugkatastrophe über der Ostukraine sind auf dem Weg in die Niederlande. Ein niederländisches Transportflugzeug startete in der ukrainischen Stadt Charkow. mehr...


Konflikte Niederlande erwarten 50 Opfer von MH17

Amsterdam (dpa) - Sechs Tage nach dem verheerenden Flugzeugabsturz über der Ostukraine haben in den Niederlanden die Vorbereitungen für die Ankunft der ersten Todesopfer begonnen. Zwei Flugzeuge mit etwa 50 Leichen sollen gegen 16 Uhr am Flughafen Eindhoven landen, teilte der niederländische Krisenstab mit. Dabei wollen König Willem-Alexander und Königin Máxima anwesend sein. mehr...


Extremismus Bayern verbietet Neonazi-Netzwerk «Freies Netz Süd»

München (dpa) - Das bayerische Innenministerium hat das größte Neonazi-Netzwerk des Landes, das «Freie Netz Süd», verboten. Zur Begründung heißt es, das FNS verfolge «die aggressiv-kämpferischen verfassungsfeindlichen Bestrebungen» der schon 2004 verbotenen «Fränkischen Aktionsfront» weiter. Auch gegen Unterstützer des FNS gingen die Behörden heute vor, etwa in Oberfranken. mehr...


Konflikte Ukrainischer Geheimdienst prüft Funkverkehr der abgestürzten Maschine

Kiew (dpa) - Der Mitschnitt des Funkverkehrs zwischen den Piloten der abgestürzten Passagiermaschine und ukrainischen Fluglotsen befindet sich weiter beim Geheimdienst SBU. Es sei unklar, ob und wann die Aufzeichnungen internationalen Experten zur Analyse übergeben würden, sagte ein namentlich nicht genannter SBU-Mitarbeiter Medien in Kiew zufolge. mehr...


Konflikte Reiseveranstalter fordern Öffnung von Ausweichflughafen in Israel

Tel Aviv (dpa) - Nach der Streichung zahlreicher internationaler Flüge nach Tel Aviv haben Reiseveranstalter in Israel die Öffnung eines Ausweichflughafens gefordert. Der Militärflughafen Ovda in der Negev-Wüste im Süden des Landes müsse für internationale Flüge zugänglich gemacht werden, verlangt der Verband israelischer Reiseveranstalter. mehr...


Internet China startet mit strenger Zensur Kampagne «Sauberes Internet 2014»

Peking (dpa) - Chinas Informationsministerium geht mit der Kampagne «Sauberes Internet 2014» gegen Pornografie und Gerüchte im Netz vor. Besonders Hersteller von Apps für Smartphones werden aufgerufen, sich an die strengen Vorgaben zu halten, wie die Behörde mitteilte. mehr...


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