Unfälle Auswärtiges Amt: Bislang keine Hinweise auf Deutsche unter den Opfern

Berlin (dpa) - Das Auswärtige Amt hat bislang keine Hinweise auf deutsche Passagiere in der abgestürzten malaysischen Passagiermaschine über der umkämpften Ostukraine. «Bisher liegen keine Erkenntnisse auf Deutsche unter den Opfern vor», sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts auf Anfrage. mehr...

Unfälle Putin übermittelt malaysischer Regierung sein Beileid

Moskau (dpa) - Nach dem Absturz einer malaysischen Passagiermaschine mit 295 Menschen an Bord über der Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin der malaysischen Regierung sein Beileid übermittelt. Er sei traurig über die «Katastrophe über dem Territorium der Ukraine, die so viele Menschenopfer gekostet» habe, schrieb Putin in einem vom Kreml veröffentlichten Telegramm. mehr...


Unfälle Lufthansa ändert nach Flugzeugunglück Route nach Asien

Frankfurt (dpa) - Die Lufthansa ändert nach dem Flugzeugunglück in der Ukraine ihre Flugroute nach Asien. Der ostukrainische Luftraum werde bis auf weiteres weiträumig umflogen, sagte ein Sprecher in Frankfurt. Es seien bisher vier Maschinen umgeleitet worden. Der Luftraum über dem Gebiet sei nicht gesperrt gewesen und sei es auch nach dem Unglück nicht, sagte der Sprecher. mehr...


Konflikte Obama und Putin sprechen über neue Sanktionen

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Wladimir Putin haben in einem Telefonat über die neuen Sanktionen gegen Russland gesprochen. Das Gespräch habe auf Wunsch Moskaus stattgefunden, sagte Obamas Sprecher Josh Earnest. Es blieb unklar, ob das Telefonat stattfand, nachdem Obama vom Absturz einer Passagiermaschine mit 295 Menschen an Bord über dem ukrainischen Konfliktgebiet Donezk erfuhr. mehr...


Unfälle Ukraine und Separatisten werfen sich gegenseitig Flugzeugabschuss vor

Kiew (dpa) - Die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten haben sich gegenseitig für den Abschuss einer Passagiermaschine über dem Konfliktgebiet Donezk verantwortlich gemacht. An Bord waren 295 Menschen. In Kiew warf Präsident Petro Poroschenko den Separatisten vor, die Maschine MH17 der Malaysia Airlines abgeschossen zu haben - wie zuletzt mehrere ukrainische Militärflugzeuge. mehr...


Unfälle Präsident Poroschenko: Passagiermaschine womöglich abgeschossen

Kiew (dpa) - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat ein Verschulden der eigenen Armee am Absturz einer malaysischen Verkehrsmaschine über der Ostukraine ausgeschlossen. Es sei durchaus möglich, dass die Boeing mit 295 Menschen an Bord auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur abgeschossen worden sei. mehr...


Unfälle Malaysischer Minister: «Haben keine Bestätigung für Abschuss»

Kuala Lumpur (dpa) – Die malaysische Regierung hat Berichte über den möglichen Abschuss einer Passagiermaschine von Malaysia Airlines über der Ukraine nicht bestätigt. «Wir haben keine Bestätigung für einen Abschuss!», schrieb Verteidigungsminister Hishamuddin Hussein auf dem Internet-Kurznachrichtendienst Twitter. «Unser Militär wurde angewiesen, dies zu untersuchen.»   mehr...


Geheimdienste Repräsentant der US-Geheimdienste hat Deutschland verlassen

Berlin (dpa) - Der oberste US-Geheimdienstler in Deutschland hat die Bundesrepublik verlassen. Er folgte heute einer Ausreiseaufforderung der Bundesregierung, die wegen zweifachen Spionageverdachts gegen die USA ergangen war. Entsprechende Informationen der «Süddeutschen Zeitung» wurden der Deutschen Presse-Agentur bestätigt. mehr...


Unfälle Interfax: Passagiermaschine in Ostukraine abgestürzt - 295 Tote

Moskau (dpa) - Im Osten der Ukraine soll nach Informationen der russischen Agentur Interfax eine Passagiermaschine der Malaysia Airlines abgestürzt sein. Das meldete Interfax unter Berufung auf ukrainische und russische Sicherheitsbehörden. Die Maschine sei abgeschossen worden, teilte Anton Geraschtschenko, Berater des ukrainischen Innenministeriums mit. Alle 280 Passagiere und 15 Besatzungsmitglieder seien tot. mehr...


Unfälle Malaysia Airlines: Kontakt zu Passagiermaschine über Ukraine verloren

Kuala Lumpur (dpa) - Die malaysische Fluggesellschaft Malaysia Airlines hat nach eigenen Angaben den Kontakt zu ihrer Passagiermaschine über dem ukrainischen Luftraum verloren. Das teilte die Airline über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. mehr...


Justiz Staatsanwaltschaft klagt Edathy wegen Kinderporno-Besitz an

Hannover (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Hannover hat Anklage gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornografie erhoben. Rund fünf Monate nach den Durchsuchungen bei Edathy schlossen die Juristen ihr Ermittlungsverfahren ab. Nun muss das Landgericht Verden darüber entscheiden, ob es dort zu einem öffentlichen Prozess gegen den SPD-Politiker kommt. mehr...


Prozesse Gericht bestätigt verlängerte Erklärungsfrist für Zschäpe

München (dpa) - Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, bekommt mehr Zeit, um sich zu der von ihr gewünschten Trennung von ihren Verteidigern zu äußern. Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl verlängerte die Frist bis einschließlich morgen, wie das Oberlandesgericht München mitteilte. Wann der Senat darüber entscheide, sei derzeit nicht absehbar. mehr...


EU Abschiebehäftlinge dürfen laut EuGH-Urteil nicht ins Gefängnis

Luxemburg (dpa) - Abschiebehäftlinge dürfen bis zu ihrer Ausreise aus Deutschland nicht in Gefängnissen untergebracht werden, sondern nur in speziell dafür vorgesehenen Einrichtungen. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. Sollte ein Bundesland nicht über derartige Einrichtungen verfügen, müssten die Betroffenen in eine solche in einem anderen Land gebracht werden. mehr...


Justiz Gericht erwartet bis 15. August Stellungnahme von Edathy

Berlin (dpa) - Nach der Kinderporno-Anklage gegen Sebastian Edathy hat das Landgericht Verden dem Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten bis zum 15. August Zeit für eine Stellungnahme gegeben. Das teilte Edathys Anwalt Christian Noll mit. Erst im Anschluss daran will das Gericht entscheiden, ob die von der Staatsanwaltschaft Hannover erhobene Anklage wegen Besitzes von Kinderpornografie zugelassen werde. mehr...


Konflikte Nach Ablauf der Waffenruhe erneut Raketen auf Israel

Tel Aviv (dpa) - Nach Ablauf einer fünfstündigen Waffenruhe haben militante Palästinenser erneut den Süden Israels beschossen. Genau mit Ende der Feuerpause sei eine Rakete aus dem Gazastreifen in Aschkelon eingeschlagen, teilte die Armee mit. Schon während der Waffenruhe hatte die israelische Armee nach der Explosion eines Sprengsatzes in Grenznähe Ziele im südlichen Gazastreifen mit Artillerie beschossen. mehr...


Prozesse Gericht verlängert Erklärungsfrist für Zschäpe

München (dpa) - Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, bekommt mehr Zeit, um sich zu der von ihr gewünschten Trennung von ihren Verteidigern zu äußern. Das Oberlandesgericht München verlängerte die Frist bis einschließlich morgen. Das geht aus einer Verfügung des Senats hervor, die nach dpa-Informationen an die Prozessbeteiligten verschickt wurde. Die neue Frist soll keine Uhrzeit enthalten. mehr...


Konflikte Neue Sanktionen gegen Russland - Putin warnt vor «Bumerang»

Brüssel (dpa) - Der Westen verschärft den Druck auf Russland in der Ukraine-Krise. Die USA haben unter anderem den staatlich kontrollierten russischen Erdöl-Riesen Rosneft und den weltbekannten Waffenhersteller Kalaschnikow mit Sanktionen belegt. Die Europäer machten beim EU-Gipfel in Brüssel gleichzeitig den Weg für Sanktionen gegen Unternehmen und Oligarchen frei, nannten aber noch keine Namen. mehr...


Konflikte Keine Bestätigung aus Israel für Berichte über neue Waffenruhe

Jerusalem (dpa) - Israel kann Berichte über die Vereinbarung einer neuen Waffenruhe mit der im Gazastreifen herrschenden Hamas nicht bestätigen. Die BBC berichtete unter Berufung auf einen israelischen Repräsentanten, eine Feuerpause solle morgen in Kraft treten. Er könne das noch nicht bestätigen», sagte der Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. mehr...


EU Abschiebehäftlinge dürfen laut EuGH-Urteil nicht in normalen Knast

Luxemburg (dpa) - Abschiebehäftlinge dürfen bis zu ihrer Ausreise aus Deutschland nicht in normalen Gefängnissen untergebracht werden, sondern nur in speziell dafür vorgesehenen Einrichtungen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Sollte ein Bundesland nicht über derartige Einrichtungen verfügen, müssten die Betroffenen in eine solche in einem anderen Land gebracht werden. mehr...


Menschenrechte Gericht rügt Käfig-Praxis in russischen Gerichten

Straßburg (dpa) – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das Zurschaustellen von Angeklagten in Käfigen vor russischen Gerichten gerügt. Die Straßburger Richter stuften die verbreitete Praxis in einem Urteil als menschenunwürdig ein und forderten Russland auf, sie abzuschaffen. Prominente Angeklagte in Käfigen waren Ölmagnat Michail Chodorkowski oder die jungen Frauen der kremlkritischen Band Pussy Riot. mehr...


Konflikte Anklage im Mord an palästinensischem Teenager

Jerusalem (dpa) - Gegen die mutmaßlichen Mörder des palästinensischen Teenagers Mohammed Abu Chedair ist Anklage erhoben worden. Es handelt sich um drei Tatverdächtige, einen 29-Jährigen aus einer Siedlung im Westjordanland sowie zwei 16-Jährige. Der Palästinenser war vor zwei Wochen in einem Wald bei Jerusalem tot aufgefunden worden. mehr...


Geheimdienste Ecuador verlängert Asyl für Julian Assange

Quito (dpa) - Ecuador hat das Asyl von Julian Assange verlängert und damit darauf reagiert, dass der schwedische Haftbefehl gegen den Wikileaks-Gründer bestätgit wurde. Assagne lebt seit zwei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Die schwedische Justiz ermittelt wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen ihn. mehr...


Konflikte Palästinenser feuern trotz Waffenruhe drei Mörsergranaten ab

Tel Aviv (dpa) - Militante Palästinenser haben eine befristete Waffenruhe mit Israel gebrochen. Drei aus dem Gazastreifen abgefeuerte Mörsergranaten schlugen im israelischen Grenzgebiet ein. Es gab weder Opfer noch Sachschaden. Israel und die im Gazastreifen herrschende Hamas hatten vorher einer fünfstündigen Waffenruhe zugestimmt. Die Vereinten Nationen hatten sie aus humanitären Gründen vorgeschlagen. mehr...


Konflikte Russland kritisiert US-Sanktionen als «primitiv»

Moskau (dpa) - Moskau hat die neuen US-Sanktionen gegen Russland als «primitiv» kritisiert. Es handele sich um einen «Versuch der Rache» dafür, dass sich die Ereignisse in der Ukraine nicht nach dem Willen Washingtons entwickelten. Das war aus dem Außenministerium in Moskau zu hören. Die USA wollten Russland die Schuld am Bürgerkrieg geben, der seine Ursache in einer innerukrainischen Krise habe. mehr...


Justiz Staatsanwaltschaft klagt Edathy wegen Kinderpornos an

Hannover (dpa) - Dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy soll wegen des Besitzes von kinderpornografischen Fotos und Videos der Prozess gemacht werden. Die Staatsanwaltschaft Hannover erhebt nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa Anklage gegen den 44-Jährigen. Edathy bestreitet die Vorwürfe. Er hatte im Februar sein Bundestagsmandat niedergelegt. mehr...


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