Mi., 13.02.2019

EU Diesel-Fahrverbote: EU-Kommission prüft deutsche Pläne

Von dpa

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat keine grundsätzlichen Bedenken gegen deutsche Pläne, wonach Fahrverbote in der Regel erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft verhältnismäßig sein sollen. Wie ein Sprecher mitteilte, hat die EU-Kommission zwar einige Anmerkungen zum Vorhaben der Bundesregierung. Dies habe aber keinen Einfluss auf den Zeitplan für die Annahme der Maßnahme. Diese berührt nicht den weiter geltenden verbindlichen EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm - diesen kann die Bundesregierung gar nicht eigenständig ändern oder aussetzen.

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