Do., 16.01.2020

Hessen erstes Bundesland Hessen können über Meldestelle Hetze im Netz melden

Hessen hat die erste staatliche Meldestelle für Hasskommentare eingerichtet.

Hessen hat die erste staatliche Meldestelle für Hasskommentare eingerichtet. Foto: Lukas Schulze

Von dpa

Wiesbaden (dpa) - Als erstes Bundesland hat Hessen eine staatliche Meldestelle für Hasskommentare im Internet eingerichtet.

Auf der Seite www. hessengegenhetze.de können Bürger seit Donnerstag Texte oder Fotos, die Hetze verbreiten, melden. Polizei und Staatsanwaltschaft prüfen die Inhalte auf strafrechtliche Relevanz.

Bürger in anderen Ländern können Hasskommentare bislang etwa über Onlinewachen der Polizei melden. Mancherorts werden diese Hinweise zusammengeführt und dann von spezialisierten Ermittlern und Staatsanwälten bearbeitet.

Im Kampf gegen Hetze und Hass sei eine breite gesellschaftliche Unterstützung nötig, betonte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), der die Plattform freischaltete. Justizministerin Eva-Kühne Hörmann und Innenminister Peter Beuth (beide CDU) betonten, dass gerade nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ein Stoppschild gegen Hetze im Netz gesetzt werden sollte. Vor und nach der Tat hatten Nutzer im Internet - mutmaßlich aus dem rechten Spektrum - gegen den getöteten CDU-Politiker gehetzt. Hessen setze ein sehr wichtiges Signal, dass die Regeln der analogen Welt auch in der digitalen Welt gelten.

Kommentare

Was ist diese sogenannte "Hetze"?

Was ist sogenannte "hetze"?
Ein derartiger straftatbestand ist mir nicht bekannt.

Ich z.b. emphinde "alte weiße Männer" als Hetze und der Wdr hetzt regelmäßig in linksextremistischer Tradition gegen Adersdenkende...gleich direkt mal melden, diese "Hetze".
Wilkommen in der schönen neuen welt, wilkommen in 1984.

1 Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.

Google-Anzeigen

© WESTFALEN-BLATT
Vereinigte Zeitungsverlage GmbH

Alle Inhalte dieses Internetangebotes, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Verwendung nur gemäß der Nutzungsbedingungen.

Anzeige


https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7197772?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198306%2F2509831%2F2198352%2F