Gerichtsentscheidung

Apple soll halbe Milliarde Dollar für 4G-Patente zahlen

Hat Apple wissentlich Patente anderer Unternehmen an der 4G-Technologie in seinen iPhones verletzt? Ein Gericht in Texas sieht das als erwiesen an - und verhängt eine drakonische Geldstrafe.

Von dpa

Mittwoch, 12.08.2020, 07:14 Uhr aktualisiert: 12.08.2020, 07:16 Uhr

Ein Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von gut einer halben Milliarde Dollar für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und anderen Geräten verurteilt. Foto: Edmond Terakopian

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Marschall (dpa) - Ein Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von gut einer halben Milliarde US-Dollar für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und anderen Geräten verurteilt.

Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass Apple fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt habe. Der iPhone-Konzern kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen.

Der auf 506,2 Millionen Dollar festgelegte Betrag kann auch noch höher ausfallen: Die Geschworenen befanden, dass Apple die Patente bewusst verletzt habe. Damit kann der Richter die Summe verdreifachen.

«Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden», kritisierte Apple.

4G, in Deutschland auch als LTE bekannt, ist die aktuell am meisten verbreitete Technologie für schnelle Datenübertragung im Mobilfunk.

In Texas war der Konzern von Geschworenen bereits zur Zahlung von 503 Millionen Dollar an die Firma VirnetX für die Nutzung von Patenten verurteilt worden. Ein Berufungsgericht fand aber Fehler bei der Berechnung des Betrags und ordnete einen neuen Prozess an, der im Herbst beginnen soll.

Entscheidung der Geschworenen