Mehrheit dafür Merkel findet Twitter-Sperre für Trump problematisch

Vor einem drohenden Amtsenthebungsverfahren wegen «Anstiftung zum Aufruhr» hat der abgewählte US-Präsident Donald Trump mit einer Twitter-Sperre seine wichtigste Kommunikationsplattform verloren.

Die Mehrheit der Deutschen findet es richtig, dass der Kurznachrichtendienst Twitter Trump den Stecker gezogen hat. Dennoch wirft die Sperre auch hierzulande die Frage auf, ob die Macht der Tech-Konzerne an dieser Stelle nicht vielleicht doch zu groß ist. mehr...

Thüringens Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (Archiv). Die für den 25. April anvisierte Neuwahl des Thüringer Landtages steht wegen der Corona-Pandemie auf der Kippe.

Hohe Infektionszahlen Corona-Pandemie droht Neuwahl in Thüringen zu verzögern

Nach der Wahl des Kurzzeit-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) 2020 verabredeten Linke, SPD, Grüne und CDU die Auflösung des Parlaments mit einer Neuwahl im April. Doch es werden Zweifel laut, ob das angesichts der Corona-Pandemie überhaupt machbar ist. mehr...


Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück.

Zweifel an Glaubwürdigkeit Maut-Ausschuss auf der Zielgeraden - Scheuer noch im Amt

«Zirkus» oder Suche nach der Wahrheit? In einem Jahr Maut-Untersuchungsausschuss ist viel passiert. Die Hauptfigur der Vorgänge muss noch einmal aussagen. mehr...


Bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin im vergangenen August erklommen zahlreiche Demonstranten die Stufen des Reichstagsgebäudes.

Nach Sturm auf US-Kapitol Kubicki: Reichstagsgebäude ausreichend geschützt

Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol stellen sich nicht wenige die Frage: Könnte das auch bei uns passieren? Politiker sehen keinen Grund zur Sorge. Es wird aber nachgebessert. mehr...


Zuletzt Parteivorsitzender, jetzt Generalsekretär: Kim Jong Un bleibt unangefochten Nordkoreas Machthaber.

Kim jetzt Generalsekretär Nordkoreas Machthaber stärkt Stellung an der Parteispitze

Die erneute Wahl des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un zum Chef der herrschenden Arbeiterpartei ist reine Formalität. Nur der Titel ändert sich schon mal. mehr...


Präsident Kassym-Schomart Tokajew: «Je mehr Parteien in unserem Parlament sind, desto besser für die Zukunft unseres Landes.».

Vorläufiges Ergebnis Kasachstan-Wahl: Regierungspartei holt absolute Mehrheit

Die Partei des langjährigen kasachischen Präsidenten Naserbajew hat bei der Parlamentswahl eine absolute Mehrheit erreicht. Wahlbeobachter bezeichneten die Wahl in der Ex-Sowjetrepublik jedoch als nicht frei. mehr...


Das Rettungsschiff «Ocean Viking» ist von Marseille aus in See gestochen.

SOS Méditerranée «Ocean Viking» wieder zu Rettungsmission ausgelaufen

Monatelang mussten die Seenotretter von SOS Méditerranée mit ihrem Schiff ausharren. Nun stechen sie wieder in See. Der Einsatz birgt auch Unsicherheiten. mehr...


dbb-Chef Ulrich Silberbach: «Die nötigen Konsequenzen aus der Pandemie sind klar: Unsere Kolleginnen und Kollegen müssen besser in die Lage versetzt werden, zukünftige Krisenlagen zu meistern.».

Gezieltere Vorbereitung Beamtenbund fordert bessere Krisenbewältigung des Staats

Behörden und Politik sind voll im Krisenmodus. Doch bekämpfen sie die Pandemie und ihre Folgen so gut wie möglich? Der Spitzenvertreter des öffentlichen Diensts in Deutschland hat Zweifel. mehr...


Der neuer Regierungsflieger steht am Berliner Flughafen. Außenminister Maas startet als erstes Mitglied der Bundesregierung mit dem neuen Flugzeug zu einem Staatsbesuch.

Nahost-Gespräche in Kairo Maas weiht neuen Regierungsflieger ein

Die Flieger der Bundesregierung haben schon oft wegen Pannen Schlagzeilen gemacht. Jetzt gibt es ein neues Flaggschiff, das auf bessere Zeiten hoffen lässt. Außenminister Maas testete es auf dem Jungfernflug nach Kairo. Dort führt er heute Nahost-Gespräche. mehr...


Das Archivfoto zeigt Papst Franziskus am Fenster seines Arbeitszimmers.

Franziskus im TV-Interview Impfung, Abtreibung, Corona: Papst spricht über Krise

Für Papst Franziskus hat Corona viele unschöne Veränderungen mit sich gebracht. Keine Messen mehr vor Scharen von Gläubigen. In einem Interview verriet er nun, wie er persönlich durch die Pandemie gekommen ist und nahm Stellung zum Corona-Weltgeschehen. mehr...


Kassym-Jomart Tokajew, Präsident von Kasachstan, gibt seinen Stimmzettel in einem Wahllokal in Nur-Sultan ab.

Fünf Parteien zugelassen Kasachstan wählt neues Parlament - Festnahmen bei Protesten

Demonstranten haben Berichten zufolge zum Boykott der Abstimmung aufgerufen. Doch Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew ficht das nicht an: «In allen Ländern der Welt gibt es eine Proteststimmung.» mehr...


Drei Monate nach dem gewaltsamen Machtwechsel in dem zentralasiatischen Hochgebirgsland Kirgistan wird Sadyr Schaparow neuer Präsident des Landes.

Nach blutigen Protesten Schaparow wird neuer Präsident von Kirgistan

Nach den Unruhen im Herbst hatte Sadyr Schaparow innerhalb von nur kurzer Zeit vorübergehend die Geschäfte des Präsidenten und des Regierungschefs übernommen. Nun wurde er offiziell in das höchste Amt gewählt. mehr...


Krankenwagen vor dem Royal London Hospital.

Coronavirus Regierungsberater warnt vor Kollaps der britischen Kliniken

Trotz Lockdowns verzeichnet Großbritannien immer neue Rekorde bei Infektionszahlen und Todesfällen. Besonders schlimm ist die Lage in London. Dort rief Bürgermeister Sadiq Khan den Katastrophenfall aus. Die Lage in den Kliniken ist extrem angespannt. mehr...


Die Demokraten planen, den abgewählten US-Präsident Donald Trump seines Amtes zu entheben.

Nach Erstürmung des Kapitols Demokraten wollen neues Trump-Impeachment am Montag starten

US-Präsident Trump ist in eineinhalb Wochen Geschichte. Trotzdem wollen die Demokraten noch ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eröffnen. Sie möchten nach dem Sturm auf den Kongress ein Zeichen setzen - und Trump eine mögliche Kandidatur 2024 verwehren. mehr...


Ein Fläschchen mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer steht in einem Seniorenheim.

Impfddebatte geht weiter Mehr Länder setzen schärfere Corona-Beschränkungen in Kraft

Nach den Bund-Länder-Verabredungen werden die neuen Corona-Beschränkungen in weiteren Bundesländern wirksam. Der Streit um den Impfstart geht weiter. CSU-Chef Söder mahnt Schnelligkeit bei der Impfzulassung an. mehr...


Ein Restaurant in Rom.

Lockerungen Viele Bars und Restaurants in Italien dürfen wieder öffnen

Je nach Corona-Lage darf die Gastronomie in den Regionen Italiens wieder aufmachen. Dazu gehört auch die Bedienung von Gästen am Tisch. mehr...


Blick in den Plenarsaal des Bundestags. Kommende Woche findet hier die erste Sitzung des neuen Jahres statt.

Homeoffice statt Plenum? Bundestag: Starke Kritik an Vorstoß für Online-Sitzungen

Die Corona-Infektions- und Todeszahlen bleiben hoch. Deutschland ist im Lockdown. Sollte auch der Bundestag im Homeoffice tagen? Eine CDU-Abgeordnete schlägt das vor - und erntet teils harsche Kritik. mehr...


Arbeitsminister Hubertus Heil will den Zugang zur Grundsicherung über die Corona-Krise hinaus erleichtern.

Reformvorschlag Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab

Arbeitsminister Hubertus Heil will den Zugang zur Grundsicherung dauerhaft erleichtern. Der Koalitionspartner sperrt sich. Auch aus der FDP gibt es Kritik. mehr...


Eine Hand zeigt den «Wolfsgruß» der Grauen Wölfe bei einer Demonstration in München.

Graue Wölfe Türkische Rechtsextremisten in Europa zunehmend unter Druck

Linke Politiker warnen schon lange vor den Grauen Wölfen. Die ultranationalistische Bewegung aus der Türkei hat auch in Deutschland etliche Anhänger. Ob die Gruppierung - wie in Frankreich - womöglich bald verboten wird, ist noch unklar. mehr...


Eine Spritze wird mit dem Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer aufgezogen.

Zweite Dosen werden gespritzt Bereits 20 Prozent der Israelis gegen Corona geimpft

Wohl kein Land legt bei der Impfung seiner Bürger ein derartiges Tempo an den Tag wie Israel. Viele erhalten dort nun bereits die wichtige zweite Injektion. mehr...


Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte einen «Marshallplan für Demokratie» vorgeschlagen.

Angebot an die USA CDU und Grüne kritisieren Maas' «Marshallplan»

«Wahlkampf-Gag» und «Oberlehrer»: Der Vorschlag von Außenminister Heiko Maas, den USA nach den Vorfällen am Kapitol mit einem «Marshallplan» demokratisch unter die Arme zu greifen, stößt auf deutliche Ablehnung in anderen Parteien. mehr...


«Das wird noch ein schmerzlicher Prozess werden», sagt der Trierer Bischof Stephan Ackermann über die weitere Missbrauchs-Aufarbeitung.

Katholische Kirche Bischof: Aufarbeitung von Missbrauch Aufgabe für Jahre

Die Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch beschäftigt die katholische Kirche noch lange. In den nächsten Jahren werde es weitere schmerzliche Erkenntnisse geben, sagt der Trierer Bischof Stephan Ackermann. mehr...


Das Reichstagsgebäude in Berlin ist der Sitz des Deutschen Bundestags.

Nach Sturm auf US-Kapitol Berliner Polizei verstärkt Kräfte am Reichstagsgebäude

Schon im Sommer hatten Demonstranten kurzzeitig die Treppe vor dem Sitz des Deutschen Bundestags besetzt. Nach den Geschehnissen in Washington soll nun auch in Berlin mehr Polizei eingesetzt werden. mehr...


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