Trotz Friedensgesprächen Zahlreiche Tote bei Gewalt in Afghanistan

Afghanische Sicherheitsbeamte inspizieren den Ort eines Bombenanschlags in Kabul, bei dem zwei Polizisten getötet wurden.

Neue Angriffe, wieder Tote: Afghanistan kommt nicht zur Ruhe. Zwar führt die Kabuler Regierung seit Monaten Friedensgespräche mit den Taliban. Die militanten Islamisten lehnen eine Waffenruhe aber ab. mehr...

Gesundheitsminister Jens Spahn hält seine Bewerbungsrede als stellvertretender Vorsitzender beim digitalen Bundesparteitag der CDU.

Einer von fünf Spahn mit magerem Ergebnis zum CDU-Vize gewählt

Berlin (dpa) - Nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wie erwartet in den Kreis der fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden aufgestiegen. mehr...


FFP2-Maske

Andrea Tandler soll als Lobbyistin soll Einfluss auf Spahn genommen haben Zu teure Masken gekauft?

Berlin (WB) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und sein Ministerium sollen im Frühjahr Atemschutz-Masken zu horrenden Preisen bei einer Schweizer Firma eingekauft haben. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Rede auf dem CDU-Bundesparteitag.

Bund-Länder-Beratungen schon am Dienstag – NRW dagegen – Lindner kritisiert Kanzlerin Merkel will Lockdown deutlich verschärfen

Berlin (dpa) - Zur Eindämmung der Corona-Pandemie findet Bundeskanzlerin Angela Merkel in der CDU offenbar zunehmend Unterstützung für eine deutliche Verschärfung der geltenden Beschränkungen. mehr...


Daniel Wong Kwok-tung (l), Bezirksrat und Anwalt aus dem Stadtteil Kowloon in Hongkong, wird von Polizisten aus seinem Büro eskortiert.

Wegen Aktivisten in Hongkong USA verhängen neue Sanktionen gegen chinesische Führung

Im Streit um die Autonomie Hongkongs hat die USA erneut Vertreter von Chinas Führung mit Sanktionen belegt. mehr...


Ein Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams in Halberstadt hält ein Tablett mit Impffläschchen der Firma Biontech/Pfizer.

Sorge in Europa Lieferverzögerungen bei Pfizer für Corona-Impfstoff

Pfizer kann in den nächsten drei bis vier Wochen die bereits zugesagte Menge an Corona-Impfstoff nicht liefern. In der EU löst die Mitteilung Besorgnis aus. mehr...


Russland verlässt ebenso wie die USA den Vertrag über militärische Beobachtungsflüge.

Nach den USA Moskau verlässt Abkommen über militärische Beobachtungsflüge

Militärische Beobachtungsflüge zwischen Nato-Staaten und Russland gelten seit Ende des Kalten Krieges als wichtige vertrauensbildende Praxis. Die USA machen aber nicht mehr mit. Bis zuletzt hing alles an Russland - ohne die Atommacht wird das Open-Skies-Abkommen hinfällig. mehr...


Die Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte ist laut Medienangaben zurückgereten.

Krise zu Corona-Zeiten Aus für niederländische Regierung: Rechtsstaat versagte

Zehntausende Eltern wurden als Betrüger dargestellt und in hohe Schulden gestürzt. Jetzt zieht die Regierung die unvermeidliche Konsequenz. Doch mehr als ein Symbol ist es nicht. mehr...


US-Vizepräsident Mike Pence (l) spricht mit Truppenmitgliedern der Nationalgarde vor dem Kapitol in Washington. Das FBI ist besorgt über potenzielle Gewaltakte rund um die Vereidigung des künftigen Präsidenten Joe Biden in der kommenden Woche.

Mögliche Nachahmeraktionen? FBI besorgt über Gewaltpotenzial rund um Biden-Vereidigung

Genau dort, wo in der vergangenen Woche ein wütender Mob tobte, soll in wenigen Tagen der künftige US-Präsident vereidigt werden. Die Sicherheitsbehörden gehen vielen Hinweisen auf mögliche Nachahmeraktionen nach. Was davon ist nur Gerede? Was ist ernst? mehr...


Im Dezember hatte die Regierung Sachsen-Anhalts entgegen dem Willen aller anderen Länder die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland von monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro zum 1. Januar 2021 blockiert.

Nach Sperre in Sachsen-Anhalt Kein höherer Rundfunkbeitrag: DRadio kündigt Tarifverträge

Vorerst wird der Rundfunkbeitrag nicht steigen. Ein Verfahren läuft beim Bundesverfassungsgericht, eine Entscheidung ist nicht absehbar. Folgen gibt es aber jetzt schon beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. mehr...


Alexander Dobrindt kommt zur Sitzung des Maut-Untersuchungsausschusses des Bundestags.

Vorwürfe zurückgewiesen Pkw-Maut: Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern

Mitten in der Nacht sagt Ex-Minister Dobrindt im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut aus. Im Kern geht es um Verhandlungen mit der EU-Kommission. Zum aktuellen Minister äußert sich Dobrindt kühl. Die Opposition sieht Absetzbewegungen. mehr...


Ein Corona-Patient wird auf der Intensivstation des Universitätsklinikums Greifswald behandelt.

Weitere Maßnahmen? Bund-Länder-Beratungen zu Corona-Krise schon am Dienstag

Nun soll es doch schneller gehen: Kanzlerin und Ministerpräsidenten wollen früher als geplant im Kampf gegen die Pandemie nachlegen. Die Stoßrichtung ist klar: Die Zahl der Kontakte soll noch weniger werden. mehr...


In der Bundeswehr wurde die Duldungspflicht für Impf- und Vorsorgemaßnahmen vor einigen Jahren eingeführt.

Grundlage: Soldatengesetz Bundeswehr prüft «Duldungspflicht» für Corona-Impfung

Soldaten müssen eine Impfung gegen übertragbare Krankheiten dulden. Ob und wie das für die Corona-Schutzimpfung gilt, wird geprüft. Das Vorgehen bei sogenannten «duldungspflichtigen Impfungen» ist aber eingespielt - und bisher ohne viel Aufregung über die Bühne gegangen. mehr...


Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe verzeichnet nach Angaben seines Leiters aktuell ein hohes Interesse an seinen Leitfäden für den Notfall.

Bundesamt vernetzt Impfzentren Mehr Interesse an Krisenvorsorge in Deutschland

Wer zu Hause Medikamente, Wasser und Nudeln für den Krisenfall hortet, wurde früher oft belächelt. Das ist in Zeiten der Corona-Pandemie, die Menschen weltweit in den Krisenmodus versetzt hat, anders. mehr...


Xiamoi-Chef Lei Jun vor Aktienkurs-Anzeigetafeln in Hongkong (Archiv). Die USA haben den chnesischen Smartphone-Hersteller auf eine Schwarze Liste gesetzt.

Xiaomi und CNOOC betroffen USA setzen chinesische Firmen auf schwarze Liste

In seinen letzten Tagen im Weißen Haus wirft Donald Trump noch mit Sanktionen um sich, die den außenpolitischen Spielraum seines Nachfolgers Joe Biden einschränken. Jetzt trifft es mit Xiaomi wieder einen Tech-Konzern - der von früheren US-Schritten sogar profitierte. mehr...


Die Militärparade erfolgte nach den Berichten zur Feier des zwei Tage zuvor beendeten Kongresses der herrschenden Arbeiterpartei.

Präsentation von Raketen Nordkorea demonstriert bei Militärparade erneut Stärke

Nordkorea zeigt häufig Militärparaden, um sich zu feiern und nach außen hin Macht zu demonstrieren. Oft werden neue Waffen gezeigt. Raketen spielen wie bei der jüngsten Waffenschau eine wichtige Rolle. mehr...


Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen. Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen wird die Neuwahl des Thüringer Landtages verschoben.

Hohe Infektionszahlen Thüringer Landtagswahl wegen Corona-Krise verschoben

Kann sich der Thüringer Landtag im Februar und damit wahrscheinlich mitten in der Corona-Pandemie auflösen? Diese Frage haben Linke, SPD, Grüne und CDU verneint. Die Konsequenz: Der Landtag wird erst im September neu gewählt. mehr...


Einen Termin für die nächste Runde mit den Regierungschefs der Länder nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht.

Sorgen wegen Corona-Mutationen Kommt ein schärferer Lockdown? Merkel zieht Corona-Treff vor

Die Kanzlerin ist tief besorgt über die in Großbritannien aufgetauchte Mutation des Coronavirus. Sie will keine Zeit verlieren. Eine Verlängerung der scharfen Kontaktbeschränkungen in den Februar wird immer wahrscheinlicher. mehr...


Matteo Renzi hatte mit seiner Splitterpartei Italia Viva am Mittwoch die Mitte-Links-Koalition platzen lassen.

Keine Mehrheit im Parlament Der Machtkampf zwischen Conte und Renzi bewegt Italien

Italiens große Regierungsparteien suchen nach dem Bruch der Mitte-Links-Koalition nach Wegen aus der Krise. Viele fragen sich, wie es mitten in der Pandemie so weit kommen konnte. Das Duell zweier ungleicher Politiker spielt dabei eine entscheidende Rolle. mehr...


Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), gibt eine Pressekonferenz zur aktuellen Entwicklung bei den Corona-Zahlen.

Neue Corona-Varianten Chancen verspielt: RKI rät zu härterem Lockdown

An mehreren Tagen zeigt die Statistik derzeit mehr als 1000 Corona-Tote in Deutschland. Das liegt auch daran, dass die Regeln im zweiten Corona-Lockdown weitaus halbherziger befolgt werden als im ersten. Die Kanzlerin drängt auf Beratungen schon kommende Woche. mehr...


Alexander Dobrindt (l), CSU-Generalsekretär, und Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, im Bundestag.

Gescheitertes Prestigeobjekt Maut-Ausschuss: Ex-Staatssekretär entlastet Scheuer erneut

Nach mehr als einem Jahr Arbeit stehen im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut noch einmal wichtige Zeugenbefragungen an. Die Kritik an Verkehrsminister Scheuer und seinem Haus reißt nicht ab. mehr...


Die Störaktionen von Gästen der AfD-Fraktion im Bundestag hat für zwei Beteiligte ein Nachspiel.

Gäste der AfD-Fraktion Zwei Hausverbote nach Störaktion im Bundestag

Erste Konsequenzen nach der Störaktion im Bundestag: Während der Debatte über das Infektionsschutzgesetz waren Abgeordnete von Gästen der AfD-Fraktion bedrängt, gefilmt und beleidigt worden. Zwei von ihnen dürfen den Reichstag nicht mehr betreten. mehr...


Sicherheitskräfte setzen Tränengas ein, nachdem Unterstützer von US-Präsident Trump das Kapitolgebäude gestürmt haben.

Aktuelle Stunde im Bundestag Maas attackiert Trump wegen Sturm auf das Kapitol

Die Bundesregierung hat US-Präsident Trump mitverantwortlich für den Sturm auf das Kapitol gemacht. Jetzt fordert Außenminister Maas Konsequenzen nicht nur für die Randalierer, sondern auch für die Anstifter. mehr...


Mit 232 zu 197 Stimmen ist für ein Amtsenthebungsverfahren vom Präsident Donald Trump nach dem Sturm auf das Kapitol gestimmt worden.

Impeachment Zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eröffnet

Nach den Krawallen am Kapitol ging alles blitzschnell. Präsident Donald Trump muss sich nun in einem Impeachment-Verfahren im Senat für seine Rolle bei den Ausschreitungen verantworten. Die Demokraten hoffen auf ein politisches «Erdbeben» im Senat. mehr...


Bobi Wine, Popstar und Präsidentschaftskandidat der Opposition, mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi, gibt seine Wahlstimme während der Präsidenten- und Parlamentswahl ab.

Hoffnungsträger Wine Wahl in Uganda: Popstar fordert Langzeit-Präsidenten heraus

Eigentlich gilt Uganda als stabil und friedlich. Doch nun wird der seit Jahrzehnten fest im Sattel sitzende Präsident Museveni zum ersten Mal ernsthaft herausgefordert - und das ostafrikanische Land bebt. Die Angst vor weiterer Gewalt ist groß. mehr...


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