Do., 23.11.2017

Britta Haßelmann (Grüne) wünscht sich stabile Verhältnisse »SPD will Groko anders definieren«

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann aus Bielefeld.

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann aus Bielefeld. Foto: Mike-Dennis Müller

Bielefeld/Berlin (WB). Bilden die Grünen mit der Union eine Minderheitsregierung? Britta Haßelmann, Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld und Mitglied der Sondierungsgruppe, will stabile Verhältnisse. Andreas Schnadwinkel hat mit ihr darüber gesprochen.

Die SPD ist im Bundestag Opposition und stellt gleichzeitig Minister in der geschäftsführenden Regierung. Wie lange schauen Sie sich das an?

Britta Haßelmann: Darüber wird in jedem Fall zu reden sein, wenn diese Situation länger andauert. Es verwundert, dass aus dem Bundesfinanzministerium eine Vorlage über Irlands vorzeitige Kreditrückzahlung zur Abstimmung kommt, die auch mit den SPD-Bundesministerien abgestimmt ist, und die SPD dann im Parlament dagegen stimmt. Das ist irritierend, weil es doch nicht gleichzeitig Regierungs- und Oppositionshandeln geben kann.

Die SPD bringt Schwarz-Rot-Grün als Kenia-Koalition ins Spiel. Was halten Sie davon?

Haßelmann: Ich weiß nicht, warum die SPD dieses Szenario ins Gespräch bringt. Eine Große Koalition hätte 399 Stimmen im Bundestag, 355 sind die Mehrheit. Da braucht es die Grünen nicht als irgendein Beiwerk. Wahrscheinlich will die SPD die Große Koalition, die sie am Wahlabend kategorisch ausgeschlossen hat, irgendwie anders definieren oder nennen. In den Sondierungen hat es zwischen Union und Grünen ganz gut funktioniert.

Wäre das eine Basis für eine schwarz-grüne Minderheitsregierung? Oder macht die Union das alleine?

Haßelmann: Auch da gab es viele inhaltliche Differenzen. Wir Grüne sind gesprächsbereit und haben das auch signalisiert. Wenn man sich eines nicht wünscht, dann sind das Neuwahlen. Zunächst einmal ist wichtig, dass der Bundestag arbeitsfähig ist. Und das ist er. Über Konstellationen kann man zum jetzigen Zeitpunkt nur spekulieren. Wichtig ist, dass am Ende eine stabile Regierung gebildet werden kann. Und das kann ich mir als Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten nur sehr schwer vorstellen.

 

Das ausführliche Interview mit Britta Haßelmann lesen Sie am Freitag, 24. November, im WESTFALEN-BLATT.

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