Mi., 13.02.2019

EU streitet um Elektro-Fahrräder Versicherung für Pedelecs?

Ein Mann fährt elektrisch unterstützt Rad.

Ein Mann fährt elektrisch unterstützt Rad. Foto: obs/Bosch eBike Systems

Von Detlef Drewes

Brüssel (WB). Sie sind flotter als ein normales Fahrrad, aber kein Kraftfahrzeug: Pedelecs. Trotzdem sollen sie weiterhin ohne Zusatzversicherung gefahren werden dürfen, meint das EU-Parlament. Ob sich dieser Wille durchsetzen wird, ist allerdings noch offen.

Das Kraftpaket hängt am Rahmen und sorgt für ordentlich Fahrspaß. Elektrisch angetriebene Fahrräder mit so genannter Trittunterstützung gehören schon seit Jahren zu den Rennern der Zweiradbranche. Umso schockierter waren Hersteller und Händler, als die Brüsseler EU-Kommission vor Monaten einen Blick in ihre eigene Kraftfahrzeug-Richtlinie warf und zu der Meinung kam, dass die elektrischen Antriebe künftig unter eben dieses Regelwerk fallen. Mit entsprechenden Folgen: Kein Pedelec dürfte mehr ohne Versicherungsschutz auf den Straßen unterwegs sein.

Das EU-Parlament will heute das Gegenteil entscheiden: »Die Privat-, Haus- oder Reisehaftpflichtversicherung, über die die meisten Pedelecs auch heute schon versichert sind, reicht völlig aus«, befand Ende Januar der zuständige Binnenmarkt-Ausschuss des Parlaments. Die Mitgliedstaaten sollten selber entscheiden, ob sie einen Versicherungsschutz fordern. Das Plenum wird dieses Votum übernehmen. Das gilt als sicher. Doch danach folgen die entscheidenden Beratungen zwischen Kommission, Abgeordnetenvertretern und Mitgliedstaaten. Ob es am Ende bei der Versicherungsfreiheit bleibt, ist offen.

Es geht um jene Fahrräder, die mit Hilfe einer Batterie auf 250 Watt Unterstützungsleistung kommen und das Gefährt auf maximal 25 Stundenkilometer beschleunigen können, obwohl der Radler nur mit geringerem Kraftaufwand in die Pedale tritt. »Kaum mehr, als ein fitter Radfahrer ohnehin leistet«, heißt es beim europäischen Radsportverband ECF. Das Durchschnittstempo liege nur um ein bis drei Stundenkilometer über dem eines herkömmlichen Zweirads. »Zahlen zu größeren finanziellen oder persönlichen Schäden, die durch Pedelecs oder E-Roller entstanden sind, liegen nicht vor«, bemerkte der Ausschuss. Das Parlament will dennoch beschließen, »die Unfallhäufigkeit von E-Bikes und E-Rollern im Auge zu behalten«, die aber in der Regel schneller sind als Pedelecs oder unabhängig vom Tritt in die Pedale fahren und daher teils haftpflichtversichert sein müssen.

Für die mobilen Verbraucher geht es um viel, denn die europäische Richtlinie für die Haftpflicht von Kraftfahrzeugen reicht weit. Sollten die E-Räder und E-Roller künftig – wie Mofas – ein Nummernschild samt Haftpflicht brauchen, wären die Benutzer auch im EU-Ausland bei Sach- und Personenschäden geschützt, etwa wenn die Räder mit in den Urlaub genommen werden. Die Kommission beharrt auf ihrem Standpunkt. Weiterer Streit ist programmiert.

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