Fr., 17.05.2019

Ohne Bedürftigkeitsprüfung Scholz: Grundrente finanziell gut machbar

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht auf einer Pressekonferenz.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Kay Nietfeld

Von dpa

Berlin/München (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat ein Finanzierungsmodell für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung angekündigt, «das auch in finanziell schwierigen Zeiten» gut machbar sei.

In einem Interview des Nachrichtenmagazins «Focus» plädierte er erneut für ein solches Modell ohne Bedürftigkeitsprüfung: «Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 haben vier Millionen Beschäftigte eine Gehaltserhöhung bekommen, weil sie vorher weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdienten. Und die sollen jetzt noch einmal überprüft werden, ob sie die Rente wirklich verdient haben? Ich bitte Sie.»

Auf die Frage, ob die Grundrente mittelfristig komplett über Steuern finanziert werde, sagte Scholz dem «Focus»: «Steuermittel spielen schon lange eine wesentliche Rolle bei der Finanzierung der Rente. Die Beiträge und Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt an die Rentenversicherung liegen jetzt bei rund 100 Milliarden Euro, Tendenz steigend. Das ist richtig so, denn mit dem Steuergeld finanzieren wir auch den sozialen Ausgleich in der Rentenversicherung.»

SPD und Union streiten seit längerem darüber, ob es eine Grundrente mit oder ohne Bedürftigkeitsprüfung geben soll. Die SPD ist gegen eine solche Prüfung, die Union dafür. Zuletzt gab es Berichte, dass Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) möglicherweise zur Finanzierung auf die Renten-Rücklage zurückgreifen wollen.

Kommentare

Wenn alle gleich lang lebten,.....

... waere eine Rentenzahlung nach dem Aequivalenz- oder Leistungsprinzip vielleicht richtig.

Halt, da es sich um eine Sozialversicherung handelt, waere das dann immer noch nicht richtig.

Bei der Krankenkasse bekommt auch nicht derjenige der viel eingezahlt hat, im Versicherungsfall eine Premium-Huefte aus Gold und der, der weniger eingezahlt hat, das Kassengestell aus Blech oder Plastik.

Wuerde ich mal drüber nachdenken....

und danach schleunigst was aendern!

Und nicht nur für die, die drohen in Altersarmut zu kommen, sondern für alle.


...

1 Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.

Google-Anzeigen

© WESTFALEN-BLATT
Vereinigte Zeitungsverlage GmbH

Alle Inhalte dieses Internetangebotes, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Verwendung nur gemäß der Nutzungsbedingungen.

Anzeige


https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6618724?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198306%2F2509831%2F2198335%2F