Säule der Eigenfertigung

Merkel fordert «gewisse Souveränität» bei Schutzausrüstung

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt als Konsequenz aus der Corona-Krise auf den Aufbau einer deutschen oder europäischen Produktion von Schutzausrüstung für medizinisches Personal.

«Es ist wichtig, dass wir als eine Erfahrung aus dieser Pandemie lernen, dass wir hier auch eine gewisse Souveränität brauchen oder zumindest eine Säule der Eigenfertigung», sagte sie in Berlin.

«Das kann in Deutschland sein. Wir werden es aber auch versuchen, europaweit abzustimmen. Auf jeden Fall brauchen wir hier Fähigkeiten.» Masken und andere Schutzausrüstung wie Anzüge sind derzeit weltweit knapp.

Merkel machte deutlich, dass auch der Nachschub besser werden müsse. Man sei bei der Versorgung mit Schutzmasken vorangekommen, aber noch nicht im wünschenswerten Umfang.

«Wir müssen hart arbeiten, damit Krankenhäuser, Ärzte, Pflegeeinrichtungen, Behinderteneinrichtungen, damit das Personal dort wirklich ausreichend und auch nicht von Tag zu Tag lebend mit den entsprechenden Schutzgütern ausgestattet ist.» Merkel sagte, im Bundeswirtschaftsministerium werde ein eigener Stab eingerichtet.

Die Bundesregierung will in diesem Zusammenhang auch die Herstellung von Vorprodukten für Schutzmasken im Inland ankurbeln. Dafür soll geprüft werden, wie Firmen bei der Produktion von Vlies-Material bei Investitionen unterstützt werden und Abnahmegarantien bekommen könnten.

Ziel sei, einen nicht nur kurzfristigen Bedarf zu decken, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts. «Es wird um viele Monate gehen.»

Vorgesehen ist unter anderem ein Zuschuss von 30 Prozent auf die Investitionskosten für entsprechende Produktionsanlagen unter bestimmten Voraussetzungen, wie aus dem Beschluss der Ministerrunde hervorgeht. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Das damit hergestellte Vlies soll bis Ende 2023 nur an Unternehmen verkauft werden können, die damit medizinische Schutzmasken in Deutschland oder der EU produzieren. Wenn ein vollständiger Verkauf des Vlieses auf dem deutschen Markt nicht möglich ist, soll das Material auf Antrag auch auf dem internationalen Markt veräußert werden können.

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer begrüßte die Pläne als überfällig, nachdem sich das Wirtschaftsministerium noch vor wenigen Tagen für nicht zuständig erklärt habe. «Wir befinden uns in einem Wettlauf gegen die Zeit.» Eine inländische Schutzmaskenproduktion sei aktuell sehr hilfreich. Der Aufbau müsse jedoch wegen der großen Unsicherheit und hierzulande hoher Produktionskosten staatlich flankiert werden.