Vorschlag: Corona-Ampel
Göring-Eckardt fordert verbindliches System für Corona-Tests

Das Robert Koch-Institut hat einen Großteil der Eindämmungsarbeit an die Gesundheitsämter abgegeben. Aus der Opposition im Bundestag kommt ein Vorschlag, wie eine regionale Strategie aussehen könnte.

Sonntag, 10.05.2020, 15:48 Uhr aktualisiert: 10.05.2020, 15:50 Uhr
Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag.
Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag. Foto: Michael Kappeler

Berlin (dpa) - Die Grünen fordern ein transparenteres und bundesweit einheitliches Kontrollsystem für die Corona-Entwicklung mit abgestuften Testpflichten.

Ihre Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, schlägt in einem Eckpunktepapier eine Art Corona-Ampel vor. Das Robert Koch-Institut (RKI) soll demnach fünf Corona-Warnstufen mit entsprechend verbindlichen Testpflichten definieren. «Die höchste Stufe bedeutet: Hotspot. Die niedrigste Stufe: so gut wie keine Fälle. Je mehr Fälle es in einer Region gibt, desto mehr Stichproben-Tests an bislang symptomfreien Personen sollte es geben», heißt es in dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuerst hatte der «Tagesspiegel am Sonntag» darüber berichtet.

In Hotspot-Regionen mit besonders vielen Infektionen sollten alle Menschen vorsorglich getestet werden, so die Grünen-Fraktionschefin. Nur in Regionen mit der niedrigsten Corona-Warnstufe sollten entlang der bisherigen RKI-Empfehlungen lediglich Personen mit Symptomen getestet werden. «Nur durch engmaschige und regional angepasste Kontrollen kann ein Rückfall und eine zweite Welle verhindert werden», sagte Göring-Eckardt der Zeitung.

Sie fordert in ihrem Konzept zudem Bund und Länder auf, die Voraussetzungen zu schaffen, um die Testkapazitäten in Risikogebieten umgehend hochfahren zu können. Dies erfordere eine angemessene Personalausstattung der Gesundheitsbehörden. Für Kommunen und Landkreise dürfe dies nicht zu zusätzlichen finanziellen Belastungen führen. Erforderlich seien zudem «verbindliche Meldekriterien über die Infektionsentwicklung, damit das Robert Koch-Institut als zentrale Kontrollinstitution den Überblick behalten kann».

Das RKI sollte zudem weiterhin zweimal pro Woche eine Pressekonferenz geben, «um Verschwörungstheorien und Verunsicherung frühzeitig mit fundierten Fakten entgegenwirken zu können».

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