Sa., 04.04.2020

Maskenhersteller laufen Gefahr, Abmahnbriefe zu erhalten Abmahnungen für „Mundschutz“

So korrekt: Atemschutzmaske vom Typ FFP3.

So korrekt: Atemschutzmaske vom Typ FFP3. Foto: dpa

Von Bernhard Hertlein

Bielefeld (WB). Firmen und Private, die in der Corona-Krise „Schutzmasken“ herstellen, laufen Gefahr, Abmahnbriefe von Anwälten zu erhalten. Der Fernsehsender NTV berichtet von solchen Fällen insbesondere in Bayern. Näherinnen, die selbst genähte Masken etwa über Ebay anbieten, soll es ebenso ergangen sein.

Justiziabel kann ein Angebot sein, wenn es gegen das Medizinproduktegesetz verstößt. Es soll verhindern, dass Kranke mit falschen Versprechungen zum Erwerb von Produkten verführt werden. Deshalb darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass ein Produkt eine Wirkung erzielt, die nicht nachweisbar ist. So darf nicht einfach

Christoph von der Heiden Foto: Klaus-Peter Schillig

behauptet werden, eine Maske schütze vor dem Coronavirus. Schon das Wort Schutz birgt die Gefahr einer Abmahnung. Christoph von der Heiden, Geschäftsführer der IHK Ostwestfalen, empfiehlt den Begriff „Mund- und Nasenabdeckung“.

Im übrigen gebe es noch andere, die die Lage ausnutzten. Die IHK warnt vor Mails, die, als Schreiben der Kammer zum Coronavirus getarnt, auffordern, einen Link anzuklicken und Daten einzugeben. „Da geht es nur um das Abfischen von Daten“, sagt von der Heiden.

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