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Fristen & Termine

NRW-Landtagswahl 2022: Alle Infos zur Briefwahl

NRW

Seit Corona ist das Interesse an der Briefwahl in Deutschland deutlich gestiegen. Auch zur Landtagswahl in NRW 2022 kann sie bereits beantragt werden. Erfahren Sie alles Wichtige rund um die Briefwahl.

Im Mai wird der Landtag in NRW neu gewählt. Durch die Pandemie hat sich die Zahl der Briefwahlen deutlich erhöht. Foto: dpa/Bernd Thissen
  • Am 15. Mai findet die NRW-Landtagswahl 2022 statt.
  • Wer per Briefwahl teilnimmt, kann sein Kreuz schon früher machen.
  • Dabei gilt es jedoch, wichtige Fristen und Termine zu beachten.

Was ist die Briefwahl?

Mit der Briefwahl haben wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, bereits lange vor dem Wahlabend und von Zuhause aus ihre Erst- und Zweitstimme abzugeben. Die Briefwahl muss im Vorfeld beantragt werden. Der Wahlschein wird dann per Post an die Wählerinnen und Wähler verschickt und muss dann mit der persönlichen Wahl versehen ebenfalls per Post zurückgeschickt werden.

Die Gründe für eine Briefwahl können vielfältig sein – ob aus terminlichen oder gesundheitlichen Gründen, um wegen des Coronavirus Menschenansammlungen zu meiden oder weil es schlicht bequemer ist. Seit Beginn der Pandemie im Jahr 2020 ist die Anzahl der Briefwähler deutlich gestiegen.

Ab wann kann ich die Briefwahl zur NRW-Landtagswahl 2022 beantragen?

Das ist von Kommune zu Kommune unterschiedlich. Die meisten Städte schalten die Online-Formulare für die Beantragung im Laufe des Aprils frei, in manchen ist dies bereits seit Anfang des Monats möglich. Zudem kann der Antrag erfolgen, sobald Sie ihre Wahlbenachrichtigung per Post erhalten haben.

Wie und wo beantrage ich die Briefwahl?

Die Briefwahl wird bei der Gemeindebehörde des eigenen Hauptwohnsitzortes persönlich oder schriftlich, dies geht auch per E-Mail oder Fax, beantragt. Viele Städte und Gemeinden bieten dafür auch ein Online-Formular an, das in der Regel auf der jeweiligen Homepage der Stadt- oder Kreisverwaltung zu finden ist.

Sollte die Wahlbenachrichtigung bereits eingetroffen sein, kann auch damit die Briefwahl beantragt werden. Dafür müssen auf der Rückseite die Felder unter „Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines“ ausgefüllt und die Wahlbenachrichtigung per Post in einem frankierten Brief verschickt werden.

    Für den Antrag auf Briefwahl sind folgende Angaben wichtig:

  • Familien- beziehungsweise Nachname
  • Vorname
  • Geburtsdatum
  • Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)

An welche Adresse werden die Briefwahl-Unterlagen verschickt?

Grundsätzlich werden die Briefwahlunterlagen an die gemeldete Wohnanschrift verschickt. Sollen die Unterlagen jedoch an eine andere Adresse verschickt werden, zum Beispiel an eine Urlaubsadresse, kann dies entsprechend beantragt werden.

Welche Unterlagen erhalte ich per Post?

  • Den Wahlschein.
  • Einen amtlichen Stimmzettel für die Vergabe der Erst- und Zweitstimme.
  • Einen amtlichen Stimmzettelumschlag (blau).
  • Einen amtlichen Wahlbriefumschlag (rot). Darauf ist die vollständige Adresse vermerkt, an die die Unterlagen zurückgeschickt werden müssen.
  • Ein ausführliches Merkblatt für die Briefwahl. Dort befinden sich die wichtigen Informationen zur Durchführung der Briefwahl.

Ausfüllen und Abschicken: So funktioniert die Briefwahl

  • Erst- und Zweitstimme auf dem Stimmzettel unbeobachtet und persönlich vergeben. Anschließend wird der Stimmzettel in den blauen Umschlag gelegt und dieser zugeklebt.
  • Die auf dem Wahlschein befindliche "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“unterschreiben und mit dem aktuellen Datum versehen.
  • Den Wahlschein und den blauen Umschlag, in dem sich der Stimmzettel befindet, in den roten Wahlbriefumschlag legen und diesen zukleben.
  • Den roten Wahlbriefumschlag in den Briefkasten werfen, zur Post bringen oder persönlich bei der Behörde abgeben.

Wichtige Fristen für die Briefwahl

  • Bis wann kann ich die Briefwahl beantragen?
  • Der Wahlschein kann bis zwei Tage vor dem Wahlabend, also dem 13. Mai 2022, um 18 Uhr beantragt werden. Bei nachgewiesener, plötzlicher Erkrankung kann der Wahlschein auch bis am Wahlabend (15. Mai 2022) um 15 Uhr beantragt werden. Der Bundeswahlleiter empfiehlt, den Antrag möglichst frühzeitig zu stellen.

  • Bis wann muss ich den Wahlschein abgeschickt haben?
  • Der Wahlschein muss spätestens am Wahlabend (15. Mai) um 18 Uhr eingegangen sein, damit die abgegebene Erst- und Zweitstimme gezählt werden kann. "Später eingegangene Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden", heißt es dazu vom Bundeswahlleiter. Dieser empfiehlt, die Briefwahlunterlagen spätestens am dritten Werktag vor der Wahl per Post zu verschicken. Die Verantwortung für das Eingehen des Wahlscheins trägt die oder der Wahlberechtigte selbst.

Porto: Muss ich den Wahlbriefschein in Deutschland frankieren?

Beim Verschicken per Post innerhalb der Bundesrepublik Deutschland muss der Wahlbrief nicht frankiert werden, sondern kann so in den Briefkasten eingeworfen werden.

Kann ich auch im Ausland per Briefwahl wählen? Wer zahlt das Porto?

Aus dem Ausland muss der Wahlbrief ausreichend frankiert werden. Die Kosten für das Porto muss man in diesem Fall selbst tragen. Wichtig ist, dass der Wahlschein rechtzeitig verschickt wird, damit er spätestens am Wahlabend um 18 Uhr bei der zuständigen Stelle eingeht.

Der Bundeswahlleiter empfiehlt außerdem, Wahlbriefe aus dem außereuropäischen Ausland per Luftpost zu verschicken: "Dazu benötigt man einen Luftpostaufkleber (Priority/Prioritaire), den man unter anderem im Internet findet."

Wann wird die Briefwahl ausgezählt? Wer zählt aus?

Dazu informiert der Bundeswahlleiter: "Zur Feststellung des Briefwahlergebnisses werden sogenannte Briefwahlvorstände innerhalb des Wahlkreises eingesetzt. Diese zählen nach der Wahlhandlung (am Wahltag nach 18 Uhr) die bis dahin eingegangen und geprüften Briefwahlunterlagen aus."

Die Briefwahl in der Behörde

Statt den ausgefüllten Wahlschein per Post zu verschicken, kann dieser auch vor Ort ausgefüllt oder bereits ausgefüllt abgegeben werden. Die "Briefwahl vor Ort" erfolgt bei der zuständigen Stelle der Gemeindebehörde.

Weitere Informationen rund um die Wahl finden Sie außerdem auf unserer Sonderseite zur Landtagswahl in NRW 2022.

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