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Düsseldorf

Anti-Terror-Einsatz: SPD fordert Bericht im Innenausschuss

Düsseldorf (dpa/lnw)

Der Anti-Terror-Einsatz am Wochenende im Ruhrgebiet soll Thema im Innenausschuss des Landtags werden. Die SPD-Fraktion hat einen entsprechenden Antrag gestellt, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sie fordert die Landesregierung auf, einen umfassenden schriftlichen Sachstandsbericht zu dem Vorfall und seinen Hintergründen zu liefern.

Von dpa

Das Logo der SPD ist zu sehen. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild

Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte nach der Razzia Haftbefehle gegen zwei Iraner im Alter von 32 und 25 Jahren beantragt. Den Brüdern wird unter anderem vorgeworfen, dass sie sich die Giftstoffe Cyanid und Rizin für einen islamistisch motivierten Anschlag beschaffen und damit «eine unbestimmte Anzahl von Personen» töten wollten.

Die SPD-Innenexpertin Christina Kampmann sagte der dpa: «Polizei und Sicherheitsbehörden haben rechtzeitig eingegriffen und damit möglicherweise Schlimmeres verhindert. Die Folgen eines möglichen Angriffs mit chemischen Waffen wären gravierend gewesen.» Kampmann ergänzte: «Sollte sich erhärten, dass die beiden Beschuldigten sich zu einer staatsgefährdenden Gewalttat verabredet haben, stellen sich viele weitere Fragen. Wir bitten den Innenminister daher um einen entsprechenden Bericht.» Der Ausschuss tagt geplant wieder am 19. Januar.

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