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Bedrohte Braunkohle-Dörfer: Pinkwart sieht «echte Chance»

Düsseldorf (dpa/lnw)

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat sich zuversichtlich zum Erhalt von fünf vom Abbaggern bedrohten Dörfern im rheinischen Braunkohlegebiet geäußert. «Ich gehe davon aus, sie werden erhalten», sagte der Politiker am Montag in einer Online-Pressekonferenz.

Von dpa

Andreas Pinkwart (FDP), Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfale, spricht. Foto: David Young/dpa

Pinkwart bezog sich auf den vergangene Woche im Bund vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen. Darin heißt es: «Die im dritten Umsiedlungsabschnitt betroffenen Dörfer im Rheinischen Revier wollen wir erhalten. Über Lützerath werden die Gerichte entscheiden.»

Die fünf Dörfer hätten eine echte Chance, sagte Pinkwart. «Ich bin zuversichtlich, dass aus dem "wollen" ein "werden" wird.» Zur Zukunft des schon fast vollständig verlassenen Dorfs Lützerath stellte Pinkwart sich hinter die Aussagen des Vertrags und sagte, dass darüber die Gerichte entscheiden sollen.

Man werde in Nordrhein-Westfalen alles daran setzen, das Ziel eines vorzeitigen Kohleausstiegs bis 2030 zu erreichen, sagte Pinkwart. Allerdings werde dies nur dann gelingen, wenn die Versorgungssicherheit gewährleistet sei. Dies bedeute, dass man einen Ausbau von Erneuerbaren Energien, Netzen, Speichern und Gaskraftwerken benötige, um den steigenden Energiebedarf auch decken zu können. Auch würden mit dem Vorziehen im Rheinischen Revier rund 2800 Arbeitsplätze bis zu acht Jahre früher wegfallen als bisher geplant. «Die Landesregierung ist sich dessen sehr bewusst.» Keiner der Betroffenen dürfe ins Bergfreie fallen.

Um den Strukturwandelprozess in der Region zu beschleunigen, forderte der Minister unter anderem eine schnellere Auszahlung von Fördermitteln des Bundes. Pinkwart kündigte mehr Personal für Behörden an, die sich um Planung und Entwicklung in der Region kümmern.

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