Besuch beim Chiphersteller: Laschets Wahlkampftour im Osten

Zu Beginn seiner Wahlkampftour hat Unionskanzlerkandidat Armin Laschet auf mehreren Stationen im Osten Halt gemacht. «Ganz bewusst» habe er sich dafür entschieden, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Dresden bei einem Besuch des Chipherstellers Globalfoundries. Er lobte das Unternehmen als ein Beispiel für die «gelebte deutsche Einheit», so Laschet. So würden etwa in Aachen an der Universität Fachkräfte ausgebildet, die dann in Dresden in der Halbleiterproduktion arbeiteten. Neben Dresden machte Laschet Halt in Torgau für ein Treffen mit Ehrenamtlichen, am Abend sollte es nach Frankfurt/Oder gehen.

Um die Halbleiterfertigung in Europa voranzubringen, sprach sich Laschet für schnellere Genehmigungs- und Planungsverfahren aus. «Es braucht eine neue Dynamik und ein klares Ziel», sagte der Politiker in Dresden. Der Weltmarktanteil der EU bei der Chip-Produktion müsse auf 20 Prozent verdoppelt werden. Dafür braucht es laut Laschet unter anderem ein verändertes Wettbewerbsrecht in Europa. «Wir brauchen Chip-Autonomie.» Die weltweite Knappheit an Halbleitern mache sich «dramatisch» bemerkbar und könnte die «industrielle Substanz Deutschlands gefährden, wenn wir nicht selbst autark werden.»

Jeder dritte Chip in Europa kommt laut Laschet mittlerweile von Globalfoundries aus Dresden. Das Unternehmen hatte jüngst angekündigt, rund eine Milliarde Euro am Standort in den Ausbau der Chip-Produktion zu investieren. Werkschef Manfred Horstmann verwies auf Asien und die USA, die ihre Halbleiterhersteller mit Milliarden subventionierten. Auch für den Ausbau in Dresden sei Unterstützung notwendig. Der Wille in Europa und von der Politik sei da, es fehle aber an Geschwindigkeit.

Laschet räumte ein, dass Entscheidungen oft mühsam seien. Es sei die Aufgabe einer neuen Bundesregierung, die Prozesse zu beschleunigen. Derzeit laufen die Verhandlungen für eine milliardenschwere geplante Neuauflage des europäischen Beihilfe-Programms IPCEI für die Mikroelektronik, um Unternehmen in diesem Bereich voranzubringen.

In Torgau hob der CDU-Bundesvorsitzende und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen die Bedeutung des Ehrenamtes hervor. «In NRW und Rheinland-Pfalz haben wir erlebt, welch große Bereitschaft es immer noch zum Ehrenamt gibt.» In Krisensituationen werde klar, dass die Menschen in Ost und West zusammenstehen. In der sächsischen Stadt informierte sich Laschet über die Einsatzfähigkeit des Technischen Hilfswerkes (THW) am Ufer der Elbe, die 2002 und 2013 für eine Hochwasserkatastrophe gesorgt hatte. Damals hatten viele Helfer aus dem Westen die Einsatzkräfte in den sächsischen Flutgebieten unterstützt. «Und die Ostdeutschen waren nun die Ersten, die gesagt haben, jetzt helfen wir auch.» Alleine aus dem THW-Landesverband Sachsen/Thüringen waren zu Beginn der Hochwasserkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz etwa 300 Helfer im Einsatz.