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Landtag

Erste Sitzung: Abgeordnetendiäten sollen steigen

Düsseldorf (dpa/lnw)

In der ersten Sitzung des neu gewählten Landtags steht an diesem Mittwoch eine Erhöhung der Abgeordnetendiäten auf der Tagesordnung. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Vorlage werden ihre monatlichen Bezüge zum 1. Juli um rund 237 auf knapp 9840 Euro erhöht. Der Beitrag zur Finanzierung der Alters- und Hinterbliebenenversorgung steigt um 3,5 Prozent auf rund 2539 Euro.

Von dpa

Der Landtagspräsident unterrichtet das Plenum über die Grundlage für die neuen Diäten. Die Anpassung orientiert sich an Berechnungen des Statistischen Landesamts zur allgemeinen Lohn- und Gehaltsentwicklung sowie Veränderungen der Lebenshaltungskosten und Einzelhandelspreise im vorausgegangenen Jahr.

Eine formale Abstimmung über die jährlichen Anpassungen gab es in den vergangenen Jahren nur zu Beginn einer Wahlperiode. Falls auch der neue Landtag diesem Verfahren zustimmt, erfolgen die Erhöhungen in den Folgejahren quasi automatisch mit der Unterrichtung über die neuen Zahlen.

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