Eklat
FDP zurückhaltend mit Bewertung von Familienministerin
Berlin (dpa) -
Die Regierungspartner FDP hält sich mit Bewertungen im Fall von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) zurück. Der designierte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte in der Sendung «Frühstart» bei RTL/ntv, er wolle diesen Sachverhalt nicht kommentieren. «Das müssen jetzt andere bewerten, welche möglichen Schlussfolgerungen sich daraus ergeben sollten.» Auf die Frage, ob Spiegel dem Amt gewachsen sei, sagte er, das könne er nicht bewerten und verwies auf die Grünen. «Sie werden über diese Dinge reden, der Bundeskanzler muss sich mit dieser Frage beschäftigen - wird er auch tun - das ist nicht etwas, was ich machen muss.»
Mit Blick auf die Diskussionen in Nordrhein-Westfalen, wo CDU-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor wenigen Tagen ihr Amt niedergelegt hatte, nachdem bekannt geworden war, dass sie kurz nach der Flut auf Mallorca mit weiteren Regierungsmitgliedern den Geburtstag ihres Mannes feierte, sagte der FDP-Politiker, er habe dies intensiv verfolgt. «Ich habe auch mitbekommen, wie dort die Opposition, auch die grüne Partei, argumentiert hat», so Djir-Sarai. Was sich daraus für die Position der Bundesministerin Spiegel ableiten lasse, müssten allerdings andere bewerten. Spiegel steht wegen eines vierwöchigen Frankreich-Urlaubs zehn Tage nach der Flut in der Kritik. Sie war damals rheinland-pfälzische Umweltministerin.
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