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Land plant mit rund 18 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen

Düsseldorf (dpa(lnw)

Die nordrhein-westfälische Regierung kann laut jüngster Steuerschätzung für die Jahre 2021 bis 2025 mit insgesamt rund 18 Milliarden Euro mehr Einnahmen in der Landeskasse planen als bislang veranschlagt. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Vorlage des NRW-Finanzministeriums an den Fachausschuss des Düsseldorfer Landtags hervor.

Von dpa

Eine Frau füllt Formulare für die Steuererklärung aus. Foto: Christin Klose/dpa-tmn/Symbolbild

Im Vergleich zur Steuerschätzung vom Mai ergibt sich demnach für alle Jahre ein Zuwachs. Für 2021 Jahr kann der Steuer-Haushaltsansatz um mehr als 4,9 Milliarden auf rund 67,5 Milliarden nach oben korrigiert werden und für das Jahr 2025 um gut 3,3 Milliarden auf rund 78,6 Milliarden Euro.

Allerdings lägen die Einnahmen für die Jahre 2021 und 2022 demnach immer noch unter den alten Ansätzen der ursprünglichen mittelfristigen Finanzplanung für den Zeitraum 2019 bis 2023, also dem Vorkrisenniveau, teilte Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) mit. «Ab dem Jahr 2023 liegen die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung dann oberhalb dieses Niveaus.»

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte anlässlich der Veröffentlichung der jüngsten Steuerschätzung am 11. November von «erfreulichen Zahlen» gesprochen. Die Steuerschätzer gehen davon aus, dass insgesamt bis 2025 rund 179 Milliarden Euro mehr in die Kassen von Bund, Ländern und Kommunen fließen als noch im Mai vorhergesagt.

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