1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. NRW
  4. >
  5. Mehr als 64.000 Ausreisepflichtige mit Duldung in NRW

  6. >

Integration

Mehr als 64.000 Ausreisepflichtige mit Duldung in NRW

Düsseldorf (dpa/lnw)

Die Zahl der eigentlich ausreisepflichtigen, aber geduldeten Flüchtlinge ist seit Jahren sehr hoch. Dennoch verzeichnet NRW bei Abschiebungen und freiwilligen Rückführungen überproportionale Fallzahlen.

Von dpa

Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer mit Duldung ist in Nordrhein-Westfalen weiterhin hoch. Ende Mai galten 74 263 Personen als ausreisepflichtig - 64.084 von ihnen hatten aber eine Duldung. Das teilte das nordrhein-westfälische Ministerium für Flucht und Integration der Deutschen Presse-Agentur mit. Im Vergleich zum vergangenen Jahr - mit insgesamt 73.926 Ausreisepflichtigen, davon 64.176 geduldeten - ist das kaum eine Veränderung.

Eine Duldung kann zum Beispiel aus gesundheitlichen oder humanitären Gründen erteilt werden, wenn die Sicherheitslage im Herkunftsland eine Abschiebung nicht erlaubt oder auch, wenn Pass- und Reisedokumente nicht beschafft werden können. Die Kommunen hatten in den vergangenen Jahren immer wieder über die damit verbundenen Kosten geklagt.

Der im vergangenen Monat abgelöste Flüchtlings- und Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hatte das Ziel vorgegeben, die Zahl der Geduldeten in der neuen Legislaturperiode zu halbieren. Seine Amtsnachfolgerin Josefine Paul (Grüne) hat dagegen angekündigt, alle humanitären und aufenthaltsrechtlichen Möglichkeiten zum Bleiberecht so auszuschöpfen, dass gut integrierte geduldete Geflüchtete eine dauerhafte Bleibeperspektive erhalten.

Ein entsprechender Erlass des Landes war am Freitag veröffentlicht worden. «Diese Menschen bereichern Nordrhein-Westfalen, auch weil wir alle Potenziale angesichts des Fachkräftemangels brauchen», erklärte Paul.

Zuvor hatte bereits das Bundeskabinett beschlossen, die Bleibe-Perspektive für langjährig Geduldete mit einem sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht zu verbessern. Dieser Vorstoß ist allerdings noch im parlamentarischen Verfahren.

In diesem Jahr erfolgten aus NRW nach Angaben des Fluchtministeriums bis Ende Mai insgesamt 1377 von bundesweit 5352 Abschiebungen. Gut jede vierte - und damit ein überproportionaler Anteil - entfiel also auf Nordrhein-Westfalen. Im kompletten Jahr 2021 waren 2903 von bundesweit fast 12.000 Abschiebungen registriert worden.

Zudem gab es in NRW in diesem Jahr nach vorläufigen Daten bis Ende Mai 887 freiwillige Ausreisen. Das ist, gemessen an den bundesweiten Zahlen, ein Anteil von gut 28 Prozent. Im kompletten Jahr 2021 waren den Angaben zufolge in NRW 1780 von bundesweit 6790 freiwilligen Ausreisen erfasst worden.

Außerdem teilte das Ministerium auf Anfrage mit, dass in der abgelaufenen Wahlperiode von Juli 2017 bis Ende Juni 2022 insgesamt 83 sicherheitsrelevante Personen aus NRW abgeschoben worden seien - darunter 41 ausdrücklich als Gefährder eingestufte Personen. Drei weitere Gefährder seien freiwillig ausgereist.

Startseite
ANZEIGE