Extremismus
Meldestelle für Antisemitismus startet mit Arbeit in NRW
Düsseldorf (dpa/lnw)
Die erste landesweite Meldestelle für antisemitische Vorfälle in NRW hat ihre Arbeit aufgenommen. «So wichtig es ist, antisemitische Straftaten zu verfolgen, beispielsweise mit der Polizei, so wichtig ist es auch, so früh wie möglich zu erkennen, wo es antisemitische Einstellungen gibt», sagte die Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am Dienstag in Düsseldorf. Betroffene könnten sich nun an die Meldestelle wenden, auch wenn noch keine Straftat vorliege. So könnten Vorfälle systematisch erfasst, analysiert und dokumentiert werden.
«Was mich besonders berührt und beschäftigt ist, dass Jüdinnen und Juden unsicher sind, wie sicher sie in Deutschland leben können», so die FDP-Politikerin weiter. Die Zahlen von antisemitischen Vorfällen müssten alle besorgt machen. Erst vor rund einem Monat zeigte sich auf eine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion, dass die Zahl der antisemitischen Straftaten in Nordrhein-Westfalen stark gestiegen ist. Wurden im Jahr 2020 noch 276 Straftaten in diesem Bereich erfasst, waren es im Jahr 2021 insgesamt 437.
«Das Ziel ist, das es in allen Bundesländern einmal Meldestellen gibt und für ganz Deutschland ein Bild über bestehenden Antisemitismus entsteht, das besser zu bewerten ist», so Leutheusser-Schnarrenberger. In einigen anderen Bundesländern gibt es die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) bereits. Darunter in Bayern, Thüringen und Niedersachsen.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung finanziert die Meldestelle nun nach eigenen Angaben mit 266.000 Euro im Jahr. «Es ist die erste Meldestelle zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in NRW», sagte Andreas Bothe (FDP), Staatssekretär im Integrationsministerium. Es seien jedoch weitere Meldestellen geplant, darunter zu Antiziganismus und Queerfeindlichkeit.
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