Sondersitzungen des NRW-Landtags zur Flut und Pandemie

Nach der Hochwasserkatastrophe und angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie kommt der nordrhein-westfälische Landtag in der nächsten Woche zu zwei Sondersitzungen zusammen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte in einem am Montag übermittelten Brief an Landtagspräsident André Kuper geschrieben, die Landesregierung mache von ihrem Recht Gebrauch, eine unverzügliche Einberufung des Landtags zu beantragen.

Für den kommenden Montag sei eine Unterrichtung des Landesparlaments über die Bewältigung der Folgen der Unwetterkatastrophe vorgesehen, kündigte der Landtag am späten Montagnachmittag an. Zu Beginn werde man in einer Schweigeminute innehalten und der Opfer der Katastrophe gedenken. Bei der Flut waren 47 Menschen getötet worden, viele Menschen haben ihr Zuhause verloren, die Zerstörung ist gewaltig.

Am Dienstag werde ebenfalls in einer Sondersitzung auf Antrag der Regierung diese über den aktuellen Stand in der Pandemie und die Bewältigung der Corona-Krise informieren. An dem Tag wollen die Regierungschef aller Bundesländer mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten.

«Angesichts des Ausmaßes der Zerstörung und Leid, das die Unwetterkatastrophe vom Juli über unser Land gebracht hat, rege ich einen gemeinsamen Gedenkakt von Landesregierung und Landtag an», hatte Laschet seinen Vorstoß begründet. Für ein erstes Gedenken an die Opfer der Flutkatastrophe biete sich der 9. August an. Dazu sollten auch Vertreter der Hilfsorganisationen als Gäste eingeladen werden, schrieb Laschet in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf vorliegt.