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Stamp: Straftäter aus Afghanistan in Haft nehmen

Düsseldorf (dpa/lnw)

Von dpa

Joachim Stamp (FDP), stellvertretender Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Nach Berichten über abgeschobene Straftäter, die mit Evakuierungsflügen nach Deutschland zurückgekehrt sind, hat NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) mit Konsequenzen gedroht: «Klar ist: Sollte es solche Fälle in Nordrhein-Westfalen geben, werden wir alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, Straftäter in Haft zu nehmen», sagte Stamp der Deutschen Presse-Agentur. Noch hat das Ministerium nach eigenen Angaben aber keine Hinweise darauf, dass entsprechende Personen nach NRW gekommen sind.

Das Bundesinnenministerium hatte am Montag mitgeteilt, dass in Einzelfällen Afghanen über Evakuierungsflüge zurück nach Deutschland gekommen seien, die zuvor hierzulande schwere Straftaten verübt hatten und abgeschoben worden waren. Bei einer «niedrigen einstelligen Zahl» habe man bei der Einreise festgestellt, dass sie hier bei der Polizei auffällig geworden seien, erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums.

«Dass sich nun offenbar auch vereinzelt Personen an Bord der zahlreichen Evakuierungsflüge befinden, die polizeilich bekannt sind, hat der Bund zu verantworten», sagte NRW-Vizeministerpräsident Stamp: «Ich erwarte umgehend eine präzise Aussage der Bundesregierung, wie sie gedenkt, mit diesen Fällen umzugehen.» NRW werde sich von Einzelfällen aber nicht davon «abhalten lassen, das Leben bedrohter Frauen und verbündeter Ortskräfte zu retten.»​

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