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Die Corona-Lage am Freitagvormittag: Aktualisierte Fassung der Coronaschutzverordnung greift in NRW

4,2 – Kreis Paderborn nun in der neuen „Inzidenzstufe Null“

Paderborn/Salzkotten

Das war vorhersehbar: Die Wocheninzidenz im Kreis Paderborn liegt auch am Freitag deutlich unter 10. Damit befindet sich der Kreis in der neuen „Inzidenzstufe 0“ des Landes. Mit der seit Freitag, 9. Juli, gültigen Fassung der Coronaschutzverordnung wagt Nordrhein-Westfalen einen großen Schritt in Richtung Normalität.

Von Lars Rohrandt (mit dpa)

9. Juli 2021: Blick auf das Covid-19-Dashboard des Robert-Koch-Instituts. Foto: Screenshot

Das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) und das Robert-Koch-Institut (RKI) haben am Freitagmorgen eine Sieben-Tage-Inzidenz von 4,2 für den Kreis Paderborn ausgewiesen (Datenstand 0 Uhr). Das entspricht 13 Corona-Fällen (Vortag: 11). Am Donnerstag lag der Wert bei 3,6, am Freitag vor einer Woche bei 7,1 und vor einem Monat noch bei 32,5.

Beim LZG sind am Donnerstag drei Corona-Fälle neu in die Statistik eingeflossen, davon datiert die Landeseinrichtung in Bochum 1 auf Donnerstag selbst und 2 auf Mittwoch (Nachmeldungen; siehe unten auch: Melde- und Übermittlungsverzug). Die Paderborner Kreisverwaltung gab am Donnerstag bekannt, dass es nur noch 40 infizierte Personen gibt.

Aktualisierte Coronaschutzverordnung: Zurück zur Normalität

Angesichts der niedrigen Coronazahlen wagt Nordrhein-Westfalen einen großen Schritt in Richtung Normalität: Auch Disco, Kirmes und Volksfeste werden mit kleinen Auflagen wieder möglich. In vielen Bereichen fallen zudem Kontaktbeschränkungen, Masken- und Nachverfolgungspflichten – aber nicht überall. Möglich macht das eine neue „Inzidenzstufe Null“ in der aktualisierten NRW-Coronaschutzverordnung, die ab dem 9. Juli und bis zum 5. August gültig ist. „Die neue Inzidenzstufe ermöglicht eine weitgehende Normalisierung vieler Lebensbereiche“, betonte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Die schwarz-gelbe Regierung in Nordrhein-Westfalen geht nach Meinung der Kritiker aber ein zu hohes Wagnis ein.

Mit Negativtests und Hygienekonzept sind schon ab Freitag Lockerungen auch im Bereich Partyszene, Clubs und Freizeitvergnügen möglich, die eigentlich erst für den 27. August oder noch später vorgesehen waren. An allen Orten mit stabil niedriger Neuinfektionsrate sind nun beispielsweise wieder Diskotheken, Kirmes- und Sportveranstaltungen, Musikfestivals und Volksfeste erlaubt – allerdings mit Negativtests aller nicht geimpften oder genesenen Teilnehmer. Falls der Veranstalter den Zugang nicht kontrolliert, muss stichprobenartig überprüft werden, ob die Nachweise vorhanden sind.

Für manche Lockerungen muss auch die landesweite Inzidenz stabil unter 10 liegen – etwa für den Verzicht auf Kontaktnachverfolgung und Beschränkungen im Freizeitbereich sowie auf Messen, Märkten und im Innenbereich der Gastronomie.

Ab sofort sind Masken und Abstandhalten in vielen Bereichen nur noch eine Empfehlung. Die Maskenpflicht bleibt aber überall dort bestehen, wo Menschen, die sich noch nicht impfen lassen konnten, auf den Zugang angewiesen sind. Das gilt etwa für den Nah- und Fernverkehr samt Schülerbeförderung und Taxen, den Einzelhandel und Arztpraxen.

Neu eingeführt wird eine grundsätzliche Corona-Testpflicht am Arbeitsplatz für Beschäftigte, die nach dem 1. Juli mindestens fünf Tage im Urlaub oder aus anderen Gründen nicht am Arbeitsplatz waren.

Inzidenzwerte im Kreis Paderborn und Schwellenwerte im Bund und in NRW

Angesichts sinkender Corona-Zahlen waren in NRW bereits Ende Mai Öffnungen und Lockerungen in zahlreichen Bereichen erlaubt worden. Am 21. Juni folgten weitere. Die aktuelle Coronaschutzverordnung (PDF auf der Website des Landes) enthält nun vier Stufen von Inzidenzwerten, die unterschiedliche Schutzmaßnahmen für die Kommunen vorsehen: Stufe 0 (7-Tage-Inzidenz von höchstens 10), Stufe 1 (10 bis 35), Stufe 2 (35 bis 50) und Stufe 3 (über 50).

In der aktuellen Coronaschutzverordnung (§ 1, 4) heißt es: „Die Zuordnung zu einer höheren Inzidenzstufe erfolgt, wenn der jeweilige Grenzwert an drei aufeinanderfolgenden Kalendertagen überschritten wird, mit Wirkung für den übernächsten Tag. Abweichend davon erfolgt die Zuordnung beim Übergang von der Inzidenzstufe 0 zur Inzidenzstufe 1 erst, wenn der Grenzwert an acht aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird; nur wenn ein nicht lokal begrenzter und dynamischer Anstieg vorliegt, kann das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales diese Frist mit gesonderter Begründung auf bis zu drei Tage verkürzen. Die Zuordnung zu einer niedrigeren Inzidenzstufe erfolgt, wenn der jeweilige Grenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Kalendertagen unterschritten wird, mit Wirkung für den übernächsten Tag. (...) Beruht die Überschreitung einer Inzidenzstufe maßgeblich auf einem klar abgrenzbaren Infektionsgeschehen in einer Einrichtung oder einem Unternehmen und ist eine Ausbreitung nach Einschätzung der zuständigen Behörden aufgrund der wirksamen Kontaktnachverfolgung nicht zu erwarten, kann das Ministerium von der Ausweisung der höheren Inzidenzstufe absehen.“

Der Inzidenzwert ergibt sich aus der Summe der neuen Coronavirus-Infektionen in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner. Die offiziellen Werte sind ausschlaggebend, wenn es um die Reduzierung und Verschärfung von Schutzmaßnahmen geht. Maßgeblich sind (auch für die NRW-Coronaschutzverordnung) die Inzidenzwerte, die das RKI in einer Tabellendatei auf dieser Website veröffentlicht: https://www.rki.de/inzidenzen. Hier folgen die vergangenen acht Werte für den Kreis Paderborn: 4,2 – 3,6 – 4,9 – 5,8 – 6,2 – 6,5 (Sonntag) – 6,2 – 7,1. Dabei handelt es sich jeweils um die tagesaktuell gemeldeten Werte, die nicht zu verwechseln sind mit denen nach Meldedatum beim LZG. Diese steigen durch Nachmeldungen rückwirkend. Sie sind hier auf der Website des Landeszentrums aufgelistet und dort über folgende Einstellungen zu finden: „Paderborn > Verlauf > alle Fälle > 7 Tage > pro 100.000“.

Das NRW-Gesundheitsministerium veröffentlicht für die Kreise und kreisfreien Städte die dort jeweils geltenden Inzidenzstufen und veränderte Einstufungen sowie deren Wirksamkeitsdatum und die für das Land geltende Inzidenzstufe täglich aktuell unter www.mags.nrw.

Inzidenzwert: Blick in die Nachbarkreise

Der Inzidenzwert in Nordrhein-Westfalen liegt am Freitag, 9. Juli, bei 5,9 (Vortag: 5,7) und in Deutschland bei 5,5 (5,2). Der Blick in die Paderborner Nachbarkreise ergibt nach LZG-Angaben folgendes Bild: Gütersloh 3,6 (2,7) – Hochsauerlandkreis 10 (11,9) – Höxter 5 (5) – Lippe 15,5 (16,4) – Soest 6,3 (6,6).

Inzidenzwert: Kommunen im Kreis Paderborn

Der Kreis Paderborn veröffentlicht auf seiner Website (hier geht es direkt zum Dashboard) für die Städte und Gemeinden nicht-offizielle, „kreiseigene Inzidenzwerte, die auf unseren veröffentlichten und berechneten Zahlen beruhen“ (Stand: Donnerstag, 8. Juli, 16 Uhr):

Altenbeken 0 (Mittwoch: 0) – Bad Lippspringe 18,5 (0) – Bad Wünnenberg 0 (0) – Borchen 7,5 (7,5) – Büren 13,9 (13,9) – Delbrück 0 (0) – Hövelhof 12,3 (12,3) – Lichtenau 0 (9,5) – Paderborn 1,3 (2) – Salzkotten 20 (24).

Auf dem Dashboard gibt der Kreis unter dem Reiter „Copyright“ Erläuterungen zur Sieben-Tages-Inzidenz (siehe dazu auch unten „Stichwort: Melde- und Übermittlungsverzug“).

Impfzahlen

Laut Impfbericht der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) hat es im Kreis Paderborn bis einschließlich Mittwoch, 7. Juli, folgende Impfungen gegeben:

– in den Arztpraxen: 82.399 (Dienstag: 81.485) Erstimpfungen, 45.746 (43.886) Folgeimpfungen, 52.216 (50.333) vollständig geimpft (Folgeimpfungen + „Johnson & Johnson“-Impfungen)

– im Kreis-Impfzentrum in der Salzkottener Sälzerhalle: 65.673 (65.136) Erstimpfungen, 58.197 (57.936) Folgeimpfungen, 58.208 (57.947) vollständig geimpft (Folgeimpfungen + „Johnson & Johnson“-Impfungen)

– mobile Teams: 12.235 (12.223) Erstimpfungen, 10.740 (10.740) Folgeimpfungen, 11.089 (11.089) vollständig geimpft (Folgeimpfungen + „Johnson & Johnson“-Impfungen)

Stand einschließlich Sonntag: Inklusive der Impfungen in Krankenhäusern (Erstimpfungen: 18.957, vollständig geimpft: 15.202), aber ohne die Impfungen von Betriebs- und Privatärzten haben laut Kreisverwaltung 175.588 (57,04 Prozent der Bevölkerung des Kreises Paderborn) eine Erstimpfung und 124.624 (40,48) eine Folgeimpfung erhalten. Vollständig geimpft sind 131.652 Bürger (42,8) des Kreises Paderborn.

www.corona-kvwl.de/impfbericht

Dashboard des Kreises Paderborn zu Corona-Impfungen

Hintergrund

Weitere Informationen

Alle Entwicklungen rund um das Coronavirus in OWL, Deutschland und auch weltweit lesen Sie im Newsblog des WESTFALEN-BLATTES.

Das Paderborner Kreisgesundheitsamt ist von Montag bis Freitag in der Zeit von 9 bis 16 Uhr und am Samstag in der Zeit von 12 bis 16 Uhr unter der Telefonnummer 05251/3083333 zu erreichen. Beantwortet werden allgemeine Fragen zu Covid-19: www.kreis-paderborn.de/corona. Der Kreis Paderborn hat zudem eine Impfseite www.kreis-paderborn.de/impfen und eine Schnelltest-Seite inklusive Teststellen www.kreis-paderborn.de/schnelltest erstellt.

Unter www.corona-schutzimpfung.de ist ein Informationsangebot abrufbar, das bundeseinheitliche Informationen rund um die Schutzimpfung bereithält. Es gibt auch einen Infoservice per Newsletter. Unter der Rufnummer 116117 werden Fragen rund um Corona-Schutzmaßnahmen und die -Schutzimpfung beantwortet – kostenlos, sieben Tage pro Woche, von 8 bis 22 Uhr.

Hier informiert die Bundesregierung zum Coronavirus und zur Corona-Schutzimpfung.

Und hier informiert das Land Nordrhein-Westfalen: https://www.land.nrw/corona. Ein Überblick der aktuellen Regelungen findet sich hier: www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw. Hier geht es direkt zur aktuellen Fassung der Coronaschutzverordnung (gültig ab 9. Juli; PDF). Darin:

I. Allgemeiner Teil – §1: Zielsetzung, Anwendungsbereich

4: „Die Zuordnung zu einer höheren Inzidenzstufe erfolgt, wenn der jeweilige Grenzwert an drei aufeinanderfolgenden Kalendertagen überschritten wird, mit Wirkung für den übernächsten Tag. Abweichend davon erfolgt die Zuordnung beim Übergang von der Inzidenzstufe 0 zur Inzidenzstufe 1 erst, wenn der Grenzwert an acht aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird; nur wenn ein nicht lokal begrenzter und dynamischer Anstieg vorliegt, kann das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales diese Frist mit gesonderter Begründung auf bis zu drei Tage verkürzen. Die Zuordnung zu einer niedrigeren Inzidenzstufe erfolgt, wenn der jeweilige Grenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Kalendertagen unterschritten wird, mit Wirkung für den übernächsten Tag.“

Stichwort: Melde- und Übermittlungsverzug

Das LZG führt zum Meldeprozess auf seiner Website folgendes aus: „Dargestellt wird der jeweilige Meldestand, den die Gesundheitsämter entsprechend den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) anhand der örtlichen Meldungen feststellen und an das LZG übermitteln. Das LZG seinerseits leitet die Daten täglich im Laufe des Abends an das Robert-Koch-Institut (RKI) weiter, beide weisen einmal täglich zum Tageswechsel einen aktualisierten Stand aus. Dieser mehrstufige Meldeprozess ist vor allem in den örtlichen Gesundheitsämtern arbeits- und zeitaufwändig und unterliegt einer ständigen Qualitätssicherung. Daher kommt es immer wieder vor, dass die Angaben auf der örtlichen, der Landes- und der Bundesebene nicht vollständig deckungsgleich sind. Insbesondere ist es möglich, dass vor Ort bereits Informationen vorliegen, die noch nicht im Meldewesen weitergeleitet wurden.

Erläuterung des LZG zur Inzidenz: „In die 7-Tage-Inzidenz geht die Anzahl aller Fälle ein, deren Meldedatum innerhalb der vergangenen 7 Tage vor dem Berichtszeitpunkt fällt. Bei der Eingabe von Fällen in das Infektionsmeldesystem wird jedem Falldatensatz ein Meldedatum zugewiesen. Dabei handelt es sich um dasjenige Datum, an dem das zuständige Gesundheitsamt erstmalig von dem betreffenden Fall Kenntnis erhalten hat.“

Das RKI schreibt zu einem möglichen Melde- und Übermittlungsverzug auf seiner Website: „Für die Gesamtzahl pro Bundesland/Landkreis werden die den Gesundheitsämtern nach Infektionsschutzgesetz gemeldeten Fälle verwendet, die dem RKI bis zum jeweiligen Tag um 0 Uhr übermittelt wurden. Für die Darstellung der neuübermittelten Fälle pro Tag wird das Meldedatum verwendet – das Datum, an dem das lokale Gesundheitsamt Kenntnis über den Fall erlangt und ihn elektronisch erfasst hat. Zwischen der Meldung durch die Ärzte und Labore an das Gesundheitsamt und der Übermittlung der Fälle an die zuständigen Landesbehörden und das RKI können einige Tage vergehen (Melde- und Übermittlungsverzug). Jeden Tag werden dem RKI neue Fälle übermittelt, die am gleichen Tag oder bereits an früheren Tagen an das Gesundheitsamt gemeldet worden sind. Diese Fälle werden in der Grafik Neue COVID-19-Fälle/Tag dann bei dem jeweiligen Datum ergänzt.

Kreis Paderborn: „Die Sieben-Tages-Inzidenz ... ist ein wichtiger Indikator für den Stand und die Entwicklung der Pandemie. Laut Corona-Schutzverordnung des Landes NRW ist der Inzidenzwert, der täglich vom Landeszentrum für Gesundheit (LZG) für die Kreise und kreisfreien Städte veröffentlicht wird, maßgeblich für eine Verschärfung bzw. Lockerung der Schutzmaßnahmen. Deshalb veröffentlichen wir als Inzidenzwert für den gesamten Kreis den vom LZG ausgewiesenen Wert. Für die Städte und Gemeinden veröffentlichen wir kreiseigene Inzidenzwerte, die auf unseren veröffentlichten und berechneten Zahlen beruhen. ... Insbesondere ist es möglich, dass vor Ort bereits Informationen vorliegen, die noch nicht im Meldewesen weitergeleitet wurden. So meldet der Kreis Paderborn Personen mit einem positiven Schnelltest (POC-Test) als Infektionsfall und veröffentlicht diese, noch bevor er durch einen PCR-Test bestätigt wurde. Das LZG veröffentlicht hingegen gemäß den bundesweiten RKI-Vorgaben Infektionsfälle mit einem positiven PCR-Test. Alle Beteiligten sind grundsätzlich bemüht, diese Abweichungen möglichst gering zu halten. Sie sind aber teils aufgrund der Abläufe im Meldeprozess, teils aber auch aus den unterschiedlichen Aufgabenstellungen der verschiedenen Ebenen nie gänzlich vermeidbar.“ Quelle: Kreis Paderborn (Reiter „Copyright“)

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