Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit: Seit 18 Monaten finden Polizisten in ihrer Behörde Ansprechpartner
62 Verdachtsfälle in NRW gemeldet
Detmold
Als im Frühjahr 2020 vereinzelte rechtsextreme und rassistische Chats in der nordrhein-westfälischen Polizei öffentlich wurden, ordnete Innenminister Herbert Reul (CDU) an, dass jede Polizeibehörde Extremismusbeauftragte zu benennen habe. Der Minister: „Sie stehen allen Mitarbeitern außerhalb des Dienstwegs zur Verfügung.“ Die Beauftragten sollen Hinweisen auf extremistische Handlungen, Einstellungen, oder auf Zugehörigkeit zu extremen Netzwerken nachgehen und an die Behördenleitung berichten.
Ihre Notwendigkeit bestätigte sich schnell, denn im Laufe des Jahres 2020 weitete sich der Skandal aus. Dutzende Fälle von Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus wurden bekannt, und Reul revidierte seine ursprüngliche Einschätzung: „Wir sprechen nicht mehr von Einzelfällen.“