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Die Coronalage am Donnerstagnachmittag: Gesundheitsministerium stellt Unterschreitung per Allgemeinverfügung fest

Ab Samstag: Notbremse im Kreis Paderborn außer Kraft

Paderborn

Das NRW-Gesundheitsministerium hat per Allgemeinverfügung das Unterschreiten der Sieben-Tage-Inzidenz von 100 im Sinne des Infektionsschutzgesetzes für den Kreis Paderborn festgestellt. Dazu musste der Wert an den vergangenen fünf Werktagen unter 100 liegen und das war im Kreis Paderborn vom vergangenen Samstag (93,9) bis zu diesem Donnerstag (87,1) der Fall. Damit tritt die Corona-Notbremse am Samstag, 22. Mai außer Kraft.

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Symbolbild. Foto: imago images

Die Regelungen der Coronaschutzverordnung NRW gelten zwar weiterhin, doch gleichwohl bringt die Aufhebung dieser Bundesnotbremse deutliche Erleichterungen, zum Beispiel für den Einzelhandel und die Außengastronomie. Das Einkaufen ohne Termin ist wieder möglich. Auch dürfen wieder mehr Kunden ins Geschäft. Voraussetzung für den Besuch ist jedoch auch weiterhin ein negatives Testergebnis, das nicht älter als 48 Stunden sein darf. Der Betrieb von Restaurants und Cafés im Außenbereich ist ab dem kommenden Pfingstsamstag zulässig, Gäste und Bewirtung müssen jedoch negativ getestet sein. Auch Hotels dürfen öffnen, wenn auch nur mit verminderter Anzahl von Gästen. Aber auch hier braucht man einen aktuellen, negativen Corona-Test. Für vollständig Geimpfte und Genesene entfällt diese Testpflicht. Die Ausgangsbeschränkungen sind ab dem 22. Mai (ab 0 Uhr in der Nacht von Freitag auf Pfingstsamstag) aufgehoben.

„Die Aufhebung der Corona-Notbremse bedeutet mehr Alltag für uns alle, und damit eine enorme Bereicherung für unser Zusammenleben. Ich bedanke mich bei allen, die mitgezogen haben und durch Einhaltung der Corona-Regeln dazu beigetragen haben“, sagt Landrat Christoph Rüther. Ihm sei klar, wie enorm wichtig diese ersten Öffnungen auch für Handel und Gastronomie seien. Der Landrat bittet die Bürgerinnen und Bürger, weiter vorsichtig und umsichtig zu sein, die Coronaregeln wie Kontaktbeschränkungen, Mindestabstand und Maskenpflicht zu beachten, „nur zusammen und miteinander kommen wir da weiter gut durch“, bekräftigt Rüther.

30 neue Fälle am Donnerstag

Der Kreis Paderborn vermeldet in seinem Corona-Lagebericht am Donnerstag (Stand: 11 Uhr) 30 neue Fälle. Aktuell sind 730 Menschen mit dem Virus infiziert. Die Zahl der Genesenen musste aufgrund einer Doppelerfassung in Paderborn um eins nach unten korrigiert werden. Die aktiven Fälle verteilen sich wie folgt auf die zehn Kommunen: Paderborn (384), Delbrück (92), (Hövelhof (52), Bad Wünnenberg (46), Bad Lippspringe (45), Büren (38), Salzkotten (28), Borchen (21), Lichtenau (17) und Altenbeken (7). Am Mittwoch hatte der Kreis 72 neue Fälle und 41 weitere Genesene vermeldet.

Die Zahl der laborbestätigten Infektionen seit Ausbruch der Pandemie liegt bei 10.131, die der Erkrankten, die eine Infektion überstanden haben, beträgt 9247. 53 Patienten werden im Krankenhaus behandelt, 23 von ihnen intensivmedizinisch. 154 sind in Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion verstorben.

1872 Menschen befinden sich in Quarantäne. In der Katholischen Kita St. Laurentius in Paderborn sind zwei Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Es wurden insgesamt 21 Kinder und zwei Mitarbeitende aus einer der drei Gruppen bis einschließlich 31. Mai unter Quarantäne gestellt. In der Katholischen Kita St. Johannes Nepomuk in Büren-Harth ist eine Person positiv auf das Coronavirus getestet worden. Hier sind sieben Kinder und drei Mitarbeitende aus einer der zwei Gruppen bis einschließlich 28. Mai in Quarantäne.

Inzidenzwert im Kreis Paderborn und „Corona-Notbremse“ undefined

Das Landeszentrum Gesundheit NRW und das Robert Koch-Institut weisen am Donnerstag – wie bereits berichtet – eine Sieben-Tage-Inzidenz von 87,1 (Stand: 0 Uhr) aus. Der Inzidenzwert ergibt sich aus der Summe der neuen Coronavirus-Infektionen in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner. Die offiziellen Werte sind ausschlaggebend, wenn es um die Reduzierung und Verschärfung von Schutzmaßnahmen geht.

Nach fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterhalb einer Inzidenz von 100 treten die Maßnahmen der so genannten Bundes-Notbremse am übernächsten Tag außer Kraft. Angesichts sinkender Inzidenzwerte bei den Corona-Neuinfektionen und einer wachsenden Zahl geimpfter Menschen gibt es in Nordrhein-Westfalen schrittweise Öffnungen im Gastgewerbe, Handel, Sport und Kultur. Die neue Corona-Schutzverordnung, die ab dem 15. Mai gilt, sieht abgestufte Öffnungen in Kommunen mit Inzidenzwerten unterhalb von 100 und 50 vor. Dabei muss die Inzidenz diese Schwellenwerte auch an fünf Tagen hintereinander unterschreiten (aktuelle Corona-Schutzverordnung des Landes NRW als PDF, gültig ab 15. Mai).

Das neue Infektionsschutzgesetz trat am 23. April in Kraft – mit der der sogenannten Bundes-Notbremse (§ 28b; siehe unten). Wenn der Inzidenzwert von 100, 150 und 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird ( Übersicht zum Meldeweg ), greift die „Notbremse“ in drei verschiedenen Stufen ab dem übernächsten Tag.

Maßgeblich sind laut Infektionsschutzgesetz und der aktuellen NRW-Schutzverordnung die Inzidenzwerte, die das RKI in einer Tabellendatei auf dieser Website veröffentlicht: https://www.rki.de/inzidenzen . Hier folgen die vergangenen sieben Werte für den Kreis Paderborn: 87,1 – 94,2 – 92,9 – 94,9 – 94,9 (Sonntag) – 93,9 – 107,5. Dabei handelt es sich jeweils um die tagesaktuell gemeldeten Werte, die nicht zu verwechseln sind mit denen nach Meldedatum beim LZG. Diese steigen durch Nachmeldungen rückwirkend. Sie sind auf der Website des Landeszentrums aufgelistet und dort über folgende Einstellungen zu finden: „Paderborn > Verlauf > alle Fälle > 7 Tage > pro 100.000“.

Die Coronazahlen im Kreis Paderborn am 20. Mai. Foto: Kreis Paderborn

Inzidenzwert: Kommunen im Kreis Paderborn

Der Kreis Paderborn veröffentlicht auf seiner Website (hier geht es direkt zum Dashboard) für die Städte und Gemeinden „kreiseigene Inzidenzwerte, die auf unseren veröffentlichten und berechneten Zahlen beruhen“ (Stand: Donnerstag, 11 Uhr):

Altenbeken 32,9 (Mittwoch: 0) – Bad Lippspringe 110,9 (135,5) – Bad Wünnenberg 82,3 (148,1) – Borchen 44,8 (52,3) – Büren 93,0 (102,3) – Delbrück 125,0 (131,5) – Hövelhof 184,3 (190,4) – Lichtenau 28,4 (37,8) – Paderborn 82,4 (104,2) – Salzkotten 52,1 (52,1).

Auf dem Dashboard gibt der Kreis unter dem Reiter „Copyright“ Erläuterungen zur Sieben-Tages-Inzidenz (siehe dazu auch unten „Stichwort: Melde- und Übermittlungsverzug“).

Inzidenzwert: Blick in die Nachbarkreise

Der Inzidenzwert in Nordrhein-Westfalen liegt am Donnerstag bei 75,1 (Mittwoch: 79,9) und in Deutschland bei 68,0 (72,8). Der Blick in die Paderborner Nachbarkreise ergibt nach LZG-Angaben folgendes Bild: Gütersloh 93,4 (98,4) – Hochsauerlandkreis 67,4 (71,6) – Höxter 60,6 (65,6) – Lippe 64,2 (69,4) – Soest 33,8 (35,5).

Impfzahlen

Laut Impfbericht der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) hat es im Kreis Paderborn bis einschließlich Mittwoch folgende Impfungen gegeben:

– in den Arztpraxen: 47.515 Erstimpfungen (Dienstag: 45.904), 3855 (2503) Folgeimpfungen, 3855 (2503) vollständig geimpft (Folgeimpfungen + „Johnson & Johnson“-Impfungen)

– im Kreis-Impfzentrum in der Salzkottener Sälzerhalle: 57.178 (56.866) Erstimpfungen, 23.285(22.441) Folgeimpfungen, 23.291 (22.447) vollständig geimpft (Folgeimpfungen + „Johnson & Johnson“-Impfungen)

– mobile Teams: 11.814 (11.803) Erstimpfungen, 9798 (9774) Folgeimpfungen, 10.052 (10.028) vollständig geimpft (Folgeimpfungen + „Johnson & Johnson“-Impfungen)

– Krankenhäuser (laut Kreis): 16.221 Erstimpfungen, 3333 Zweitimpfungen

Insgesamt erhielten 132.728 Personen (43,11 Prozent der Bevölkerung) eine Erstimpfung, 40.271 (13,08 Prozent) die Zweitimpfung.

www.corona-kvwl.de/impfbericht

Hintergrund

Weitere Informationen

Alle Entwicklungen rund um das Coronavirus in OWL, Deutschland und auch weltweit lesen Sie im Newsblog des WESTFALEN-BLATTES.

Das Paderborner Kreisgesundheitsamt ist von Montag bis Freitag in der Zeit von 9 bis 16 Uhr und am Samstag in der Zeit von 12 bis 16 Uhr unter der Telefonnummer 05251/3083333 zu erreichen. Beantwortet werden allgemeine Fragen zu Covid-19: www.kreis-paderborn.de/corona. Der Kreis Paderborn hat zudem eine Impfseite www.kreis-paderborn.de/impfen und eine Schnelltest-Seite inklusive Teststellen www.kreis-paderborn.de/schnelltest erstellt.

Unter www.corona-schutzimpfung.de ist ein Informationsangebot abrufbar, das bundeseinheitliche Informationen rund um die Schutzimpfung bereithält. Es gibt auch einen Infoservice per Newsletter. Unter der Rufnummer 116117 werden Fragen rund um Corona-Schutzmaßnahmen und die -Schutzimpfung beantwortet – kostenlos, sieben Tage pro Woche, von 8 bis 22 Uhr.

Hier informiert die Bundesregierung zum Coronavirus und zur Corona-Schutzimpfung . Hier geht es direkt zum neuen Infektionsschutzgesetz, § 28b . Was die bundeseinheitliche sogenannte Notbremse regelt, ist hier zusammengefasst.

Infektionsschutzgesetz § 28b: Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen, Verordnungsermächtigung

(1) Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 100, so gelten dort ab dem übernächsten Tag die folgenden Maßnahmen: ... Das Robert Koch-Institut veröffentlicht im Internet unter https://www.rki.de/inzidenzen für alle Landkreise und kreisfreien Städte fortlaufend die Sieben-Tage-Inzidenz der letzten 14 aufeinander folgenden Tage. Die nach Landesrecht zuständige Behörde macht in geeigneter Weise die Tage bekannt, ab dem die jeweiligen Maßnahmen nach Satz 1 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gelten. Die Bekanntmachung nach Satz 3 erfolgt unverzüglich, nachdem aufgrund der Veröffentlichung nach Satz 2 erkennbar wurde, dass die Voraussetzungen des Satzes 1 eingetreten sind.

(2) Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt ab dem Tag nach dem Eintreten der Maßnahmen des Absatzes 1 an fünf aufeinander folgenden Werktagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100, so treten an dem übernächsten Tag die Maßnahmen des Absatzes 1 außer Kraft. Sonn- und Feiertage unterbrechen nicht die Zählung der nach Satz 1 maßgeblichen Tage. Für die Bekanntmachung des Tages des Außerkrafttretens gilt Absatz 1 Satz 3 und 4 entsprechend. Ist die Ausnahme des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 4 Halbsatz 2 Buchstabe b wegen Überschreitung des Schwellenwerts von 150 außer Kraft getreten, gelten die Sätze 1 bis 3 mit der Maßgabe entsprechend, dass der relevante Schwellenwert bei 150 liegt.

Und hier informiert das Land Nordrhein-Westfalen: https://www.land.nrw/corona. Ein Überblick der aktuellen Regelungen findet sich hier: www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw. Hier geht es direkt zur aktuellen Fassung der Coronaschutzverordnung (gültig ab 15. Mai; PDF). Darin:

§1: Zielsetzung, Anwendungsbereich

2a) Soweit in dieser Verordnung abweichende Regelungen unter der Voraussetzung vorgesehen sind, dass die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100.000Einwohner (7-Tage-Inzidenz) stabil unter dem Wert von 50 liegt, gilt dies unter den folgenden Maßgaben. Wenn in dem Kreis oder der kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Werktagen die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50 unterschreitet, so treten die abweichenden Regelungen an dem übernächsten Tag in Kraft. Sonn- und Feiertage unterbrechen nicht die Zählung der nach Satz 1 maßgeblichen Tage. Überschreitet in diesem Kreis oder dieser kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz danach an drei aufeinander folgenden Tagen erneut den Schwellenwert von 50, so treten die neuen Regelungen am übernächsten Tag wieder außer Kraft. Maßgeblich sind die vom Robert Koch-Institut im Internet unter https://www.rki.de/inzidenzen veröffentlichten Werte der Sieben-Tage-Inzidenz. Für die Bekanntmachung des Inkrafttretens und gegebenenfalls des Außerkrafttretens der abweichenden Regelungen gilt Absatz 2 Satz 2 und 3 entsprechend.

Stichwort: Melde- und Übermittlungsverzug

Das LZG führt zum Meldeprozess auf seiner Website folgendes aus: „Dargestellt wird der jeweilige Meldestand, den die Gesundheitsämter entsprechend den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) anhand der örtlichen Meldungen feststellen und an das LZG übermitteln. Das LZG seinerseits leitet die Daten täglich im Laufe des Abends an das Robert-Koch-Institut (RKI) weiter, beide weisen einmal täglich zum Tageswechsel einen aktualisierten Stand aus. Dieser mehrstufige Meldeprozess ist vor allem in den örtlichen Gesundheitsämtern arbeits- und zeitaufwändig und unterliegt einer ständigen Qualitätssicherung. Daher kommt es immer wieder vor, dass die Angaben auf der örtlichen, der Landes- und der Bundesebene nicht vollständig deckungsgleich sind. Insbesondere ist es möglich, dass vor Ort bereits Informationen vorliegen, die noch nicht im Meldewesen weitergeleitet wurden.

Erläuterung des LZG zur Inzidenz: „In die 7-Tage-Inzidenz geht die Anzahl aller Fälle ein, deren Meldedatum innerhalb der vergangenen 7 Tage vor dem Berichtszeitpunkt fällt. Bei der Eingabe von Fällen in das Infektionsmeldesystem wird jedem Falldatensatz ein Meldedatum zugewiesen. Dabei handelt es sich um dasjenige Datum, an dem das zuständige Gesundheitsamt erstmalig von dem betreffenden Fall Kenntnis erhalten hat.“

Das RKI schreibt zu einem möglichen Melde- und Übermittlungsverzug auf seiner Website: „Für die Gesamtzahl pro Bundesland/Landkreis werden die den Gesundheitsämtern nach Infektionsschutzgesetz gemeldeten Fälle verwendet, die dem RKI bis zum jeweiligen Tag um 0 Uhr übermittelt wurden. Für die Darstellung der neuübermittelten Fälle pro Tag wird das Meldedatum verwendet – das Datum, an dem das lokale Gesundheitsamt Kenntnis über den Fall erlangt und ihn elektronisch erfasst hat. Zwischen der Meldung durch die Ärzte und Labore an das Gesundheitsamt und der Übermittlung der Fälle an die zuständigen Landesbehörden und das RKI können einige Tage vergehen (Melde- und Übermittlungsverzug). Jeden Tag werden dem RKI neue Fälle übermittelt, die am gleichen Tag oder bereits an früheren Tagen an das Gesundheitsamt gemeldet worden sind. Diese Fälle werden in der Grafik Neue COVID-19-Fälle/Tag dann bei dem jeweiligen Datum ergänzt.

Kreis Paderborn: „Die Sieben-Tages-Inzidenz ... ist ein wichtiger Indikator für den Stand und die Entwicklung der Pandemie. Laut Corona-Schutzverordnung des Landes NRW ist der Inzidenzwert, der täglich vom Landeszentrum für Gesundheit (LZG) für die Kreise und kreisfreien Städte veröffentlicht wird, maßgeblich für eine Verschärfung bzw. Lockerung der Schutzmaßnahmen. Deshalb veröffentlichen wir als Inzidenzwert für den gesamten Kreis den vom LZG ausgewiesenen Wert. Für die Städte und Gemeinden veröffentlichen wir kreiseigene Inzidenzwerte, die auf unseren veröffentlichten und berechneten Zahlen beruhen. ... Insbesondere ist es möglich, dass vor Ort bereits Informationen vorliegen, die noch nicht im Meldewesen weitergeleitet wurden. So meldet der Kreis Paderborn Personen mit einem positiven Schnelltest (POC-Test) als Infektionsfall und veröffentlicht diese, noch bevor er durch einen PCR-Test bestätigt wurde. Das LZG veröffentlicht hingegen gemäß den bundesweiten RKI-Vorgaben Infektionsfälle mit einem positiven PCR-Test. Alle Beteiligten sind grundsätzlich bemüht, diese Abweichungen möglichst gering zu halten. Sie sind aber teils aufgrund der Abläufe im Meldeprozess, teils aber auch aus den unterschiedlichen Aufgabenstellungen der verschiedenen Ebenen nie gänzlich vermeidbar.“ Quelle: Kreis Paderborn (Reiter „Copyright“)

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