Stadt prüft Konsequenzen aus Gerichtsbeschluss – Presse-Rundgang abgesagt
Altstadt-Test: Wie es jetzt in Bielefeld weitergeht
Bielefeld
„Das Thema“, sagt Stadtsprecher Daniel Steinmeier, „ist komplex.“ Die schon für Mittwoch angekündigte Stellungnahme, wie die Stadt mit der Einschätzung des Verwaltungsgerichts zum Verkehrsversuch in der Altstadt umgehen will, ist erneut verschoben worden. Ein für Donnerstag anberaumter Presse-Rundgang mit Verwaltungsvertretern durch die Altstadt wurde ebenfalls abgesagt, weil erst die „Sach- und Rechtslage“ neu bewertet werden müsse.
Dass der Gerichtsbeschluss für so viel Wirbel in der Verwaltung sorgt, dürfte vor allem daran liegen, dass sich das Verwaltungsgericht Minden sehr ausführlich mit dem Verkehrsversuch befasst hat. Formal ging es in dem Beschluss, wie berichtet, im Eilverfahren eigentlich nur um die Klasingstraße am Rande des Klosterplatzes. Anlieger hatten um vorläufigen Rechtsschutz ersucht, nachdem die Stadt im Zuge des Projektes „Altstadt.Raum“ die Durchfahrt durch Sperrpfosten unterbunden hat. Das Gericht machte klar: Wenn die Anlieger jetzt klagen, müssen die Sperrpfosten kurzfristig abgeräumt, muss der Verkehr wieder durchgelassen werden.